Wartmann (1887) - Swiss Embroidery

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Industrie der Gewebe. - Die st. g[lJlische B[l,umwollinclustrie.
Revision des schweizerischen Zollbrifs.
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Rovision des
schweizerischen
Zolltarifs.
Absonderung unwiderstehlich entgegenwirken und den Völkern und
ihren Lenkern die iI:tl Grossen, wie im Kleinen gültige Wahrheit neuerdings
zum Bewusstsein bringen werde, dass sie alle auf einander angewiesen
sind und dass die Wohlfahrt des Einzelnen nur bei der W ohlfahrt
des Ganzen chtuernden Bestand hat. Es ist und bleibt unsere
feste Überzeugung, dass in dem Freihandel eines der wichtigsten Momente
der civilisatorischen und sittlichen Entwicklung der Menschheit
liege. Ideen aber, welche von der eigentlichen Gl'undströmung ihrer
Zeit getragen sind, können wohl durch besondere Störungen zeitweise
verdunkelt und zurückgedrängt werden; jedoch nur, um sich wieder
mit um so stärkerer Macht geltend zu machen, sobald jene Störun.gen
aufgehört haben. Freilich muss leider zugegeben werden, dass das
Evangelium der kurzsichtigen nationalen Selbstsucht und eines überreizten
nationalen Selbstgefühls schon lange nicht mehl' mit solcher Energie
und solchem Erfolge gepredigt wurde, wie gerade in unseren Zeiten.
Auch unser Land ist davon nicht unberührt geblieben und konnte
sich den Einwirkungen der eben geschilderten Vorgänge in den N achbarstaaten
nicht ganz entziehen. Seine Interessen wurden durch sie so
sclnver verletzt, dass der Versuch einer möglichsten Abwehr und Vergeltung
der erlittenen Schädigung durch ähnliche Mittel beinahe notwendig
hervorgerufen werden musste. Sehen wir zu, wie sich die neue Aufnahme
der Schutzzolltheorie durch die grossen Continentalstaaten in
dem bisherigen Gange der schweizerischen Tarifrevision widerspiegelt.
Das Bedürfnis zunächst einer formellen gründlichen Revision des
schweizerischen Zolltarifs vom Jahre 1851 ergab sich schon aus dem
Abschluss des Tarifvertrages von 18ß4 mit Frankreich. Als nämlich
der mit diesem Vertrage verbundene Conventionaltarif auf den 1. Juli
18 ß 5 nicht allein gegenüber Frankreich, sondern auch gegenüber
Deutschland und Italien ins Leben treten sollte,l) sah sich der Bundes-
1) Durch diese Massregel trat die Schweiz ihrerseits auch in den Genuss der SpeciaIt[l,rife,
welche Deutschhlnd um] Italien dallmlsFrankreich schon ~ugestanden Imtten. Da ferner Nord-
rat veranlasst, auf jenen ZeitpunH zur Bequemlichkeit des Publicums
eine neue Ausgabe des schweizerischen Zollbl'ifs zu veranstalten, in
welcher die in Kraft gebliebenen alten Ansätze des allgemeinen Tarifs
und die neuen des Conventionaltarifs in ein Ganzes zusammengestellt
waren. Dabei zeigte es sich aber sofort, dass eine solche einfache Verschmelzung
des Alten und N euen nicht wohl angehe. 1) In der Botschaft,
durch welche der Bundesrat die provisorische Anwendung des
französischen Conventionaltarifs auch gegen Deutschland und Italien
rechtfertigte und um die nachträgliche Zustimmung der Bundesversammlung
zn seiner Verfügung ersuchte, erklärte er selbst eine definitive
Bereinigung und Hevision unseres Zolltarifs nach dem Abschluss
der weitern, in bestimmter Aussicht stehenden Verträge mit unseren
Nachbarstaaten als unumgänglich notwendig. 2) Die nationalrätliche
Commission, ·welche übel' diese Frage Bericht erstattete und das Vorgehen
des Bundesrates billigte, war damit vollkommen einverstanden
und hob nachdrücklich die formellen und materiellen Mängel des bestehenden
Zusbndes hervor. Sie erklärte schon damals durch den Mund
ihres Berichterstatters, des spätem Bundesrates Dr. J. Heer, dass die
Revision eine grundsätzliche sein und nach bestimmten, leitenden Prinamerika,
Grossbritannien und Belgien in jenem Zeitpunkte schon in dem vertraglich geordneten
Verhältnisse der Meistbegünstigung zu der Schweiz standen und die Schweiz überhaupt auf'
das Verlangen von ürsprungszeugnissen fmf clie eingehenden "Varen verzichtete, trat fhctisch
mit dom 1. .Juli 1865 der schweizerisch-französische Conventionaltarif an die Stelle des ersten
schweizerischen allgemeinen Zolltarifs.
1) In dem gleich zu erwähnenden Berichte der nationalrtitlichen Commission heisst es in
diesel' Beziehung: "Zu bedauern ist jedonfalls auch, dl1SS im ConventionaItarife überall auch
für die schweizerischen Ansätze die Ru bricirungen und Benennungen des französischen Tarifs
zu Grunde gelegt wurden, die nun mit den in unserem 'l'arife herkömmlichen vielfach nicht
gut übereinstimmen und daher bei der Formation der neuen Zusammenstellung ausserordentliche
Schwierigkeiten bereiteten und hie und da zu Weitlänfigkeiten nötigten, welche den neuen Tl1l'if
geradezu unförmlich erscheinen lassen."
2) "Bei welchem Anlasse dann auch die Frage zu belmndeln sein wird, ob der dannzumal
festzustellende neue allgemeine 'l'arif ohne AUSlmhme allen Staaten gegenüber in gleicher Weise
gehandhabt, oder ob auf den Erzeugnissen deljenigen Staaten, welche die Schweiz nicht auf
dem Fusse der meistbegünstigten Nation behandeln, Zuschlagszölle erhoben werden sollen, wie
solche auch im neuen allgemeinen österreichischen Zolltarif vorgeschrieben sind." Bundesblatt
1865. UI, 94.