DE - Europa

18. „Wirtschaftsakteure“: Hersteller, Bevollmächtigter, Einführer und Händler;
19. „Harmonisierte Norm“: Norm, die von einem der in Anhang I der Richtlinie
98/34/EG anerkannten europäischen Normungsgremien auf der Grundlage eines
Ersuchens der Kommission nach Artikel 6 jener Richtlinie erstellt wurde;
20. „Akkreditierung“: eine Akkreditierung im Sinne von Artikel 2 Absatz 10 der
Verordnung (EG) Nr. 765/2008;
21. „nationale Akkreditierungsstelle“: eine Akkreditierungsstelle im Sinne von Artikel 2
Absatz 11 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008;
22. „Konformitätsbewertung“: das Verfahren, nach dem festgestellt wird, ob die
Anforderungen dieser Richtlinie an ein Produkt, ein Verfahren oder ein System
erfüllt worden sind;
23. „Konformitätsbewertungsstelle“: eine Stelle, die Konformitätsbewertungstätigkeiten
einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierungen und Inspektionen
durchführt;
24. „Rückruf“: jede Maßnahme, die auf Erwirkung der Rückgabe eines dem
Endverbraucher bereits bereitgestellten Produkts abzielt;
25. „Rücknahme“: jede Maßnahme, mit der verhindert werden soll, dass ein in der
Lieferkette befindliches Produkt auf dem Markt bereitgestellt wird;
26. „Marktüberwachung“: die von den Behörden durchgeführten Tätigkeiten und von
ihnen getroffenen Maßnahmen, durch die sichergestellt werden soll, dass die
Produkte mit den Anforderungen der einschlägigen
Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union übereinstimmen und keine
Gefährdung für die Gesundheit, Sicherheit oder andere im öffentlichen Interesse
schützenswerte Bereiche darstellen;
27. „CE-Kennzeichnung“: Kennzeichnung, durch die der Hersteller erklärt, dass das
Produkt den geltenden Anforderungen genügt, die in den
Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union über ihre Anbringung festgelegt sind;
28. „Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union“: Rechtsvorschriften der Union zur
Harmonisierung der Bedingungen für die Vermarktung von Produkten.
Artikel 4
Wesentliche Anforderungen
1. Die in Artikel 2 Absatz 1 genannten Produkte dürfen nur dann in Verkehr gebracht
und entsprechend ihrer Zweckbestimmung in Betrieb genommen werden, wenn sie
weder die Sicherheit und die Gesundheit von Personen sowie Sachen noch die
Umwelt bei sachgemäßer Konstruktion und Instandhaltung gefährden und zugleich
die wesentlichen Anforderungen dieser Richtlinie erfüllen.
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