Gemeinderatssitzung vom 06.11.2009 (106 KB ... - Windischgarsten

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

2 01/2009 meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.“ Bürgermeister Ing. Norbert Vögerl reicht mit den Worten „ich gelobe“ dem Herrn Bezirkshauptmann die Hand. Bürgermeister Ing. Norbert Vögerl bedankt sich bei Herrn Bezirkshauptmann, übernimmt den Vorsitz und eröffnet die 1. öffentliche Gemeinderatssitzung dieser Legislaturperiode und stellt fest, dass: a) die Sitzung von ihm als Bürgermeister gem. § 20 Abs. 1, unter Hinweis auf die Rechtsfolge gem. § 20 Abs. 2 und § 23 Abs. 1 Z. 5 Oö. GemO 1990 idgF. einberufen wurde; b) die Verständigung der Gemeinderatsmitglieder gemäß der vorliegenden Kurrende und soweit solche als entschuldigt gelten, an die Ersatzmitglieder - schriftlich, unter Angabe der Tagesordnung - am 29. Oktober 2009, durch Boten erfolgte; c) die Gemeinderatssitzung an der hiesigen Amtstafel öffentlich kundgemacht und auch als Kundmachung bezeichnet wurde und d) die Beschlussfähigkeit gegeben ist. e) Gem. § 74 der Kommunalwahlordnung hat die Gemeindewahlbehörde die gewählten Mitglieder des Gemeinderates, denen ein Mandat zugewiesen wurde, schriftlich verständigt. Innerhalb der Wochenfrist hat ein Bewerber sein Mandat zurückgelegt, das nachgereihte Gemeinderatsmitglied hat das Mandat angenommen. f) Er bestellt Herrn Amtsleiter Arthur Rohregger zum Schriftführer dieser Gemeinderatssitzung Nr. 01/2009. Tagesordnung 1. Angelobung des direkt gewählten Bürgermeisters durch den Bezirkshauptmann 2. Angelobung des neu gewählten Gemeinderates durch den Bürgermeister 3. Feststellung der Gesamtzahl der Vorstandsmitglieder, sowie Berechnung der Mandatsverteilung im Gemeindevorstand 4. Wahl der übrigen Mitglieder des Gemeindevorstandes 5. Festsetzung der Anzahl und Wahl der(s) Vizebürgermeister(s) 6. Angelobung der(s) Vizebürgermeister(s) und der Gemeindevorstandsmitglieder 7. Wahlen in Ausschüsse (Verwaltungsausschüsse) 8. Wahl in den Prüfungsausschuss 9. Wahl in den Personalbeirat 10. Entsendung in Organe außerhalb der Gemeinde 11. Übertragungsverordnung Wohnungsvergaben 12. Übertragungsverordnung gem. § 90 StVO 13. Finanzierungsplan für Bedarfszuweisung zur Ausfinanzierung Kulturhaus 14. Finanzierungsplan für Bedarfszuweisung zur Ausfinanzierung „Wurbauerkogel“ 15. Finanzierungsplan für Bedarfszuweisung zur Sanierung Kühberg 16. Finanzierungsplan für Bedarfszuweisung für Straßenbauprogramm 2007 – 2010 17. VFI & Co KG Windischgarsten – Aufstockung der Haftungssumme 18. Allfälliges 1. Angelobung des direkt gewählten Bürgermeisters durch den Bezirkshauptmann Hofrat Dr. Goppold erfolgte zu Beginn der Sitzung. 2
3 01/2009 2. Angelobung des neu gewählten Gemeinderates durch den Bürgermeister Bürgermeister Ing. Norbert Vögerl verliest die Gelöbnisformel, die lautet: „Ich gelobe, die Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie alle übrigen Gesetze und alle Verordnungen der Republik Österreich und des Landes Oberösterreich gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.“ Der Vorsitzende geht nun zu jedem Gemeinderatsmitglied, das ihm mit den Worten „ich gelobe“ die Hand reicht: 1 Herr GR Ing. Vögerl Norbert ÖVP 2 Herr GR Thallinger Markus ÖVP 3 Herr GR Dr. Burger Hannes ÖVP 4 Herr GR Dr. Ofner Clemens ÖVP 5 Herr GR Haslinger Franz ÖVP 6 Frau GR Lindbichler-Franke Waltraud ÖVP 7 Herr GR Großauer Stefan ÖVP 8 Herr GR Antensteiner Franz ÖVP 9 Herr GR Wägner Michael ÖVP 10 Frau GR Höflehner Erika ÖVP 11 Herr GR Salzinger Ernst ÖVP 12 Herr GR Lindbichler Ernst ÖVP 13 Herr GR Ing. Burger Anton ÖVP 14 Herr GR Virag Reinhard SPÖ 15 Herr GR Gschaider Werner SPÖ 16 Herr GR Stangl Heinrich SPÖ 17 Frau GR Dreier Karin SPÖ 18 Herr GR Fehringer Günther SPÖ 19 Herr GR Fehringer Thomas SPÖ 20 Herr GR Brandstätter Helmut SPÖ 21 Herr GR Dürrer Gerhard SPÖ 22 Frau GR Gansch Gisela SPÖ 23 Herr GR Koblmüller Wolfgang FÜRWI 24 Herr GR Hofstätter Franz FÜRWI 25 Herr GR Krifter Bernd FÜRWI Somit ist der neu gewählte Gemeinderat angelobt. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern des Gemeinderats für die Bereitschaft, diese Funktion auszuüben und die damit verbundene Verantwortung zu übernehmen. 3
Seite 1: 1 01/2009 NIEDERSCHRIFT über die k
Seite 5 und 6: 5 01/2009 Wahlvorschlag SPÖ Wahlvo
Seite 7 und 8: 7 01/2009 Die Anzahl der Ausschussm
Seite 9 und 10: 9 01/2009 V. Örtl. Raumplanung, Fl
Seite 11 und 12: 11 01/2009 ÖVP GRE Ersatzmitgl. L
Seite 13 und 14: 13 01/2009 3. Sozialhilfeverband Ki
Seite 15 und 16: 15 01/2009 Kuratorium Mitglied Gro
Seite 17 und 18: 17 01/2009 Aufgrund des § 43 (2) d
Seite 19 und 20: 19 01/2009 Mit freundlichen Grüße
Seite 21 und 22: 21 01/2009 Anteilsbetrag o.H. 0 Int
Seite 23 und 24: 23 01/2009 Dr. Josef Stockinger Lan
Seite 25 und 26: 25 01/2009 Die in der vorstehenden
Seite 27 und 28: 27 01/2009 Für die Finanzierung de
Seite 29 und 30: 29 01/2009 • Der Vorsitzende häl

Gemeinderatssitzung vom 06.11.2009 (106 KB ... - Windischgarsten

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?