Europa 2013 - Europe Direct Lüneburg

Die Aufgaben der Europäischen KommissionDie Kommission erledigt vier Hauptaufgaben:InitiativrechtDie Europäische Kommission besitzt das Initiativrecht für Gesetzesvorschriften, d.h. siekann dem Europäischen Parlament und dem Rat neue Rechtsvorschriften vorschlagen.Nicht selten wird die Kommission auch aufgefordert, einen Vorschlag zu erarbeiten,etwa durch das Europäische Parlament.Verwaltung und europäischer KassenwartIm Alltag spielen die Verwaltungsfunktionen der Europäischen Kommission eine besondereRolle. Die Kommission stellt den Entwurf des Haushaltsplanes der EU auf, der Ratund das Europäische Parlament diskutieren und ändern gegebenenfalls diesen Entwurf.Nach der Verabschiedung des Haushalts durch das Europäische Parlament und denRat beginnt dann die konkrete Arbeit: die Ausführung des Haushaltsplanes, also daskorrekte Ausgeben des Geldes für politische Maßnahmen und EU-Programme etc. DieKommission verwaltet die Programme, insbesondere die zahlreichen Förderprogramme.Sie ist z.B. zuständig für Rahmen- und Aktionsprogramme der Gemeinschaft in denBereichen Bildung, Forschung oder Kultur. Ein bekanntes Beispiel ist das ERASMUS-Programm im Rahmen der EU-Aktion „Lebenslanges Lernen“ (Siehe dazu auch Kapitel„Europa entdecken und erleben“, S. 115).Der Präsident der EuropäischenKommission José Manuel Barrosonimmt im Europäischen Parlamentdie Glückwünsche der Abgeordnetenentgegen, nachdem das Parlamentam 9. Februar 2010 der neuenEuropäischen Kommission unterseinem Vorsitz zugestimmt hat.28 | Die Europäische Kommission