380kv - eb - abfallwirtschaft - jan. 2013 - final.pdf - Land Salzburg

Fachbereich: Abfallwirtschaft
380-kV-Salzburgleitung
Werden diese Abfälle nicht im eigenen Betrieb kompostiert, so sind sie für die getrennte Sammlung
bereitzustellen oder zu einer dafür vorgesehenen Sammelstelle zu bringen. Die Verordnung ist am 1.
Jänner 1995 in Kraft getreten.
2.3.7 Deponieverordnung 2008
Die neue Verordnung über Deponien – Deponieverordnung 2008 (BGBl. II Nr. 39/2008 idgF) mit
der die EG-Deponierichtlinie und die Deponieentscheidung umgesetzt wurde, ist mit 1. März 2008 in
Kraft getreten und ersetzt die bis dahin bestehende Deponieverordnung 1996.
Ziel ist es durch betriebsbezogene und technische Anforderungen in Bezug auf Deponien und Abfälle,
Maßnahmen und Verfahren vorzusehen, mit denen während des gesamten Bestehens der Deponie
negative Auswirkungen der Ablagerung von Abfällen auf die Umwelt und auf die globale Umwelt möglich
vermieden oder vermindert werden.
Mit dieser Verordnung wurden folgende Deponieklassen und -unterklassen neu festgelegt:
1. Bodenaushubdeponie
2. Inertabfalldeponie
3. Deponie für nicht gefährliche Abfälle
a) Baurestmassendeponie
b) Reststoffdeponie
c) Massenabfalldeponie
4. Deponie für gefährliche Abfälle (nur als Untertagedeponie).
Mit der letzten Novelle BGBl. II Nr. 455/2011 sind die Termine 1.1.2012 und 1.1.2013 für elektronische
Aufzeichnungen sowie Meldungen entfallen auf eine flexible Regelung umgestellt worden.
Die Zuordnung zu den einzelnen Deponie- bzw. Deponieunterklassen erfolgt über die Anforderungen
im Anhang. In Bezug auf die Bau- bzw. Rückbauphase des Vorhabens 380-kV-Salzburgleitung sind
für die abzulagernden Abfälle (insbesondere Bodenaushub und Betonabbruch) die Vorgaben dieser
Verordnung anzuwenden.
2.3.8 Elektroaltgeräteverordnung
Die Verordnung über die Abfallvermeidung, Sammlung und Behandlung von elektrischen und
elektronischen Altgeräten – Elektroaltgeräteverordnung (BGBl. II Nr. 121/2005 idgF) ist am
30. April 2004 in Kraft getreten. Die wesentlichen Verpflichtungen der Verordnung – insbesondere die
Einrichtung von flächendeckenden Sammelsystemen, die Finanzierungsverantwortung der Hersteller
und die Kennzeichnung neuer Geräte – waren innerhalb der darauf folgenden 12 Monate, d.h. bis zum
13. August 2005, zu erfüllen.
Vorrangiges Ziel der Verordnung ist die Vermeidung der Abfälle von Elektro- und Elektronikgeräten.
Darüber hinaus bezweckt sie die Wiederverwertung, das Recycling und andere Formen der Verwertung
von EAG-Abfällen. Schließlich soll sie die Umweltschutzleistung aller in den Lebenskreislauf von
Elektro- und Elektronikgeräten einbezogenen Beteiligten (z.B. der Hersteller, der Vertreiber und der
Verbraucher) und insbesondere der unmittelbar mit der Behandlung von Elektro- und Elektronikaltgeräten
befassten Beteiligten verbessern.
Dazu haben die Mitgliedsstaaten auch die Konzeption, die Entwicklung und die Produktion jener Elektro-
und Elektronikgeräte zu fördern, die die Demontage und Verwertung des ganzen Gerätes, seiner
Bauteile und seiner Werkstoffe erleichtern.
Austrian Power Grid AG & Salzburg Netz GmbH 13/69