Europa 2013 - Europe Direct Lüneburg

Aktuelles StichwortDer Europäische Auswärtige DienstDer Europäische Auswärtige Dienst (EAD) wurde durch den Vertrag von Lissabongeschaffen. In ihm wurden die bislang für Außen- und Sicherheitspolitik zuständigenAbteilungen aus der Europäischen Kommission und dem Generalsekretariat des Rateszusammengefasst, um die außenpolitische Schlagkraft der Union zu erhöhen. DerEAD soll zu rund einem Drittel aus abgeordneten Diplomatinnen und Diplomatenaus den Außenministerien der Mitgliedstaaten und zu ungefähr zwei Dritteln aus EU-Beamtinnen und EU-Beamten zusammengesetzt werden. Der Dienst untersteht derHohen Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton,die auch der Ratsformation „Auswärtige Angelegenheiten“ vorsitzt und Vizepräsidentinder Europäischen Kommission ist. Dadurch soll die Kohärenz des auswärtigenHandelns der EU auch institutionell abgesichert werden. Der EAD ist eine außenpolitischeEinrichtung der EU, die politisch und haushalterisch vom Europäischen Parlamentkontrolliert wird. Die Zentrale des EAD befindet sich in Brüssel. Zudem gibt es 136Delegationen in Drittländern und bei internationalen Organisationen.www.eeas.europa.eu/index_de.htmGemeinsam Krisen meisternEin Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU ist die GemeinsameSicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Sie ist durch den Vertrag vonLissabon ausgebaut worden und sichert die Operationsfähigkeit der Union durch zivileund militärische Mittel bei Missionen außerhalb der EU. Diese können sich auf politischeMaßnahmen beschränken, zum Beispiel die Entsendung von Beobachterinnen und Beobachtern,sie können aber auch militärische Handlungen einschließen.MilitäroperationenDie EU-Staaten können militärische Einsätze beschließen, z.B. für humanitäre Missionensowie zur Sicherung oder Erreichung des Friedens in Krisengebieten. Die ersten Militärmissionenfanden auf dem Balkan statt. Ende 2004 übernahm die EU beispielsweise vonder NATO das Kommando über die Stability Force (SFOR) in Bosnien und Herzegowina,die unter dem Namen EUFOR ALTHEA weiterhin fortgeführt wird. Es folgten weitere,kürzere Missionen in Afrika, Asien und dem Mittleren Osten. Im Dezember 2008 startetedie EU ihre erste Marineoperation zum Schutz der Schiffe vor Piraten an der somalischenKüste, insbesondere von Schiffen, die Nahrungsmittelhilfe für Somalia an Bord mitführen(EU NAVFOR – Operation Atalanta).Europa und die Welt | 109