Niederschrift der TZV-Versammlung vom 28.09.2000

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Durch diese Vorgehensweise wird eine Kostensenkung in Höhe von ca. 60 - 90 TDM pro
Jahr bei den Abwasserzweckverbänden erreicht.
2.2. Betriebsführung
Nach der Übertragung der Pflichtaufgabe Wasserversorgung gemäß Sächsischen
Wassergesetz, von der WAB GmbH auf die Gemeinden und Zweckverbände, wurde 1994
für die Betriebsführung der Anlagen eine Betriebsführungsgesellschaft eingeschaltet.
Seit dem 01. 01. 1998 wird für alle Mitgliedsgemeinden die technische und kaufmännische
Betriebsführung durch den Trinkwasserzweckverband RÖDERAUE aufgrund vertraglicher
Vereinbarungen auch im Ortsnetzbereich wahrgenommen.
Dieser wiederum bedient sich eines privaten Dritten aufgrund einer europaweiten
Ausschreibung aus dem Jahr 1997.
Das heißt, seit dem 01. 01. 1998 ist der Trinkwasserzweckverband RÖDERAUE für die
technische und kaufmännische Betriebsführung sämtlicher Versorgungsanlagen der
Pflichtaufgabe Trinkwasserversorgung als Betriebsführer zuständig .
Die Satzungshoheit, Ersatzinvestitionen und Neubaumaßnahmen für die Trinkwasserversorgungsanlagen
im Ortsnetzbereich bleiben aufgrund der Teilzweckverbandskonstruktion
Aufgaben der Mitgliedskommunen.
Durch die europaweite Ausschreibung des Trinkwasserzweckverbandes RÖDERAUE
wurde der GEWA, Gesellschaft für Wasser und Abwasser mbH, Betrieb Radeberg,
(wirtschaftlichster Bieter) die technische und kaufmännische Betriebsführung zum 01.
01. 1998 übertragen. Der erzielte Betriebsführungspreis von gegenwärtig 0,69 DM
(netto pro m 3 gelieferten Trinkwassers) ist auch mit Wirksamwerden der
Preisgleitklausel im Jahr 2001 äußerst günstig. Durch die günstige Preisentwicklung am
Energiemarkt ist von keiner gravierenden Steigerung des Betriebsführungsentgeltes
auszugehen. Aufgrund der generell mit GEWA anstehenden Vertragsverhandlungen
wurde für die Wirtschaftsplanung mit dem Faktor 1,1 gerechnet.
Durch vertragliche Regelungen zwischen Trinkwasserzweckverband RÖDERAUE und
GEWA sind die wesentlichen Aufgaben der Betriebsführungsgesellschaft im
kaufmännischen Bereich bis zum Gebühreneinzug und Mahnwesen und im technischen
Bereich (umfängliche Betriebsführung mit Havariedienst und teilweiser Instandhaltung
(bis zur 5.000 DM-Grenze, 20 m Rohrnetzinstandsetzung) geregelt.
Aufgrund des Preisdruckes auf GEWA ist es vordringlichste Aufgabe der Geschäftsstelle
mit Unterstützung der Tiefbauämter der Städte und Gemeinden sowie der
Kämmerinnen und Kämmerer, die ordnungsgemäße und umfängliche Aufgabenerfüllung
durch GEWA zu überwachen und durchzusetzen.
Hier müssen durch Verbesserungen bzw. klare Regelungen zur Ausgestaltung des
Vertrages verhandelt werden (z. B. Hausanschlusswesen, Handhabung der 5 TDM-
Grenze der Ersatzinvestitionen, etc.).
2.3. Austrittsbegehren der Landeshauptstadt Dresden für die OT Weixdorf
und Langebrück (Schönborn)
Durch die Gemeindegebietsreform zum 1. Januar 1999 ist die Landeshauptstadt
Dresden für den OT Weixdorf mit Marsdorf und für den OT Schönborn Mitglied im
Trinkwasserzweckverband RÖDERAUE geworden.