Wartmann (1887) - Swiss Embroidery

Erste Bera.tung
des Entwurfs
durch die Bnudes~
versammlung.
G2 lndmtrie der Geweue. - Die st. gallische B[lulllwollindustrie.
Durch Botschaft vom 1 G . Juni 1877 brachte der Bundesrat den
ihm vom Zolldepartement vorgelegten Entwurf an die Beratung der
Bunc1esvers~tmmlung. Unter den "leitenden Gesichtspunkten für Aufstellung
des Zolltarits" finden wir in der Botschaft zuvördel'st die Erklärung,
"dass die schweizerischen Zölle im wesentliche{l den Charakter
von Finanzzöllen behalten sollen, d. h. dass das Zollsystem das inclirecte
Abgabensystem des Bundes sei und dem Wesen der FreihandelsprlllClp18n
nicht widerstreiten dürfe." In financieller Beziehung verlangte
sie von der durchgeführten Revision eine "Erhöhung der jährlichen
Brutto-Zolleinnahmen um wenigstens 8 Millionen mit Zugrunc1elegung
des letzten sechsjährigen Durchschnittsertrages der Einfuhr und
ohne Rücksichtnahme auf mögliche, durch die Tarifrevision selbst veranlasste
Importverminderungen und auf jene Reductionen, welche nach
definitiver Erledigung der parlamentarischen und internationalen VerlU\,llcUungen
sich ergeben dürften." Im Namen der Expel'tencommission
empfahl sie Gleichzeitigkeit der Beratungen über den neuen 'rarif und
der Verhandlungen über den Abschluss neuer Handelsverträge mit dem
Auslande, um sich des engen Zusammenhanges diesel' wichtigen Fragen
stets bewusst zu bleiben und ihre gegenseitige Einwirkung auf
einander jederzeit in Betracht ziehen zn können. 1)
In der Wintersitzung des Jahres 1877 behandelte nun der Ständerat,
in der Sommersitzung des Jahres 1878 der N ationalra,t den Entwurf
des neuen ,-rarifs: ersterer auf Grundlage eines Uommissionalberichtes
des seither verstorbenen Herrn Karl Rudolf Stehlin von Basel,
letzterer auf Grundlage eines Commissionalberichtes des Hrn. Dr. SÜll on
Kaiser von Soloturn.
Beide Commissionen erklärten das dem neuen Entwurfe zn Grunde
liegende Princip als annehmbar. Während sich aber die Arbeit des
ständerätlichen Berichterstatters auf eine knappe und klare Beleuchtung
der ganzen innel'n und äussern Anlage des neuen 'rarifs und
') S. Bundesblatt 1877, In. 229-256. - Als charakteristisch für die eingelangten Eingaben
wird hervorgehoben, "dass in weitaus den meisten den Bedürfnissen des Bundes, d. h. emer erheblichen
Mehreinnahme durch die Zölle, geringere Rechnung getra.gen werde."
Revision des schweizerischen Zolltarifs. - Erste Beratung.
G3
seiner voraussichtlichen Wirkungen, besonders der Vorzüge und Mängel
des Scalasystems, beschränkte; nicht mehr sagte, als notwendig war,
aber dieses mit höchster Verständigkeit und Verständlichkeit 1): ergieng
sich die nationalrätliche Berichterstattung in erster Linie über
eine ganze Reihe theoretischer Fragen, und zwar weder mit übermässiger
Gründlichkeit, noch übermässigel' Klarheit und ohne dass
die Rückwirkung der besprochenen Theorien auf die Beurteilung und
Behandlung des Entwurfs deutlich zu Tage getreten wäre; im weitem
widmete sie einigen "besonderen Verhältnissen" ein eigenes Capitel,
nämlich dem Platze Genf, dem Veredlungsverkehr , dem inzwischen mit
aller Heftigkeit entbrannten Kampfe der Eisenproducenten und Maschinenfabricanten,
dem hier zuerst auftauchenden Begehren der Baumwollspinner
um besondere Berücksichtigung und der Frage der Differentialtarife
der Eisenbahnen, - alles anregend, nichts erschöpfend. 2)
-----------
') Nur mit der Ansicht des Herl'll Stehlin, dass die Revision des Zolltarifs zuerst dUl'ch
die Kündigung des Handelsvertrags mit Frankreich veranlasst worden und der financielle G esichtspnnkt
erst während der Vorarueiten mehl' in den Vordergl'Und getreten sei, können wir uns
nicht einverstanden erklären, angesichts der 'ratslwhe, dass schon im Jahr 1872 die Vermehrung
der Bundeseinnahmen durch eine Zollrevision als notwendige Folge einer Revision der Bundesverfassung
fmerkannt worden WlW, und angesichts der Instruction an den Bearbeiter des ersten
EntwUl'fs von 1877. Nach unserer Ansicht ist bei den Bundesbehörden gerade umgekehrt der
financielle Gesichtspunkt von Anfang an der wichtigste und massgebende für Anhandnahme der
Revision gewesen, neben welchem erst nach und nach müel: dem Einflusse der Zollrevisionen
des Aushtndes und der Unterhandlungen übel' die Erneuerung der Handelsverträge die zollpolitische
Bedeutung der Revision immer kräftiger betont wUl'de und zu vollem Bewusstsein kam.
2) Es lohnt sich wohl der Mühe, den Gang der beiden Berichte in Kürze zn verfolgen und
ihre Hauptgcsichtspunkte hervorzuheben.
1. Bericht der ständerätlichen Commission, cl