Europa 2013 - Europe Direct Lüneburg

Die Eurozone vor neuen HerausforderungenEuropäische Finanz-Stabilisierungs-FazilitätNeue Bewährungsproben hat die Eurogruppe seit Ende 2009 zu bestehen, nachdem anden internationalen Finanzmärkten die Bonität Griechenlands in kurzer Zeit stark herabgestuftwurde. Als im Zuge der drohenden Zahlungsunfähigkeit Griechenlands Zweifelan der Bonität weiterer Euroländer aufkamen, haben am 9./10. Mai 2010 die EU-Ländereinen auf drei Jahre angelegten provisorischen Stabilitätsmechanismus („EuropäischeFinanz-Stabilisierungs-Fazilität“ – EFSF) für die Euroländer beschlossen. Er kann Garantienbis in Höhe von 780 Milliarden Euro für überschuldete Mitgliedstaaten und Hilfskreditevon bis zu maximal 440 Milliarden Euro bereitstellen. Davon kommen 60 MilliardenEuro von der EU. Bis zu dieser Höhe kann nach einer Verordnung die EU-Kommissionim eigenen Namen Kredite aufnehmen. Der Rat kann auf Vorschlag der EU-Kommissionmit qualifizierter Mehrheit über den Umfang des Kreditvolumens und seine Verwendungentscheiden. Die Mittel werden am Kapitalmarkt von einer Zweckgesellschaft derEurostaaten aufgenommen. Die EFSF-Mittel werden zu den am Markt bezahlten Zinsenan das Krisenland weitergeleitet und von den Euroländern gemeinschaftlich verbürgt.Dabei richtet sich die Höhe der Bürgschaft nach dem Kapitalanteil der teilnehmendenEuroländer. Deutschland bürgt für bis zu 211 Milliarden Euro (27 Prozent von 780 MilliardenEuro, was dem Kapitalanteil Deutschlands am EZB-Kapital aller Euroländer ohneGriechenland entspricht). Bevor ein Land Hilfe durch die EFSF erhalten kann, müssen alleEuroländer einschließlich des betroffenen Landes ein Sparprogramm billigen, das dasbetroffene Land mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EZB vereinbart.Der Rettungsschirm wird durch Finanzhilfen des IWF ergänzt.Im Oktober 2011 haben die Staats- und Regierungschefs der Euroländer eine Übereinkunftmit dem Welt-Bankenverband IIF erzielt, Griechenland mehr als 50 Prozentseiner Schulden bei privaten Gläubigern zu erlassen. Zugleich wurden Maßnahmenverabredet, wie die Mittel des Rettungsschirms EFSF wirkungsvoller eingesetzt werdenkönnen, um über die Garantiesumme hinaus private Kreditgeber in seine Maßnahmeneinzubinden.Die Gewährleistungen würden aber erst dann in Anspruch genommen, wenn Kredite,die sie absichern, vom Schuldner nicht zurückgezahlt werden. Die Kredite werdenzu einem höheren Zinssatz gewährt, als sich die Kreditgeber selbst am Kreditmarktrefinanzieren können. Kommt es zu keinem endgültigen Kreditausfall (was ja Ziel desRettungsschirms ist), so verdienen die EFSF und die Mitgliedstaaten sogar an der Differenzzwischen den Zinsen, zu denen sie sich am Kapitalmarkt Geld ausleihen und denLeben im Euroland | 69