Wartmann (1887) - Swiss Embroidery

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Industrie der Gewebe. - Die st. g'l11ische Baumwollinclustrie.
Wie vorauszusehen, genehmigte der Bundesrat den Vorschlag des
Reichskanzlers (12. December). Um sich den Schein völliger Unparteilichkeit
zu ,vahren, entfernte er zwar aus den Motiven die in dessen
Schreiben ganz offen ausgesprochenen schl1tzzöllnerischen Anschauungen;
sorgte aber für eine Zusammensetzung der Commission, welche
Ch1S unbedingte Vorhenschen der Schutzzöllner durchaus sichel' stellte. 1)
Als die El'l1ennung der 15 Mitglieder erfolgt war, zeigte es sich denn
auch, dass von allen nur die Bevollmächtigten der Hansestädte und
Mecklenburgs die Ansichten des Freihandels vertmten. Der Vorsitz
wurde dem wirtembel'gischen Freiherrn v. Varnbühler übertn1gen, dem
Mc1nne, welcher im J::1hr 1866 als Minister sein Land in den Krieg gegen
Preussen geführt hatte, dem Gründer der volkswirtschaftlichen Vereinigung,
d. h. der geschlossenen Schutzzollpartei im deutschen Reichstage.
Ein zweites Schi'eiben des Reichskanzlers an den Bundesrat (vom
15. December) zu Randen diesel' Commission gab ihr sehr bestimmte
Weisungen über das, was von ihr erwartet wurde. 2) Am letzten 'rage
des Jahres 1878 erfolgte die Kündigung der Handelsverträge mit Bel-
1) 3 Mitglieder sollte der Reichskanzler ernennen, 3 Pl'eussen, 2 Baiel'l1, je 1 Sachsen,
vVirtemborg, Baden, Hessen, Mecklenburg, Slwhsen-Vveimar und die Hansestädte.
2) Ausser clen eigentlichen Fimmzzöllen auf Tabak, Petroleum, Kaffe u. drg·l. sollte ein
Eingangszoll von 5-10°(0 a~lf alle und jede ausländischen Erzeugnisse, gewisse Rohstoffe ausgenommen,
gelegt und dadurch eine Mehreinnahme von ca. 70 Millionen JYIark für den Reichsfiscus
erlangt werden (der seit 1877 zu Recht bestehende T[1l'if liess vielleicht die Hälfte [tUer Artikel
frei eingehen, und für 1877 W[lr berechnet worden, dass von dem GeslulltWGrt der Wareneinfuhr
von 3877 Millionen Mark nicht weniger als 2853 Millionen auf zollfreie Artikel fielen). Als
ersten leitenden Gesichtspunkt hob das Schreiben das Interesse der (inanciellen Reform hervor,
deren VV Gsen dnrch folgende Worte chltrakterisirt wird: "Nicht in Vermehrung der für die
Zwecke des Heichs und der StalLten notwendigen Lasten, sondern in der Übertmgung eines
grössern Teils der unverll1cidlicllfm Lasten auf die weniger drückenden inclirecten Steuern besteht
das IVesen der Finanzreforlll, zu deren Verwirklichung auch die Zolltarif-Itcvision dienen
soll." Als Grundlage diesel' Revision ist die Hückkehr zu dem frühern Grundsatze ller allg'cmeinen
Zollpflichtigkeit der eingehenden vVaren anzunehmen. "IV enn hiel'llltch vom financiellen
Gesichtspunkt aus, aut' welchen ich das Hauptgewicht le.IJe, die von mir befürwortete IViederherstellung
der Hegel allgemeiner Zollpflicht sich empfiehlt, so lässt ein solches System meines
Eracht.ens auch in volkslOil'tsclwftlicher Beziehnng sich nicht anfechten. Ich lasse dahin gestellt,
ob ein Zustand vollkommener gegenseitiger J;'reiheit des int.el'l1u,tionalen Verkehrs, wie ihn die
Theorie des Freihandels als Ziel vor Augen hat, dem Interesse Deutschhtncb entsprechen würde;
so lange auer die meisten der Länder, auf welche wir mit nnserem Verkehr angewiesen sind,
sich mit Zollschranken Ulngeben und die Tendenz zur Erhöhung derselben noch im Steigen bo-
Neuer deutscher ZolItarif. 39
gien und der Schweiz, welche noch der Aufstellung eines autonomen
Zolltarifs im Wege standen. Die Bahn war freigemacht und die Abwendung
von den Pl'incipien der Vel'tragsperiode in den Regierungskreisen
schon so gut wie vollzogen.
Am 3. Januar des neuen, entscheidenden J ahl'es machte sich die
'rarifcommission ans Werk, nachdem sich ihr Präsidium Tags zuvor in
Friedrichsruhe beim Reichskanzler nähere Instructionen . geholt hatte.
Als Termin, auf welchen der autonome Tarif zur Vorlage fertig sein
sollte, wurde ihr der 1. März bezeichnet: eine geradezu lächerlich kurze
Frist für die ruhige und umsichtige Ausarbeitung eines ganz neuen Zollsystems.
Allein die Heidelberger Ministerconferenz und der Centralverband
deutscher Industrieller hatten ja gehörig vorgearbeitet und die
Hauptsache schon getan, jene für die Finanzzölle, dieser für die Schutzzölle.
Der absolut einseitige 'rarifentwurf cles Centralverbands wurde
den Beratungen der Conmüssion zu Grunde gelegt; um vorurteilslose
Untersuchungen handelte es sich nicht mehr, nachdem der doppelte
Zweck der Revision zum vorneherein festgestellt war.
Am 12. Februar trat der Reichstag zusammen. Durch die Tronrede
liess Fürst Bismarck der Welt die bevorstehende Umwandlung der
deutschen Zollpolitik ankündigen. Sie enthielt die vollständigste Absage
an die Periode der Conventionaltarife und zugleich die härteste
Anklage gegen die Delbrück'sche Aera. "Die verbülideten Regierungriffen
ist, erscheint es mir gerechtfertigt und im wirtschaftlichen Interesse der Nation geboten,
uns in der Befriedigung unserer financiellen Bedürfnisse nicht durch die Besorgnisae einschränken
zu lassen, dass durch dieselben deutsche Producte eine geringe Bevorzugung vor [LUslänclisehen
erfahren." Das jetzige Zollsystem schütze einzelne Industriezweige und wirke für diese,
wie ein Privilegillm; es begegne daher bei den Vertretern der nicht geschützten Zweige der
Erwerbstätigkeit der Abneigung, welcher jedes Privilegium ausgesetzt ist. "Diesel' Abneigung'
wird ein solches Zollsystem nicht begegnen können, welehes innerhalb der durch cllts financielle
Int.eresse gezogenen Schnlnken der ycsu11Iten inländischen Production einon V Ol'zug vor der aus­
Hi,nclischen Production auf den einheimischen Mltrkt gewährt" . . . . .. "Bei der bevorstehenden
Hevision des Zolltarifs kmm nur unsor eigenes Int.eresse massgebend sein. Dieses Interesse wird
vielleicht demnüchst zn neuen VerhandluJ1yen übel' TaJ'it'certrii,qemit dem Auslande t'ühren. Sollen
abel' solche Verhamllnnyen 1IIit dei' Aussicht aut' einen till' Deutsclilanil glücklichen EI't'olg be.qol1-
nell werden, so ist es lIöti.IJ, 'Vol'hel' (tuf' dem autonoJllen TVey ein Zollgesetz zn schatten, welches
die gesaillte inUindische P1'(}(lllctioll deI' ausWIIl7isc7lf1! yeYfl1iibel' in die JIIöylichst gilnsti.IJe La.IJe
bl'in.IJt." (15. December.)
Neuer deutschel'
2011tarif.