Wartmann (1887) - Swiss Embroidery

Vorarbeiten.
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Industrie der Gewebe. - Die st. gallische Baumwollindustrie.
zusaInmenfielen, die unbedingte Notwendigkeit einer Erhöhung der Zolleinnahmen
für den Fall betont worden, dass in Folge der Verfassungsrevision
das ganze Militärwesen dem Bund übergeben würde. Mit der
Annahme der neuen Bundesverfassung vom 2 \). Mai 1874 trat dieser
Fall ein und damit gestaltete sich die Frage einer materiellen Umgestaltung
des Zolltarifs zur Vermehrung der Bundeseinkünfte zu einer
dringlichen. 1) Es stand nun ausseI' Zweifel, dass auch die Schweiz bei
Ablauf der Verträge von der Kündung Gebrauch machen werde, um
mit der Erneuerung eine Revision ihres Zolltarifs zu verbinden.
Im Frühjahr 1876 fand das schweizerische Zolldepartement es an
der Zeit, das Project wieder aufzunehmen und an die nötigen Schritte
zn dessen Verwirklichung zu denk81l. Als der Delegirten-Versammlung
des schweizerischen Handels- und Industrie-Vereins vom 10. April davon
Mitteilung gemacht w1ll'de, erliess sie an den neuen Vorort 2) die
Einladung) "in geeigneter Weise dahin zu wirken, dass zu der gegenwärtig
eingeleiteten Revision des schweizerischen Zolltarifs auch Vertreter
des Handels und der Industrie beigezogen werden möchten."
In seiner Antwort auf eine entsprechende Zuschrift erklärte das Depa,Ttement,
"dass die Tarifrevision, was die Zollansätze betreffe, nach
den Grundsätzen von Art. 29 der Bundesverfassung an die Hand genommen
werde; l1nbelangend die Fassung der Tarifpositionen sei es
für das Publicum, wie für die Zollverwaltung wünschbar, dass diejeniwürden,
konnte vor der Hand seine Erledigung nicht finden. Eine vielfach ganz zu rechtfertigencle
Herabsetzung mehrerel' unserer jetziger Zolltaxen müsste zur Ausgleichung des financiellen
Ausfa,lls einer munhaJten Erhöhung anderer Anslitze rufen, was aber einseitig unserseits nicht
eintreten chl,l'f, bis und so lange die bestehenden Verträge und vereinbarten 'raxen nicht kündbrLr
sind. Erst 1878 wird ernstlich daran gechtcht werden können.
"D;Ls vorliegende lVImmscript ist, wie schon angedeutet, auf Grund der bestehenden Verträge
abgefasst und nur hie und da der Wortlaut der einzelnen Positionen entweder vereinfrtcht
oder verdeutlicht worden. . . . .. Erhöhungen gegenüber dem bisherigen Tarif sind hiebei keine
oingeführt, hinwieder einige geringe Ennässig'ungen und ErHiute1'l1l1gen, die ohne alle 'l'ragweite
sind, im Interesse der rascheren und billigeren Zoll behandlung aufgenommen worden."
1) Allerdings fiel durch die neue Bundesverfassung die bisherige Zollentschädigung an die
Krtntone weg (siehe Industrie und Handel des Kantons St. Gallen, S. 452 f.). Doch genügte dies
bei weitem nieht ZUL' Ausgleichung der durch Übernahme des gesamten Militärwesens erwachsenden
Mehrbelastung.
2) Die vorörtliche Leitung gieng rlaumls von St. Ga,llen an Bltsel übel'.
Revision des schweizerischen Zolltarifs. -- Vorarbeiten.
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gen Bestimmungen des Tarifs, welche seit ihrem Bestehen zu keinen
Schwierigkeiten Anlass gegeben, möglichst unverändert gelassen werden."
Sobald der in Arbeit liegende, nach dem Ergebnis bisheriger Erfahrungen
corrigirte Tarifentwurf aufgestellt sein werde, solle er dem
V ororte zur Entgegennahme seiner Ansichten und vVünsche übermittelt
werden. "Inzwischen dürfte es von Nutzen sein, wenn der Vorort die
besonderen, jedoch zu motivirenden Wünsche der verschiedenen Gewerbszweige
in Bezug auf Ermässigung oder Erhöhung bisheriger Zollansätze
oder Verbesserung jetziger Tarifbestimmungen sammeln und
da.s Ergebnis begutachtend dem Departement zur Kenntnis bringen
wollte." 1)
Ungesäumt wurde diesel' Anregung durch ein Oircular an die Sectionen
entsprochen. Es kam indes nicht viel dabei hemus, indem sich
noch nirgends ein grosses Bedürfnis nach tiefgreifenden Änderungen
zeigte, vielmehr die Vertreter von H~Llldel und Industrie sich im allgemeinen
durcha,us befriedigt über die bestehenden Zustände aussprachen
und deswegen ruhig in abwartender Stellung der Revision entgegensahen.
2 ) Man schrieb ihr in erster Linie einen financiellen Olmrakter
zu und erwartete daneben allenfalls noch eine neue formelle
Umarbeitung des bisherigen Zollta.rifs und eine Ausgleichung der l1uffallendsten
Ungleichheiten und Unbilligkeiten desselben. An solchen
') Das betreffende, in ziemlich unbestimmt.en Ausdrücken gehaltene Schreiben des Departements
vom 12. iVIai ist oben möglichfJt wörtlich ausgezogen. Der angerufene Art. 29 der Bundesverfassung
vom 29. Mai 1874 lautet, soweit er hier in Betracht kommt:
Bei Erhebung der Zölle sollen folgende Grundsätze beachtet werden:
1. Eingangsgebühren.
a. Die für die inländische Industrie und Landwirtschaft erforderlichen Stoffe sind im Zolltarife
möglichst gering zu taxiren.
b. Ebenso die zum Lebensbedarf erforderlichen Gegenstände.
c. Die Gegenstände des Luxus unterliegen den höchsten 'l'axen.
2. Die Ausgangsgebühren sind möglichst mässig anzusetzen.
2) Auch das kaufmlinnische Directorium hatte damals möglichst allseitig Na,chfrage nach
besonderen "\Vünschen gehalten, aber nm wenige und ziemlich unwesentliche entgegennehmen
können. Es begnügte sich damit, dieselben zusammenzustellen und ohne weiteres Zutun von
seiner Seite dem Vororte einzusenden, der dann das ganze bei ihm eingegangene Material vereinigte
und in einern besonderen Broschüre (datirt vom 1. November 1876) dem Departement
vorleg·te.