Genehmigt vom <strong>NLWKN</strong>:So schnell wie möglichPlanungssicherheit bietenVon Cornelia ScupinDer <strong>NLWKN</strong> als Dienstleister auch für die niedersächsischeWirtschaft – gerade im Jahr <strong>2007</strong> sindwir unserem eigenen Anspruch in besonderer Weisegerecht geworden. Bei den komplexen Planfeststellungsverfahrennach Wasser- oder Deichrechthat der <strong>NLWKN</strong> im Blick, dass die Unternehmenrasch Planungssicherheit brauchen. Und Planungssicherheitgibt es nur mit bestandskräftigenZulassungen. Das wird besonders deutlich bei denVerfahren zum Ausbau niedersächsischer Häfen -sie beanspruchten im Jahr <strong>2007</strong> und wohl auchnoch 2008 den Löwenanteil der Zeit – zu Recht:Sind sie doch für die wirtschaftliche EntwicklungNiedersachsens von herausgehobener Bedeutung.Der Geschäftsbereich „wasserwirtschaftlicheZulassungsverfahren“ ist für deichrechtlicheGenehmigungen, für die Erlaubnis zum Einleitenvon Industrieabwässern und für den Ausbau oberirdischerGewässer einschließlich der Küstengewässerzuständig. <strong>2007</strong> wurden etwa 335 Vorhabenbearbeitet; wobei sich viele dieser Projektenoch weit im Vorfeld einer Antragstellung befinden.143 Zulassungen wurden erteilt und nur siebenEntscheidungen angefochten.<strong>2007</strong> und 2008 sind zwei Verfahren zur Planfeststellungneuer Liegeplätze in Cuxhaven von besondererBedeutung. Cuxhaven soll als Basishafen fürden Umschlag von Offshore-Winderergie-Anlagenteilen dienen. Hierfür wird vor allem einLiegeplatz geplant, der für den Umschlag von Gründungselementengeeignet sein soll. Da der Betriebdieses Hafenteils 2009 beginnen soll, muss derBau Anfang 2008 genehmigt werden. Der Antragauf Planfeststellung lag aber erst im November<strong>2007</strong> vor. Um den rechtzeitigen Baubeginn nicht zuverzögern, wurde nach der Beteiligung der Trägeröffentlicher Belange und der öffentlichen AuslegungEnde Februar 2008 der vorzeitige Beginneiniger Baumaßnahmen zugelassen. Die abschließendeEntscheidung wird ebenso wie die für einenweiteren Liegeplatz in Cuxhaven im Laufe <strong>des</strong>Jahres 2008 erfolgen.Aber auch an anderen Standorten drängt es. Sowerden mehrere Kraftwerks-Neubauten geplant.Soweit zur Energieerzeugung die Anlieferung vonKohle per Schiff und damit die Errichtung von Anlegestellenerforderlich ist, erfolgt die Zulassungdieser Gewässerausbauvorhaben ebenfalls durch44Die Karte zeigt die geplanten Maßnahmen in Stade-Bützfleth. Die große gelbe Fläche rechts kennzeichnet die Maßnahme vonN-Ports (Hafenerweiterung), links daneben liegt der geplante Kohleanleger von Electrabel.Planfeststellungsverfahren
den <strong>NLWKN</strong>. Auch hier muss die Verfahrensdauermit den wirtschaftlichen Interessen der Antragstellerkoordiniert werden. Die Unternehmen brauchendie schon erwähnte Planungssicherheit. Deshalbist es wichtig, möglichst frühzeitig festzustellen, obes unüberwindliche Schwierigkeiten gibt oder wiebestimmte Probleme bewältigt werden können.Wie ist mit während der Bauzeit entstehendenLärm umzugehen, der die Tierwelt belastet? Wiekann die Sicherheit und die Leichtigkeit <strong>des</strong>Schiffsverkehrs gewährleistet werden?Diese Infrastrukturvorhaben sind wegen ihrerGröße, Anzahl und Bedeutung nicht alltäglich.Denn Hafenausbauten und Kraftwerksneubautenbedeuten außergewöhnlich hohe Investitionen ineine relativ weite Zukunft und sollen über vieleJahre Bestand haben. Sie bieten eine große Chancefür eine positive wirtschaftliche Entwicklung derjeweiligen Region: Die Häfen schaffen ein gutesInvestitionsklima für Unternehmen, die auf demWasserweg mit Rohstoffen versorgt werden oderihre Produkte auf demselben Weg verschiffen können.Dies wiederum dient der Schaffung und Erhaltungvon Arbeitsplätzen. Die Hafenausbauten stehenunter einem gewissen Zeitdruck, weil die vonden Infrastrukturvorhaben profitierenden Unternehmenwiederum Planungssicherheit brauchen undnur unter dieser Voraussetzung wiederum im LandeInvestitionen tätigen.Hinzu kommt, dass bei allen konkreten Vorhabendie parallel laufenden Planungen berücksichtigtwerden müssen. Insbesondere hinsichtlich derKohleanleger müssen die Zusammenhänge zu denVerfahren der Gewerbeaufsichtsverwaltung zumBau und Betrieb der Kraftwerke und den Verfahrenzur Erlaubnis <strong>des</strong> Einleitens von Kühlwasserbeachtet werden. Jede Entscheidung muss mit der<strong>des</strong> anderen kompatibel sein. All dies stellt Investoren,Planer, Genehmigungsbehörden sowie dieBauwirtschaft vor besondere Herausforderungen.Das Ziel muss es daher sein, den Umgang mitder Ressource Wasser so zu gestalten, dass einvernünftiger Ausgleich von ökonomischen, ökologischenund sozialen Belangen erfolgt. Um diesenAusgleich herzustellen, werden die Vorhaben inkomplexen Planfeststellungsverfahren von allenSeiten beleuchtet. In der Regel müssen verschiedeneInteressen unter einen Hut gebracht werden:Verbesserung der Wasserqualität, Erhaltung derZiele von Schutzgebieten, die Wohnbedürfnisseder betroffenen Bevölkerung, der sichere Schiffsverkehrund die wirtschaftlichen Belange der planendenFirmen und Unternehmen. Alle betroffenenEinrichtungen, Träger öffentlicher Belange, Wirtschaftsunternehmenund Privatpersonen sowie dieanerkannten Naturschutzverbände werden systematischbeteiligt und haben Gelegenheit, Bedenkenund Vorschläge einzubringen. So entstehtletztlich ein Planfeststellungsbeschluss, der dengrößtmöglichen Nutzen mit sich bringt und diegeringsten Nachteile aufweist. Zusammenfassendist für 2008 zu erwarten, dass der <strong>NLWKN</strong> überzwei Liegeplätze <strong>des</strong> Offshore-Basishafen Cuxhavenentscheiden wird.Für insgesamt drei Kohleanleger in Dörpen undStade wird der offizielle Start <strong>des</strong> Verfahrenserwartet. Die Zulassung der Niedersachsenbrückein Wilhelmshaven, die ebenfalls als Kohleanlegerdienen wird, erfolgt im März 2008.Last but not least wird über die Erweiterung <strong>des</strong>Hafens Brake entschieden und ein Verfahren zurErweiterung <strong>des</strong> Hafens Stade eingeleitet werden.Das Emssperrwerk bei Gandersum ist ebenfallsein Thema, das den Geschäftsbereich für wasserwirtschaftlicheZulassungsverfahren im Jahr <strong>2007</strong>beschäftigt hat und auch weiterhin aktuell bleibt:Das Sperrwerk dient neben dem Küstenschutzauch der Überführung von Schiffen, die in der Meyer-Werftin Papenburg gebaut werden. Diese Überführungenerfolgen durch einen planvoll herbeigeführtenDauerstau der Ems, der den Schifffahrtswegentsprechend ausweitet. Die konkreten Bedingungen,unter denen ein Stau durchgeführt werdendarf, sind in einem Planfeststellungsbeschlussgeregelt. Es gibt Überlegungen, diese Möglichkeitender Schiffsüberführungen zu flexibilisieren. Umdie nötigen Erkenntnisse bezüglich der Folgenanderer Staubedingungen zu gewinnen, sollenProbestaus gutachterlich begleitet werden; einentsprechender Antrag auf Zulassung <strong>des</strong> Probestausliegt inzwischen vor. Über diesen hat derGeschäftsbereich ebenso zu entscheiden wie übereinen anschließenden Antrag auf dauerhafte Flexibilisierungder Staubedingungen.Die Möglichkeiten der Schiffsüberführungen sollen flexibilisiertwerden.Kontakt:Cornelia Scupin, Leiterin <strong>des</strong> Geschäftsbereiches„Wasserwirtschaftliche Zulassungsverfahren“,<strong>NLWKN</strong> Direktion, Lüneburg (04131/8545-450)45Planfeststellungsverfahren