ENERGIEHOF THANNER GMBH & CO.KG ... - Schwendi

Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Energiehof Thanner“ Seite 2
A
PLANUNGSRECHTLICHE VORAUSSETZUNGEN
1 Aufstellungsbeschluss
Die Anfrage des Vorhabenträgers möchte der Gemeinderat im Rahmen eines vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes behandeln.
Der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan wurde am . . . . . . . . .
gefasst. Der Vorhabenträger verpflichtet sich gegenüber der Gemeinde, alle sich aus der
Aufstellung des Bebauungsplanes ergebenden Kosten und Aufwendungen zu übernehmen.
Weitere Vereinbarungen werden in einem Durchführungsvertrag festgehalten.
2 Erfordernis der Planaufstellung
Für die Flurstücke Nr. 399, 400, 401, 403, Gemarkung Sießen im Wald, wurde bei der
Gemeinde Schwendi eine Anfrage zur Errichtung bzw. Erweiterung einer Biogasanlage mit
einer maximalen Feuerungswärmeleistung von 1,7 MW gestellt.
Antragsteller sind Hr. Thanner und Hr. Wohlaib von der Firma Energiehof Thanner GmbH &
Co.KG, Biberacher Str. 38, 88444 Ummendorf, nachfolgend Vorhabenträger genannt.
3 Planungsrechtliche Situation
Das Planungsgebiet der Biogasanlage ist im Flächennutzungsplan (FNP) der Vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Schwendi / Wain als „Fläche für die Landwirtschaft“ dargestellt. 1
Mit den vorgesehenen Festsetzungen im gesamten Plangebiet, eines „sonstigen Sondergebiet -
Biogasanlage“ (SO BIOG), kann der Bebauungsplan nicht aus den Darstellungen des
wirksamen Flächennutzungsplanes entwickelt werden. Es ist daher vorgesehen, eine Änderung
des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB für alle Teilbereiche
durchzuführen.
4 Umweltprüfung
Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Anlage i.S. Ziffer 1.3.2 der Anlage 1 zu § 3 Abs. 1
Satz 1 UVPG 2 , da die Feuerungswärmeleistung mehr als 1 MW und weniger als 10 MW
beträgt. Daher ist eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen (§ 3 c UVPG).
Gemäß § 2 Abs. 4 BauGB 3 ist für die Belange des Umweltschutzes eine Umweltprüfung
durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und
bewertet werden. Die Grundlagen hierzu sind im Umweltbericht erarbeitet.
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VEREINBARTE VERWALTUNGSGEMEINSCHAFT SCHWENDI / WAIN (2010): Flächennutzungsplan 2010. Verfasser: LB BW
Immobilien Landsiedlung GmbH Stuttgart.
2 GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) in der Fassung vom 24.02.2010
3 BAUGESETZBUCH (BAUGB) in der Fassung vom 23.09.20047
NQ2189-vBP-Energiehof-Thanner-130610a-BEGR.docx