Elternratgeber: Wir reden mit

22
Eltern entscheiden mit
Seit dem Inkrafttreten des Hamburgischen Schulgesetzes sind eine Reihe von Verordnungen,
Richtlinien und sonstigen Vorschriften erlassen worden, die Regelungen
enthalten, die die allgemeinen Informations- und Beschlussrechte schulischer
Gremien konkretisiert haben. Dazu gehören:
Stundentafelverordnungen
Die Stundentafelverordnungen für die Grundschule, die Primarstufe der Sonderschulen
und für die Sekundarstufe I sehen vor, dass die Schulkonferenz nach Maßgabe
der im Schulprogramm festgelegten pädagogischen Schwerpunktsetzungen
Abweichungen von der Regelstundentafel beschließen kann.
Des Weiteren sehen die Verordnung über die Stundentafeln für die Grundschule
und die Verordnung über die Stundentafeln für die Primarstufe der Sonderschulen
vor, dass die Schulkonferenz dieses Recht auch an die Klassenkonferenz
abtreten kann; so heißt es jeweils in § 2 Absatz 2 STVO-Grundsch und STVO-
SonderSchP: »Die Schulkonferenz kann beschließen, dass Abweichungen von der
Regelstundentafel gemäß Absatz 1 durch die jeweilige Klassenkonferenz festgelegt
werden können. Der Beschluss der Schulkonferenz muss die Klasse und die Fächer
bezeichnen.«
In § 4 Absatz 4 beider Verordnungen ist außerdem festgelegt: »Die Schule erstellt
eine Konzeption für die Organisation und Ausgestaltung des Unterrichts in der Herkunftssprache,
die von der Schulkonferenz zu beschließen ist.«
Und schließlich ist in § 6 (Grundschule) bzw. § 7 (Sonderschule) geregelt: »Die
Schulkonferenz stellt einen für alle Klassen geltenden Wochenstrukturplan auf. Der
Wochenstrukturplan enthält Festlegungen über die Unterrichts- und
Pausenzeiten sowie die Zeiten der offenen Eingangs- und Schlussphase«
(Vgl. »Schulrecht Hamburg«: 2.2.1 [Grundschule], 2.3.4
[Sekundarstufe I] und 2.5.3 [Sonderschulen]).
Hausordnung
Die schulöffentlich tagende Schulkonferenz ist und bleibt auch weiterhin das grundlegende
Beratungs- und Beschlussgremium der Schule. Wichtig ist, dass alle Interessen
dort vertreten werden und ein Austausch zwischen den Eltern, Schülerinnen und
Schülern sowie Lehrkräften und Schulleitung mindestens viermal im Jahr stattfindet.
Die gemeinsame Beratung über eine Hausordnung kann zum Anlass genommen
werden, das bisherige Zusammenleben zu hinterfragen und neue Maßstäbe zu setzen.
In § 31 Absatz 3 des Hamburgischen Schulgesetzes ist vorgegeben, dass jede Schule
in einer Hausordnung Näheres über die Rechte und Pflichten der Schülerinnen und
Schüler sowie des pädagogischen und nichtpädagogischen Personals festlegt.
Die Schulkonferenz entscheidet mit einfacher Mehrheit über die Hausordnung
(§ 53 Absatz 3, Nummer 1). Zuvor sollen jedoch als Grundlage für die Diskussion
in der Schulkonferenz im Elternrat, im Schülerrat und in der Lehrerkonferenz
gegebenenfalls unterschiedliche Sichtweisen und Standpunkte diskutiert
und Beschlüsse gefasst werden.
Vermeidung von Unterrichtsausfall
In der »Richtlinie zur Vermeidung von Unterrichtsausfall und zur Organisation von
Vertretungsunterricht« ist unter Ziffer 2.5 festgelegt, dass die von der Lehrerkonferenz
erarbeiteten Grundsätze für Vertretungsregelungen den schulischen Gremien
bekanntzugeben sind. Außerdem sind Unterrichtsausfälle und Vertretungsunterricht
»für jede Klasse und Schulstufe zu dokumentieren und der Schulkonferenz, dem
Elternrat, dem Schülerrat regelmäßig und der Schulaufsicht auf deren Verlangen
vorzulegen« (siehe unten, Seiten 72 und 73).