Die Fundamente der Führung - Österreichs Bundesheer

Im zweiten Kapitel erfolgen eine Feststellung desStatus quo sowie die Darstellung der wechselseitigenBeeinflussung und Entwicklung zwischen der RF undeiner sich immer stärker globalisierenden Welt.Einmal mehr wird auf die Entwicklung neuer Zentrenwirtschaftlichen Wachstums in Asien und Lateinamerikaverwiesen und damit u.a. das Entstehen einer neuen geopolitischenSituation, der multipolaren Welt, begründet.„Failure of the existing global and regional orientation,especially in the Euro-Atlantic region, focused onlyto the NATO ... threaten international security.“ 15)Die klassische euro-atlantische Sicherheitsarchitektur,konkret angesprochen in Form der NATO, wirdnicht nur als gescheitert betrachtet, sondern auch als einezunehmende Bedrohung der internationalen Sicherheitangesehen.Unter Punkt 10 betont die NSS, dass ein unilateralerAnsatz durch andere Staaten, gemeint sind hier ganzoffensichtlich die USA, bei der Lösung internationalerHerausforderungen abgelehnt wird. 16)Die gestiegene Gefahr der Proliferation von Massenvernichtungswaffen(WMD) sowie der internationaleTerrorismus werden als ernsthafte Bedrohung genannt.Jeder Art von Nationalismus und Separatismus, auch undgerade unter dem Banner des religiösen Fanatismus, wirdeine klare Absage erteilt.Unmittelbar daran anschließend wird dem Besitzund der Verfügbarkeit von Energiequellen im MittlerenOsten, in der Barentssee sowie in Zentralasien und inder Kaspischen See besondere Bedeutung zugemessen.Der gesicherte Zugang zu qualitativ hochwertigemTrinkwasser in ausreichender Menge wird als wesentlicheingestuft.Russland betrachtet die Konflikte im Irak, in Afghanistan,Afrika und dem Nahen Osten sowie auf derkoreanischen Halbinsel als mittelfristig spürbare negativeBeeinflussung der internationalen Beziehungen.Der zunehmende, auch mit militärischen Mittelndurchgeführte Wettlauf um Ressourcen kann das Gleichgewichtder Mächte auch und gerade in der Nähe zu Russlandselbst oder einem seiner Verbündeten empfindlichstören oder, beim Ausbleiben von effektiven Gegenmaßnahmen,sogar zerstören.In Europa wird die Idee einer amerikanischen Raketenabwehrim westlichen Vorfeld der RF erneut entschiedenabgelehnt.Um ihre nationalen Interessen zu wahren, verfolgtdie RF eine pragmatische Außen- und Sicherheitspolitikauf der Basis des Völkerrechts. Damit soll u.a. ein neuerRüstungswettlauf verhindert werden.Als ein wesentliches Instrument hiezu wird die UNOsowie im Speziellen der UNO-Sicherheitsrat angesehen.Die RF will die Beziehungen zu anderen bedeutendenStaaten in einer multipolaren Welt intensivieren undinstitutionalisieren. Dezidiert angesprochen werden G8,G20, RIC (Russia, India, China), BRIC (Brazil, Russia,India, China). 17)Der Weiterentwicklung der Beziehung und der multilateralenZusammenarbeit mit den GUS-Staaten wirdbesondere Bedeutung beigemessen.Die Beziehungen zur EU sollen in allen Bereichenintensiviert und vertieft werden.Zu den USA strebt die RF eine strategische Partnerschaftauf gleichberechtigter Basis an.Jede Ambition der NATO, sich zu einem weltweitoperierenden Bündnis weiterzuentwickeln, wird alsVerstoß gegen internationales Recht gesehen und daherkategorisch abgelehnt. 18)Langfristiges Ziel der RF ist die Implementierungeiner neuen euroatlantischen Sicherheitsarchitektur unterEinbeziehung Russlands.Im dritten Abschnitt wird zusätzlich zu den bereitsgenannten Interessen, deren Verwirklichung einen langfristigenAnsatz benötigt, auf die strategischen Prioritätender RF verwiesen. Diese decken sich weitgehend mitden genannten nationalen Interessen der RF. Die RFmöchte, um die nationale Sicherheit in Zukunft nachhaltiggewährleisten zu können, all ihre Anstrengungen undRessourcen auf das Umsetzen der strategischen Prioritätenkonzentrieren.Dazu sollen vermehrte Anstrengungen in den BereichenForschung, Entwicklung, Bildungssystem und Wissenschaftebenso unternommen werden wie umweltbewusstes Handeln,Ressourcenmanagement sowie die Nutzung von hochentwickelten Technologieträgern. Russland möchte durchaktives außenpolitisches Handeln strategische Stabilität undgleichberechtigte strategische Partnerschaft auf Basis einermultipolaren Weltordnung erreichen.Daran anschließend wird viertens mit der Behandlungder Parameter der Nationalen Sicherheit der RFfestgestellt, dass die Sicherheit der RF nur aus dem Zusammenspielunterschiedlicher Faktoren zu gewährleistenist. Neben einer weiteren Verbesserung der Effektivitätdes Zentralstaates und der umfassenden Nutzung derRessourcen der RF werden erneut eine funktionierendeWirtschaft und effektive nationale Sicherheitskräfte alsunverzichtbar angeführt. An erster Stelle werden hier dieStreitkräfte der RF genannt.Deren Weiterentwicklung und der Verbesserung ihrermilitärischen Organisation wird besondere Bedeutungzugestanden. Dies umfasst sowohl die Streitkräfte imeigentlichen Sinn als auch die Stärkung aller Kräfte desInnenministeriums und der Grenztruppen. Als Bedrohungfür die Sicherheit wird die politische Ausrichtung undVorgangsweise von „... leading foreign countries ...“ 19)sowie deren „... predominant superiority in the militarysphere.“ 20) gesehen.Im Detail werden sowohl die Dominanz bei strategischenNuklearkräften als auch bei konventionellenPräzisionswaffen und bei etwaigen „... unilaterally globalmissile defence system ...“ 21) angesprochen.Es kann wohl als gesichert angesehen werden, dassdiese Einschätzung, ohne sie beim Namen zu nennen,v.a. an die Adresse der USA gerichtet ist. Abgeleitetdavon wird, dass es unumgänglich sei, die eigenen Verteidigungsanstrengungenzu erhöhen. So soll zumindestmittelfristig die Schlagkraft der strategischen A-Waffenmerklich angehoben werden.Auch der militärisch-industrielle Komplex soll zumZweck der Effektivitätssteigerung modernisiert und neuÖMZ-Online 6/2011 15