Gebündeltes Wissen gegen Gewalt - Österreichische LIGA für ...

Verschwiegenheitspflicht. Grundsätzlich werden hier alle Geheimnisse geschützt, die in
Ausübung des Berufes anvertraut oder bekannt wurden. 5
Die Schweigepflicht kann bzw. muss aber in bestimmten Fällen eingeschränkt oder
durchbrochen werden. Insbesondere bei Verdacht auf strafbare Handlungen gegen
Kinder gibt es zahlreiche Ausnahmebestimmungen.
3.2.2 Anzeige- und Meldepflichten bei strafbaren Handlungen (Tod,
Körperverletzung, Misshandlung, sexueller Missbrauch, Quälen,
Vernachlässigung) 6
Die unterschiedlichen Bestimmungen in den einzelnen Berufsgesetzen (§ 54 Abs. 5 und
6 ÄrzteG, § 6 GuKG, § 6 HebG) über die Anzeige- und Meldepflicht bei strafbaren
Handlungen (Körperverletzung, Misshandlung etc.) führen oft zu Unsicherheiten bei den
betreffenden Gesundheitsberufen. Aus diesem Grund ist es hilfreich, anhand von
Fallgruppen die rechtliche Lage darzustellen.
3.3 Begriffsbestimmungen
Weder das ÄrzteG, noch das GuKG oder PThG (Psychotherapiegesetz) enthalten eine
Begriffsbestimmung der Tatbestände, die die Anzeigepflicht auslösen. Diese sind daher
im Sinne des Strafgesetzbuches (StGB) zu verstehen:
Misshandlung in diesem Sinne ist jede unangemessene Behandlung eines anderen, die
das körperliche Wohlbefinden nicht ganz unerheblich beeinträchtigt, also Schmerzen
oder Unbehagen hervorruft 7 .
§ 92 StGB regelt das Delikt des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer
oder wehrloser Personen. Unter Quälen oder Vernachlässigen versteht man nicht nur die
Zufügung körperlicher, sondern auch seelischer Qualen. Körperliche Qualen können
sowohl durch Verletzungen als auch durch Misshandlungen oder
Freiheitsbeschränkungen bewirkt werden, seelische Qualen hingegen auch durch
(verbale) Bedrohungen, Beschimpfungen oder durch sonstige Erniedrigungen. 8
Unter Vernachlässigen werden Fälle der Vernachlässigung der Fürsorge oder der Obhut
nach § 92 Abs. 2 StGB zu verstehen sein, wenn sie gröblich sind und zu einer
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Kletečka-Pulker, Schweigepflicht-, Anzeige- und Meldepflichten. in: Aigner/Kletečka/Kletečka-
Pulker/Memmer, Handbuch Medizinrecht (2011) I/192 ff.
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Kletečka-Pulker, Schweigepflicht-, Anzeige- und Meldepflichten. in: Aigner/Kletečka/Kletečka-
Pulker/Memmer, Handbuch Medizinrecht (2011) I/211 ff.
7 Burgstaller/Fabrizy in WK 2 § 83 Rz 23.
8 Jerabek in WK 2 § 92 Rz 11 ff.
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