Europa 2013 - Europe Direct Lüneburg

Hohe Hürden für neue EuroländerAuch die EU-Staaten, die nicht zur Eurozone gehören, müssen die wirtschaftlichen undfiskalischen Kriterien erfüllen. Um sich für den Euro zu qualifizieren, muss die Inflationsrateeines Landes niedrig sein, das Zinsniveau ähnlich sein wie jenes im Euroraum,zwei Jahre lang vor der möglichen Euro-Einführung muss der Wechselkurs gegenüberdem Euro stabil sein und dauerhaft muss strikte Haushaltsdisziplin herrschen. Wichtigist auch: Die Unabhängigkeit der Zentralbank muss gewährleistet sein. Inzwischen istder Euro die Gemeinschaftswährung in 17 EU-Mitgliedstaaten. Am 1. Januar 2011 hatEstland als 17. Land den Euro eingeführt. Die Kleinstaaten Monaco, San Marino undder Vatikan sind zwar keine EU-Mitglieder, haben aber aufgrund bilateraler Abkommenmit der EU den Euro als einzige Währung und in einem eng begrenzten Umfang dasRecht, eigene Euro-Münzen prägen zu lassen. Auch in Andorra ist der Euro offiziellesZahlungsmittel, jedoch gibt das Land bisher keine eigenen Euro-Münzen heraus. DerEuro ist auch die Währung in Montenegro und im Kosovo 2 , obgleich mit diesen Ländernkeine diesbezüglichen Abkommen bestehen.Der Pakt für eine stabile WährungDer Euro ist eine stabile Währung für Europa. Begann die Währungsunion Anfang 1999mit einem Wechselkurs von etwa 1,18 Dollar je Euro, so liegt der Kurs trotz der Krise ineinigen Mitgliedstaaten bis heute deutlich darüber. Um diese Stabilität des Geldes zuerhalten, müssen die Eurostaaten strikte Haushaltsdisziplin bewahren. Dazu haben sichalle EU-Staaten 1991 im Vertrag von Maastricht und 1996 im Stabilitäts- und Wachstumspaktverpflichtet. Dessen Regeln besagen: Eine übermäßige Neuverschuldungmüssen alle Eurostaaten vermeiden; die Grenze ist drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts(BIP), ebenso darf die Gesamtverschuldung nicht über 60 Prozent des BIP betragen.Wer über dieser Grenze liegt, muss seinen Schuldenstand abbauen. Jedes Jahr wirdgeprüft, ob sich alle an diese strengen Regeln halten und die notwendige Haushaltsdisziplinüben. Die Staaten übermitteln dazu regelmäßig Daten über ihre wirtschaftlicheEntwicklung und ihre Haushaltslage, die von der Kommission bewertet werden. Siehtsie für einen Staat die Gefahr einer übermäßigen Verschuldung voraus, kann sie eineFrühwarnung aussprechen.2 Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsratesund dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo.Leben im Euroland | 67