Europa 2013 - Europe Direct Lüneburg

Um schnell mit militärischen Mitteln auf Krisen außerhalb der EU reagieren zu können,haben die EU-Staaten zunächst sogenannte schnelle Eingreiftruppen aufgestellt. 2004beschloss der Rat, diese durch den Aufbau der sogenannten EU-Gefechtsverbände (EUBattlegroups) abzulösen. Diese sollen innerhalb von 15 Tagen einsatzbereit sein und fürmindestens 30 Tage im Einsatz bleiben können. Seit 2007 werden jeweils zwei Gefechtsverbände(mit je 1.500 Personen) für jeweils sechs Monate in Bereitschaft gehalten. DieGefechtsverbände sind bisher jedoch noch nicht zum Einsatz gekommen. Als Abwehrgegen die fünf Hauptbedrohungen in der Welt – Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen,regionale Konflikte, Zusammenbruch von Staaten und organisierteKriminalität – setzt die EU auf ihre Fähigkeit, Konflikte auf friedlichem Weg zu lösen.Sie strebt vor allem multilaterale Lösungen an und stärkt den Vereinten Nationen denRücken.Zivile EinsätzeIm nichtmilitärischen Bereich stellt die EU Spezialistinnen und Spezialisten für internationaleMissionen in Drittländern bereit, z.B. zur Stärkung der Zivilverwaltung oder zur Unterstützungdes Katastrophenschutzes und der dortigen Polizei. Im Juni 2007 stellte dieEU eine Polizeimission nach Afghanistan, die bis 31. Mai 2013 verlängert wurde. Auchauf dem Balkan spielt die EU eine führende Rolle. Sie finanziert dort Hilfsprojekte für denAufbau einer stabilen Gesellschaft. Im Dezember 2008 stellte sie rund 1.900 Justiz- undPolizeibeamtinnen und -beamte zur Sicherung der öffentlichen Ordnung im Kosovo zurVerfügung. Im Herbst 2008 entsandte die EU rund 200 zivile Beobachter nach Georgien,um im Krieg zwischen Georgien und Russland einen Waffenstillstand zu vermitteln. Eswurde humanitäre Hilfe für Vertriebene bereitgestellt und eine internationale Geberkonferenzfür Georgien organisiert. Die Mission EUMM wird auch weiterhin fortgeführt.Die EU unterstützt ebenso die kongolesische und die palästinensische Polizei. Europäerbilden zudem das irakische Justizpersonal aus. Im August 2012 startete eine MissionEUCAP SAHEL Niger, um die nigrischen Sicherheitsakteure zu unterstützen, ihre Kapazitätenbei der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität auszubauen.110 | Europa und die Welt