Europa 2013 - Europe Direct Lüneburg

Im Haushalt der EU wird zwischen Zahlungs- und Verpflichtungsermächtigungenunterschieden. Die Zahlungsermächtigungen umfassen dabei die Ausgaben, die im betreffendenHaushaltsjahr konkret getätigt werden. Die Verpflichtungsermächtigungenumfassen darüber hinaus auch Ausgaben, die im jeweiligen Jahr beschlossen, aber erstin den Folgejahren kassenwirksam werden.Haushalt 2013Die Beratungen für das Haushaltsjahr 2013 waren besonders schwierig. Sie wurden erstkurz vor dem Ende des Jahres 2012 abgeschlossen. Da das Jahr 2013 das letzte in derlaufenden Sieben-Jahresperiode ist, müssen die Zahlungsermächtigungen über denender Vorjahre liegen. Denn viele der in den vergangenen Jahren eingegangenen Verpflichtungenwerden in diesem Jahr zur Zahlung fällig.Im Jahr 2012 waren 129 Milliarden Euro an Zahlungen vorgesehen. Da diese nicht ausreichten,wurde nach schwierigen Diskussionen zwischen Kommission, EP und MitgliedstaatenEnde 2012 ein Berichtigungshaushalt über zusätzliche sechs Milliarden Euro angenommen.Die Verpflichtungsermächtigungen umfassten in 2012 147 Milliarden Euro.Für 2013 einigten sich Rat und Parlament auf Zahlungsermächtigungen in Höhe von132,837 Milliarden Euro. Das Parlament hatte – ebenso wie die Europäische Kommission– vergeblich für einen höheren Ansatz plädiert. Denn der Haushalt für 2013 liegt nunca. drei Milliarden unter dem des Jahres 2012 (wenn man den Berichtigungshaushaltberücksichtigt), obwohl in den vergangenen Jahren Zahlungsverpflichtungen eingegangenwurden, die die EU in 2013 zu höheren Ausgaben verpflichten werden. Es ist daherabsehbar, dass auch im Laufe des Jahres 2013 ein Berichtigungshaushalt beschlossenwerden muss.Verwendung des BudgetsAuch im Jahr 2013 verwendet die EU ihr Budget, welches nur rund 1 Prozent des EU-Bruttonationaleinkommens aller EU-Staaten beträgt, wie folgt:Größter Haushaltsposten bleibt der Bereich „Nachhaltiges Wachstum“ mit gut 45Prozent des Gesamtbudgets. Darunter fallen vielfältige Maßnahmen zur Stärkung derWettbewerbsfähigkeit und des sozialen Zusammenhalts innerhalb der Union. Konkretsind dies Regional- und Strukturfondshilfen, Innovations- und Technologieförderungsowie Maßnahmen im Rahmen des Europäischen Sozialfonds.Der Haushalt der EU | 77