Wartmann (1887) - Swiss Embroidery

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Industrie der Gewebe. -
Die st. galliHche Baulllwollindustrie.
stalten, welche sich übel' die Handelsverträge beschweren, und zu prüfen,
in welchem Masse zur Hebung diesel' Industrien und des Handwerks beigetragen
werden könnte, sei es durch Umarbeitung des Zolltarifs, sei
es durch Unterstützung von Handwerker- und Kunstgewerbe-Schulen,
oder durch andere Mittel. Ferner wurde der Bundesrat eingeladen,
noch im Laufe des Jahres 1882 der Bundesversammlung Vorschläge zu
machen behufs endgültiger Bereinigung des schweizerischen Generaltarifs,
wobei nach stillschweigendem Einverständnis in erster Linie eben
auf die notleidenden Industrien und Gewerbe Rücksicht genommen werden
sollte, soweit es die nicht gebundenen Ansätze noch erlaubten.
Auch musste bei diesem Anlass der Streit zwischen den Eisenproducenten
und Maschinenfabricanten, den Spinnern und Webern einerseits, den
Druckern und Stickern anderseits zum Austrag gebracht werden, da
diese Gegner mit freien Positionen auf dem KaInpfplatze blieben; die
Weber um so erbitterter, als der Vertrag mit Frankreich in der Tat für
die Feinweberei sehr ungünstig ausgefallen wal' und die Unterhandlungen
mit Italien neue Schädigung für sie in Aussicht stellten.
Die nächste Rückwirkung des Vertrags mit Frankreich auf unsern
rrarif wal' nun die, dass alle Erhöhungen der Einfuhrzölle, welche der
Conventionaltarif in sich schloss,l) sowie die eine Zollermässigung für
Wein und Essig in Flaschen, durch einen Beschluss des Bundesrates vom
12. Mai 2) in den bestehenden schweizerischen Zolltarif aufgenommen
und diejenigen Ansätze, welche seiner Zeit durch den Vertragstarif von
1864 modificirt, nun aber frei geworden waren, durch die ursprünglichen
Ansätze des 1851er rrarifs ersetzt wurden; 3) eine Massregel,
welche nach der Berechnung des Bundesrats eine jährliche Zollerhöhung
') In diesen Erhöhungen war auch die unterm 20. Juni 1879 eventuell beschlossene Erhöhung
des Einfuhrzolls für gebrannte Wasser, Branntwein etc. inbegriffen.
2) S. Bundesblatt 1882, H. 805 ff. - Auch hier können wir die Berufung auf Art. 34 des
eidg. Zollgesetzes von 1851 kaum für zutreffend halten. (\Trgl. oben. S. 66 u. 71). Bundesrat und
Bundesversammlung scheinen es sich mit der Interpretation von Verfassungs- und Gesetzesbestimmungen
überlmupt ziemlich leicht gemacht zu haben, wenn es sich um Zollerhöhungen,
bezw. um Vermehrung der Zolleinnahmen handelte.
3) Ausgenommen eine Anzahl speciell aufgeführter Artikel, welche der Entwurf von 1878
mit niedrigeren Ansätzen belegte.
Revision des schweizerischen Zolltltrifs. - Zweite Beratung.
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von Fr. 1,380,000 mit sich bringen sollte 1) und durch die Bundesversammlung
mit einigen ModificH,tionen unter dem 30. Juni bestätigt
wurde. 2)
Die zweite Beratung des Zolltarifs wurde eingeleitet durch ellle Zweite Beratuug.
neue Botschaft des Bundesrates vom 3. November 1882. 3 ) Aus diesel'
Botschaft ist vor allem hervorzuheben, dass der Bundesrat von der Aufstellung
eines nach seinem Ausdruck "ideellen" Generaltarifs neben dem
aus den Verhandlungen mit dem Aushmd hervorgegangenen Vertragstarif
nichts mehr wissen wollte, weil nach seiner Ansicht ein Generaltarif
erst nach 10 Jahren, d. h. nach Ablauf des Vertrags mit Frankreich,
praktischen Wert erlangen würde. Man hielt ihm entgegen, dass
mit andern Staaten nicht auf 10 Jahre und mit dritten noch gar nicht
abgeschlossen sei, sondern immer noch Provisorien bestehen, so dass
') S, Botschaft des Bundesrates vom 5. Juni 1882, Bundesbhttt 1882, IH.100-113.
2) Die Bundesversammlung wal' übrigens so vorsichtig, erstens ihren Beschluss als dringlich
zu erkHiren und zweitens dem Beschlusses-Entwlll'fe des Bundesrates zwei weitere Artikel
beizufügen, durch welche die Gültigkeit der neuen Ansäb;e auf die Zeit "bis zur definitiven Feststellung
des in der nächsten ordentlichen Session der Bundesversammlung zu beratenden Generaltarifes'
beschränkt und auch bestimmt wurde, WltS zu geschehen hltbe, wenn der neue allgemeine
Zolltarif in einer Volksabstimmung verworfen wllrde.
3) S. Bundesblatt 1882, IV. 3,55-376. - Als Ziele der ,!'m'ifrevision stellte die Botsclmft
dieses Mal nicht weniger als 8, teilweise etwas schwer unter sich zn vereinigende Punkte auf:
1. Anpassung an die Grundsäb"e des Tarifs von 1878; 2. Annäherung der Tarifsätze des freien
Teils des Tarifs an diejenigen des gebundenen Teils; 3. Unterstützung' unserer in:länc1ischen Proc1uction;
4. Befähigung zu fel'l1ern Unterhandlungen mit dem Auslande; 5. möglichste V 8l'einfachung
des Tarifs; 6. Vermeidung des Systems der Hückzölle; 7, keine fühlbare Verteuerung
der materiellen Lebensbedingungen des Vollces ; 8. Befriedigung unserer materiellen Bedürfnisse.
- Im ganzen hinterlässt uns das Vorgehen des Bundesrates unbedingt den Eindruck, dass er,
bezw. der Vorstand des Zolldepartements, sich der ha,ndelspolitischen Bedeutung des Zolltarifs
gar nie recht bewusst geworden ist oder bewusst werden wollte, und nun, lHtchdem die Mehreinnahmen
für die Bundesklsse gesichert waren, den unbequemen Verhandlungen übel' den neuen
Tarif ein möglichst rasches Ende zu bereiten wünschte; wobei nach allen Reiten geschillert
wurde, um nur über die letzten Schwierigkeiten hinweg zu kommen. Es entspricht die ganze
Behandlung der Zollfrage durch den Bundesrat von Anfang bis zu Ende eben vollständig der
Auffassung, welche die frUhere Verbindung des Handels- und Zolldepartements beseitigt und die
Zollverwaltung mit der Finanzverwaltung verbunden hat; eine Anordnung, welche für die gewöhnliche
Geschäftsführung ihre Vorteile haben und auch der ersten Bestimmung' unserer Grenzzölle
durchaus gemäss sein mag; in Zeiten aber, wo sich die Ausarbeitung neuer Zolltarife mit
dem Abschlusse neuer Handelsverträge krenzt und nicht bloss financielle, sondern auch volkswirtschaftliche
Anforderungen von höchster Bedeutung an den Zoll tarif gestellt werden, ihre
entschiedenen Nachteile hat.