380kv - eb - abfallwirtschaft - jan. 2013 - final.pdf - Land Salzburg

Fachbereich: Abfallwirtschaft
380-kV-Salzburgleitung
lung nicht unverhältnismäßig sind und ein Markt für die gewonnenen Stoffe oder die gewonnene
Energie vorhanden ist oder geschaffen werden kann.
2. Eine Abweichung von dieser Hierarchie ist zulässig, wenn eine gesamthafte Betrachtung hinsichtlich
der gesamten Auswirkungen bei der Erzeugung und Verwendung eines Produktes sowie
der Sammlung und Behandlung der nachfolgend anfallenden Abfälle bei bestimmten Abfallströmen
unter Berücksichtigung von Z 1 ergibt, dass eine andere Option das beste Ergebnis
unter dem Aspekt des Umweltschutzes erbringt.
3. Nicht verwertbare Abfälle sind je nach ihrer Beschaffenheit durch biologische, thermische,
chemische oder physikalische Verfahren zu behandeln. Feste Rückstände sind reaktionsarm
ordnungsgemäß abzulagern.
4. Die Ausrichtung der Abfallwirtschaft hat in der Weise zu erfolgen, dass unionsrechtliche Zielvorgaben,
insbesondere im Hinblick auf das Recycling, erreicht werden.
Wesentliche Bestandteile des AWG 2002 sind eine klare Definition des Abfallbegriffs und die rechtliche
Verankerung von Aufzeichnungspflichten für alle Abfälle und Altöle. Weiters sieht dieses Gesetz
eine Erfassung der Herkunft und des Verbleibes von gefährlichen Abfällen und Altölen mittels Begleitscheinsystem
vor. Für das Sammeln und Behandeln von gefährlichen Abfällen ist eine besondere
Erlaubnis erforderlich.
Eine wichtige Novellierung erfolgte mit dem Bundesgesetz BGBl. I Nr. 54/2008. Zentraler Punkt dieser
Novelle ist die Umsetzung der EG-Batterierichtlinie (Richtlinie 2006/66/EG) in nationales Recht. Diese
Richtlinie fordert die HerstellerInnenverantwortung für eine unentgeltliche Rücknahme sowie für die
Sammlung und Verwertung von Altbatterien. In Österreich erfolgt die Umsetzung durch die AWG-
Novelle Batterien (BGBl. I Nr. 54/2008), die Abfallbehandlungspflichtenverordnung (BGBl. II Nr.
459/2004) und durch die neue Batterienverordnung (BGBl. II Nr. 159/2008). In der AWG-Novelle Batterien
wurden folgende Regelungen betreffend Batterien bzw. Altbatterien getroffen:
Definition und Registrierungspflicht der HerstellerInnen von Geräte- und Fahrzeugbatterien
sowie von Industriebatterien
Pflicht zur Teilnahme an einem Sammel- und Verwertungssystem für Geräte- und Fahrzeugaltbatterien
Eigenständige Bestimmungen für die Sammlung von Gerätealtbatterien durch die Gemeinden
sowie die Möglichkeit der Nutzung der Koordinierungsstelle betreffend die Abholung der gesammelten
Gerätealtbatterien
Verpflichtung der HerstellerInnen zur Einrichtung von Sammelstellen für Gerätealtbatterien
und zur Abholung von Fahrzeugaltbatterien insbesondere bei den kommunalen Sammelstellen
Prüfkompetenz des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend Batterien
Weiters erfolgten noch einige Anpassungen aufgrund von Vollzugserfahrungen.
2.2.2 Altlastensanierungsgesetz 1989
Das seit 1989 bestehende Bundesgesetz zur Finanzierung und Durchführung der Altlastensanierung –
Altlastensanierungsgesetz 1989 (AlSAG, BGBl. Nr. 299/1989 idgF) bildet die gesetzliche Grundlage
für die Erhebung sowie Finanzierung und Durchführung der Sicherung und Sanierung von Altlasten in
Österreich. Es regelt unter anderem die Tätigkeitsbereiche und Abfallarten, für die ein Altlastenbeitrag
zu entrichten ist.
Eine wichtige Änderung erfolgte mit der Novelle 2008, BGBl. I Nr. 40. Diese Novelle ist mit 1. April
2008 in Kraft getreten. Anlass der Novelle war die Anpassung des AlSAG an die Deponieverordnung
2008.
Austrian Power Grid AG & Salzburg Netz GmbH 9/69