Niederschrift der TZV-Versammlung vom 28.09.2000

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TOP 6
Wirtschaftsplan 2001/1. Lesung
Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2001 liegt allen Verbandsmitgliedern vor. Es wurden
Austauschblätter als Tischvorlage vorbereitet. Diese enthalten redaktionelle Änderungen.
Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2001 ist mit Gesamteinnahmen uns Gesamtausgaben in
Höhe von 11.261.537,00 DM ausgeglichen. Davon sind im Erfolgsplan Einnahmen und
Ausgaben von 7.824.165,00 DM mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 364.922,00 DM
festgesetzt. Dieser Jahresüberschuss wird dem Vermögensplan - Einnahmen - zugeführt
und wird für den Neubau von Trinkwasseranlagen benötigt.
Im Vermögensplan sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 3.437.372,00 DM
festgesetzt. Im Jahr 2001 sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen. Das kostendeckende
Trinkwasserentgelt kann auch im Jahr 2001 gehalten werden.
Frau Hänel, Stadt Radeberg, verweist darauf, dass im Finanzausschuss über den
Wirtschaftsplan 2001 eingehend dergestalt beraten wurde, das mengenbezogene Entgelt
für das Jahr 2001 weiterhin in der Höhe stabil zu halten, dafür jedoch keine
Kreditaufnahme geplant ist. Für die kommenden Jahre sollte der TZV die
Abschreibungshöhe auf das Minimum beschränken, um den Kommunen die Möglichkeit zu
geben, ihre Ortsnetze zu finanzieren (Streckung von Investitionen). Auf
Sonderabschreibungen, wie sie in 1999 erfolgten, sollte verzichtet werden. Damit könnte
das mengenbezogene Entgelt eventuell gesenkt werden. Auch aufgrund der Hinweise der
Landeshauptstadt Dresden zur Rechtmäßigkeit von Umlagen für Gemeinkosten, hält Herr
Finke es für überlegenswert, eine reine Umlagenfinanzierung wieder einzuführen.
Frau Hänel hat darauf hingewiesen, dass auf Seite 30.1 der Jahresüberschuss dem
Vermögensplan zugeführt wird und für Investitionen des laufenden Jahres verwendet wird.
Die im Investitionsplan auf Seite 23 ausgewiesenen Investitionen für das WW Karswald
wären mit der Beschlussfassung im TOP 9 niedriger anzusetzen.
In der Diskussion einigen sich die Vertreter der Mitgliedskommunen letztendlich, die
Position "Sanierung WW Karswald 11 mit einem Vermerk zu versehen, der sich auf die
Beschlussfassungen der Beschlüsse 33a/2000 und 33b/2000 bezieht.
Herr Mögel bittet um Abstimmung, ob über den Wirtschaftsplan 2001 in dieser Sitzung
beschlossen werden soll.
Abstimmungsergebnis:
Soll-Stimmen:
Anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
34
33
29
4
0
Antrag der Landeshauptstadt Dresden:
Die Betriebskostenumlage in der Haushaltssatzung 2001, welche für Gemeinkosten für die
Landeshauptstadt Dresden in 2001 festgesetzt ist, ist zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
Soll-Stimmen: 34
Anwesend: 33
Ja-Stimmen: 4