Gebündeltes Wissen gegen Gewalt - Österreichische LIGA für ...

physische oder psychische Auffälligkeiten durch Misshandlungen, sexuellen Missbrauch
usw. verursacht wurden.
Dazu genügen auch entfernte Indizien. Bloße Vermutungen rechtfertigen die Annahme
eines Misshandlungsverdachts jedoch nicht, sie können allerdings für den Arzt Anlass zu
eigenen weiteren Beobachtungen und Klärungsversuchen sein. Die medizinische
Beurteilung der Ursachen für das Verhalten des Patienten oder dessen Verletzungen
sowie die Erfordernisse medizinischer Behandlung und Betreuung bleiben vorrangig; die
juristische Beurteilung, ob tatsächlich eine strafbare Handlung vorliegt, braucht der Arzt
nicht vorzunehmen.
3.5 Weg der Anzeige 14
Die Anzeige erfolgt in einer Krankenanstalt in der Regel im Dienstweg. Sollte dies im
Einzelfall zu lange dauern, ist darüber hinaus unverzüglich auch gleich direkt die
Sicherheitsbehörde zu informieren. Unverzüglich bedeutet, dass die Anzeige ohne
unbegründeten Verzug zu erfolgen hat. Eine Verzögerung wäre z.B. begründet, wenn
der Arzt zunächst noch einen Notfallpatienten versorgt und erst dann die Anzeige
erstattet.
3.5.1 Misshandlung, Quälen, Vernachlässigung und sexueller Missbrauch von
minderjährigen Personen
a. Ärzte
Ergibt sich für den Arzt in Ausübung seines Berufes der Verdacht, dass ein
Minderjähriger (0–18 Jahre) misshandelt, gequält, vernachlässigt oder sexuell
missbraucht worden ist, so hat er Anzeige an die Sicherheitsbehörde (z.B. Polizei,
Gendarmerie, Sicherheitsdirektionen, nicht jedoch Gerichte und Staatsanwaltschaften)
zu erstatten.
Unter bestimmten Voraussetzungen muss eine Anzeige zunächst nicht erfolgen:
der Verdacht richtet sich gegen einen nahen Angehörigen,
das Unterbleiben der Anzeige liegt im Wohl des Minderjährigen und
es erfolgt eine Zusammenarbeit mit dem Jugendwohlfahrtsträger und gegebenenfalls
eine Einbeziehung einer Kinderschutzeinrichtung an einer Krankenanstalt.
§ 54 Abs. 5 ÄrzteG verweist im Hinblick auf die nahen Angehörigen auf die Bestimmung
des § 166 StGB. Angehörige nach § 166 StGB sind der Ehegatte, die Verwandten in
14 Siehe Tabelle 1 und 2.
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