Die Fundamente der Führung - Österreichs Bundesheer

Wolf: Quo vadis Russland?- der Erhalt der strategischen Stabilität, das Entwickelnpartnerschaftlicher Beziehungen zu anderen Staaten unddas Nutzen der Vorteile einer multipolaren Welt, um so dieRF zu einem Staat mit Weltgeltung zu machen.Ausrichtung und Vorgaben der NSS2020Die russische Außenpolitik geht von einer multipolarenWeltordnung aus, in der Russland seine Interessenpragmatisch und selbstbewusst verfolgt. Zu diesen gehörenneben der Partnerschaft zum Westen der Ausbau derBeziehungen zu den Nachbarstaaten der GUS und zu denasiatischen Staaten mit den Schwerpunkten China, Indienund Südkorea sowie zu den wichtigen Staaten Lateinamerikaswie Brasilien und Venezuela. Die stärkere IntegrationRusslands in multilaterale Institutionen dient dem Ziel, dasProfil des Landes als globaler Akteur zu schärfen.Internationale Bemühungen um die Lösung bzw.Eindämmung von Konflikten wie etwa Iran, Nordkorea,Darfur oder Nahost sollten in engem Kontakt mitRussland erfolgen. Hier kommt aus russischer Sicht denVereinten Nationen eine herausragende Rolle zu. Russlandunterstützt auch weiterhin den Einsatz der internationalenGemeinschaft in Afghanistan. Unmittelbar nach demEnde des Georgienkonflikts, am 31.8.2008, verwiesMedwedew dabei auf fünf Prinzipien, 12) die das künftigeaußen- und sicherheitspolitische Handeln der RF leitenwürden. Dies sind:- die unbedingte Anerkennung des Völkerrechts in deninternationalen Beziehungen;- der Ersatz des von den USA dominierten unipolarenSystems durch ein multipolares;- die RF will keine Isolation, sondern strebt freundschaftlicheBeziehungen zum Westen an;- die RF ist willig und in der Lage, russische Staatsbürgerweltweit zu schützen und wird auf jede aggressiveHandlung angemessen reagieren;- die RF hat so genannte privilegierte Interessen inbestimmten Regionen der Welt.Ein wesentliches strategisches Ziel ist die Installationeiner neuen, multipolaren Weltordnung, in der die RFnatürlich eine maßgebliche Rolle innehat. Die vom Präsidentenso genannten privilegierten Interessen Russlandsin bestimmten Regionen der Welt wie z.B. dem Kaukasus,werden energisch, wenn notwendig unter Einsatz der russischenMilitärmacht, vertreten. Das von der russischenPolitik so gerne bemühte Völkerrecht wird in diesem Fallder Wahrnehmung der eigenen Interessen hintangestellt.Zusammenfassend ist daher abzuleiten, dass sich Russlandals eine der maßgeblichen Kräfte der Weltpolitik sieht undauch als eine solche wahrgenommen werden will.Dies bedeutet, dass all diese Überlegungen maßgeblichund nachhaltig jede russische Strategie und so auch dieNSS2020 prägen.Die NationaleSicherheitsstrategie 2020Struktur des DokumentsDie NSS2020 umfasst 194 Seiten und ist in sechsKapitel mit 112 durchlaufend nummerierten Abschnittengegliedert. Die Kapitel sind:I. Allgemeine Rahmenbedingungen der NationalenSicherheit der RF.II. Umfeldanalyse der modernen Welt und Russlands.III. Nationale Interessen und strategische Prioritätender RF.IV. Parameter der Nationalen Sicherheit der RF.V. Organisationserfordernisse und rechtliche Rahmenbedingungenzur Implementierung der NSS2020.VI. Charakteristika der Nationalen Sicherheit.Inhaltlich wird im gesamten Papier nach einem einheitlichenSchema vorgegangen:1. Analyse der jeweiligen Bedrohung2. Maßnahmen zu deren NeutralisierungDiese stringente Vorgangsweise macht die NSS2020allgemein verständlich und leicht lesbar.Die Inhalte der NSS2020Im ersten Abschnitt des Strategiepapiers wird eingangsfestgestellt, dass die RF die Auswirkungen der sozioökonomischenKrise, die das Land am Ende des vorigenJahrhunderts trafen, überwunden habe.Russland habe seinen Niedergang gestoppt, die Lebensqualitätder russischen Staatsbürger konnte gehobenwerden. Nationalismus, Separatismus und der internationaleTerrorismus wurden erfolgreich bekämpft. DasLand konnte seine territoriale Integrität und Souveränitätbewahren.Es sei wieder möglich, die Durchsetzung der eigenennationalen Interessen in einer multipolaren Welt zu fördernund diese mit Nachdruck zu verfolgen.„…and promote national interests as a key subjectemerging multi-polar international relations.“ 13)Besonders werden auf die große eigene Historie, aufdie Bedeutung russischer Ideale und Wertvorstellungen wieFamilie, Patriotismus und Tradition und auf die kulturelleEinheit des multinationalen Staatsvolkes hingewiesen.„This Strategy is a basic instrument for developmentplanning system of national security of the RF, whichoutlines the procedures and measures to ensure nationalsecurity. It is the basis for constructive engagement … toprotect the national interests of the RF and the safety ofindividuals, society and state.“ 14)Die NSS2020 ist somit die Basis der weiteren sicherheitspolitischenÜberlegungen der RF.In einer globalen Welt, mit all ihren Herauforderungenund Bedrohungen für Staat und Gesellschaft, bilde dieUmsetzung der Ziele der NSS2020 die wesentliche Grundlagefür eine erfolgreiche Weiterentwicklung der RF.In der Bereitstellung von leistungsfähigen Streitkräftenund deren Verfügbarhalten im gesamten Einsatzspektrumsieht man eine wichtige Möglichkeit zur Erweiterung deseigenen politischen Handlungsspielraums und damit derstrategischen Optionen.Ebenfalls im ersten Kapitel wird der weitreichendePlanungshorizont der NSS bis ins Jahr 2020 dargelegt. DieSicherheit und Entwicklung der RF könne nicht durch einenalleinigen militärischen Ansatz gewährleistet werden,sondern nur durch einen comprehensive approach, der alleMöglichkeiten und Ressourcen des Staates umfasst.ÖMZ 14 6/2011 ÖMZ-Online 6/2011 14