380kv - eb - abfallwirtschaft - jan. 2013 - final.pdf - Land Salzburg

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

380-kV-Salzburgleitung Fachbereich: Abfallwirtschaft Die Verordnung gilt für alle Elektro- und Elektronikgeräte, die unter die in Anhang IA aufgeführten 10 Gerätekategorien fallen. Sie gilt sowohl für Geräte, die für eine Nutzung in privaten Haushalten, als auch für eine Nutzung in Gewerbe, Industrie, öffentlicher Verwaltung oder sonstigen Bereichen bestimmt sind. Es besteht daher keine Einschränkung auf jene Geräte, die in den kommunalen Abfallstrom gelangen können. Die Verordnung wurde bereits mehrfach novelliert. Mit der letzten Novelle BGBl. II Nr. 166/2011 wurde insbesondere eine Anpassung der Definitionen von gefährlichen Stoffen und Gemischen, eine Vereinfachungen der Meldepflicht für Hersteller sowie eine Klarstellung, dass LED Lampen zur Kategorie der Gasentladungslampen gehören vorgenommen. 2.3.9 Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle Die Verordnung über die Festsetzung von gefährlichen Abfällen und Problemstoffen – Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle (BGBl. II Nr. 227/1997 idgF) ist mit 1. März 1998 in Kraft getreten. Diese Verordnung legt zum Schutz der öffentlichen Interessen im Sinne des § 1 Abs. 3 AWG 2002 fest, 1. welche Abfälle als gefährlich und 2. welche gefährlichen Abfälle als Problemstoffe im Sinne des § 2 Abs. 6 AWG 2002 gelten. Durch die Abfallverzeichnisverordnung (BGBl. II Nr. 570/2003) wurde die Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle teilweise materiell derogiert, so dass im Wesentlichen nur mehr die Vorschriften betreffend die Ausstufung von Abfällen anzuwenden sind. Für eine Ausstufungsbeurteilung und für eine Gesamtbeurteilung zur Deponierung im Rahmen eines Ausstufungsverfahrens haben die Probenahme, Probeaufbereitung und Abfallbeurteilung gemäß Anlage 4 der Abfallverzeichnisverordnung zu erfolgen. Erfolgt die Ausstufung zum Zweck der Deponierung können die Probenahmeplanung, Probenahme, Probenaufbereitung und Abfalluntersuchung gemäß einer grundlegenden Charakterisierung nach einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 1 AWG 2002 durchgeführt werden, sofern bei der Parameterauswahl und Untersuchungshäufigkeit und den Beurteilungskriterien die Anforderungen der Abfallverzeichnisverordnung berücksichtigt werden. 2.3.10 Lampenverordnung Die Verordnung über die Rücknahme, Pfanderhebung und umweltgerechte Behandlung von bestimmten Lampen – Lampenverordnung (BGBl. Nr. 144/1992) ist mit Ablauf des 12. August 2005 außer Kraft getreten. § 4 dieser Verordnung ist jedoch weiterhin anzuwenden. Darin wird die Ausfolgung des Pfandbetrages geregelt. Weitere Regelungen betreffend Lampen finden sich in der Elektroaltgeräteverordnung (BGBl. II Nr. 121/2005) sowie in der Abfallbehandlungspflichtenverordnung (BGBl. II Nr. 459/2004). 2.3.11 Schmiermittelverordnung Die Verordnung über das Verbot bestimmter Schmiermittelzusätze und die Verwendung von Kettensägenölen (BGBl. Nr. 647/1990) ist mit 1. Jänner 1991 in Kraft getreten. Mit der Verordnung über das Verbot bestimmter Schmiermittelzusätze und Verwendung von Kettensägenölen erfolgt eine Schadstoffentfrachtung von Schmiermitteln und Motorölen durch das Verbot von PCB-, PCT-, Cd-, Hg-, As- und halogenhaltigen Zusätzen. 14/69 Austrian Power Grid AG & Salzburg Netz GmbH
Fachbereich: Abfallwirtschaft 380-kV-Salzburgleitung 2.3.12 Verpackungsverordnung 1996 Die Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen und bestimmten Warenresten und die Einrichtung von Sammel- und Verwertungssystemen – Verpackungsverordnung 1996 (VerpackVO 1996, BGBl. Nr. 648/1996 idgF) legt eine Rücknahmeverpflichtung von Verkaufs-, Um- und Transportverpackungen fest. Es besteht die Verpflichtung, zurückgenommene Verpackungen entweder wiederzuverwenden oder zu verwerten. Zur Erfüllung der Rücknahme- und Verwertungspflichten können sich Abpacker und Vertreiber eines Dritten bedienen. Mit der Novelle BGBl. II Nr. 364/2006, die mit 1. Oktober 2006 in Kraft getreten ist, wurden Änderungen der Verpackungsrichtlinie der EU in die Verpackungsverordnung 1996 übernommen. Weiters wurden eine Zusammenführung der Verpackungsverordnung 1996 und der Verpackungszielverordnung vorgenommen, die Ziele der Verpackungszielverordnung und die Verpackungskennzeichnungsvorgaben der EU übernommen, elektronische Meldungen geregelt sowie eine Meldepflicht für erstmals in Verkehr gebrachte Mehrwegverpackungen festgelegt. 2.4 Landesgesetze 2.4.1 Salzburger Abfallwirtschaftsgesetz 1998 Das Salzburger Abfallwirtschaftsgesetz 1998 – S.AWG (LGBl Nr 35/1999 idgF) regelt die Vermeidung, Erfassung und Behandlung von Abfällen im Bundesland Salzburg. Die Regelung gilt nicht für gefährliche Abfälle sowie für die im §3 Abs. 1 AWG 2002 genannten Abfälle. Die für die Liegenschaftseigentümer geltenden Bestimmungen finden auch auf sonstige Nutzungsberechtigte an der Liegenschaft (Bauberechtigte, Mieter, Pächter udgl) Anwendung. Die genannten Ziele und Grundsätze der Abfallwirtschaft sind beim Bau und beim Betrieb der Umspannwerke und Hochspannungsfreileitungen sowie bei der Demontage zu berücksichtigen. 2.4.2 Baupolizeigesetz 1997 Das Baupolizeigesetz 1997 – BauPolG (LGBl Nr 40/1997 idgF) des Bundeslandes Salzburg regelt alle Abläufe im Zusammenhang mit zu bewilligenden baulichen Maßnahmen. 2.4.3 Oberösterreichisches Abfallwirtschaftsgesetz 2009 Das Landesgesetz über die Abfallwirtschaft im Land Oberösterreich – Oö. Abfallwirtschaftsgesetz 2009 (Oö. AWG 2009, LGBl.Nr. 71/2009 idgF) regelt die umweltgerechte und wirtschaftliche Vermeidung, Sammlung und Behandlung von Abfällen in Oberösterreich. Die genannten Ziele und Grundsätze (Hierarchie) sind beim Bau und beim Betrieb der Umspannwerke und Hochspannungsfreileitungen sowie bei der Demontage zu berücksichtigen. Dieses Landesgesetz gilt nicht für Abfälle, die gefährliche Abfälle gemäß § 2 Abs. 4 Z 3 AWG 2002 sind, auf die sonstige Vorschriften des AWG 2002 anzuwenden sind oder die gemäß § 3 AWG 2002 vom Geltungsbereich des AWG 2002 ausgeschlossen sind. 2.5 ÖNORMEN 2.5.1 ÖNORM S 2100 Die ÖNORM S 2100 Abfallverzeichnis (Ausgabedatum 1. Oktober 2005) beinhaltet ein Verzeichnis sämtlicher Abfallarten, gegliedert nach Schlüsselnummer und Bezeichnung und enthält für jede Abfallart Hinweise für eine mögliche Spezifizierung sowie die entsprechende GTIN-Nummer (GTIN Glo- Austrian Power Grid AG & Salzburg Netz GmbH 15/69
Seite 1: Umweltverträglichkeitserklärung 3
Seite 4 und 5: 380-kV-Salzburgleitung Fachbereich:
Seite 64 und 65:
380-kV-Salzburgleitung Fachbereich:
Seite 66 und 67:
Seite 68 und 69:
Alle anzeigen

380kv - eb - abfallwirtschaft - jan. 2013 - final.pdf - Land Salzburg

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?