Gemeinderatssitzung vom 06.11.2009 (106 KB ... - Windischgarsten

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01/2009
Wahlvorschlag SPÖ
Wahlvorschlag FÜRWI
1. GR Reinhard Virag
2. GR Werner Gschaider
3. GR Heinz Stangl
1. GR Wolfgang Koblmüller
Die Abstimmung hat grundsätzlich, im Sinne des § 52 Oö. GemO idgF, geheim
zu erfolgen, außer es wird ein anders lautender Antrag gestellt, über den der
gesamte Gemeinderat abzustimmen hat und das Ergebnis muss einstimmig
sein.
Der Antrag auf offene Abstimmung wird von Herrn GR Dr. Hannes Burger
gestellt und einstimmig angenommen, somit wird offen abgestimmt.
In Fraktionswahl wählt die Österr. Volkspartei einstimmig die o.g. Mitglieder
des Gemeindevorstandes.
In Fraktionswahl wählt die Sozialdemokratische Partei Österr. einstimmig
die o.g. Mitglieder des Gemeindevorstandes.
In Fraktionswahl wählt die Liste FÜRWI einstimmig das o.g. Mitglied des
Gemeindevorstandes.
Einwendungen:
5. Festsetzung der Anzahl der Wahl der(s) Vizebürgermeister(s)
Grundsätzlich ist im Gesetz ein Vizebürgermeister, der der stimmstärksten
Fraktion (ÖVP) zusteht, vorgesehen. Die ÖVP stellt einen entsprechenden Antrag,
worüber der Vorsitzende abstimmen lässt.
Der Antrag des Vorsitzenden auf Bestellung EINES Vizebürgermeisters
wird durch Heben der Hand vom gesamten Gemeinderat einstimmig angenommen.
Für die Wahl zum Vizebürgermeister hat die ÖVP Herrn GR Markus Thallinger
schriftlich vorgeschlagen.
Die Abstimmung hat grundsätzlich, im Sinne des § 52 Oö. GemO idgF, geheim
zu erfolgen, außer es wird ein anders lautender Antrag gestellt, über den der
gesamte Gemeinderat abzustimmen hat und das Ergebnis muss einstimmig
sein.
Der Antrag auf offene Abstimmung wird von Herrn Dr. Hannes Burger gestellt
und einstimmig angenommen, somit wird offen abgestimmt.
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