P.T. MAGAZIN 04/2012

Gesellschaft
(Montage: DAVIN TAYLOT/OPS Netzwerk GmbH)
zu: „Das gilt auch für uns Deutsche“.
Die von Herzog beschworene „kollektive
Anstrengung“, der wohlorganisierte,
gemeinschaftliche „Ruck durch
Deutschland“ hat aber bisher aus eigener
Kraft nicht stattgefunden. Um ihn
auszulösen, bedarf es offenbar mehr als
der bisherigen Reförmchen und Parteitagsdeklarationen.
Es bedarf offenbar
der Erschütterung. Diese Erschütterung
muss nicht von Katastrophen oder Kriegen
ausgehen. Sie kann von starken
Persönlichkeiten ausgelöst werden, die
die politische Macht übernehmen und
notwendige Strukturreformen gegen
alle Widerstände durchsetzen. Immer
mit dem Risiko endgültigen persönlichen
Scheiterns. So geschehen in den
80er Jahren: Michail Gorbatschow in
der Sowjetunion, Margaret Thatcher in
Großbritannien, Deng Xiaoping in China,
David Lange in Neuseeland.
Der AFSFF
Im Jahr 2000 versuchte Angela Merkel
sich noch mit der Formulierung einer
„Neuen Sozialen Marktwirtschaft“ zu
profilieren. Sie übernahm Positionen
aus dem Schröder-Blair-Papier von 1999.
Sie brachte das Ganze mit dem Parteitag
2001 als Teil der CDU-Programmatik
ein. Die Chance zum großen wirtschaftspolitischen
Wurf hatte Angela
Merkel in der großen Koalition in den
ersten Monaten nach der Bundestagswahl
2005. Sie entschied sich dagegen.
Wie bereits zuvor Helmut Kohl will sie
als geachtete Außen- und Europapolitikerin
in die Geschichtsbücher eingehen,
nicht als starke Reformerin im Inneren.
Es ist der einfachere Weg. Die SPD hat
den Sozialismusbegriff wieder entdeckt.
Sogar die „Zeit“ kommentiert den generellen
Linksruck in Deutschland als Tatsache.
Viele konservative Stammwähler
hat Angie schwer enttäuscht. Manche
befürchten schon die Fusion zur neuen
Grünsozialunions-Einheitspartei SED
(So Endet Deutschland). Ulrich van Suntum
brachte jüngst parodierend den
AFSFF ins Spiel: den Alternativlosen
Fonds zur Sozialisierung fauler Forderungen.
Merkels Basta-Varianten
Im Mai entrüstete sich Hans-Olaf Henkel
im Handelsblatt: „Nicht zu fassen,
Schäuble will die griechischen Bürgerinnen
und Bürger darüber abstimmen
lassen, ob sie weitere (deutsche) Hilfen
in Anspruch nehmen wollen, aber auf
die Idee, die deutschen Wählerinnen
und Wähler zu befragen, ob sie bereit
sind, weiterhin ihr Geld - und das ihrer
Kinder - in das griechische Fass ohne
Boden zu versenken, kommt er nicht.
[…] Bevor er auf die Idee kommt, die
Akzeptanz europäischer Politik durch
Direktwahl des Kommissionspräsi-
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