Neutralität im Kalten Krieg. Österreich und Finnland im Vergleich - AFA

emained in the bridge-builder concept: to maintain friendly relations with the East whileretaining the credibility of Finland’s neutrality in the West.“ 86In den 1980er Jahren verschoben sich nicht nur das internationale Kräfteverhältnis, sondernauch die österreichischen und finnischen Neutralitätsauffassungen in Richtung eines„realistischeren“ Verständnisses. Vom „idealistischen“ Prinzip der Neutralität war nur mehrwenig zu vernehmen – stattdessen wurde die (west-)europäische Integration zunehmendinteressant. 87 Die ÖVP (Österreichische Volkspartei), die in den 1980er Jahren der Kreisky-SPÖ (Sozialistische Partei Österreichs) „Euroneutralismus“ und eine „Neutralitätsmythologisierung“vorwarf, war in Österreich dabei die treibende Kraft. 88 Im Zuge derirakischen Invasion in Kuwait kommt es zur letzten großen Re-Interpretation der Neutralitätim Kalten Krieg. Durch die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Maßnahmen, mussteÖsterreich seine Rechtslage im Import- und Exportbereich von Waffenmaterial, anpassen(Österreich war zu diesem Zeitpunkt noch dazu nicht-ständiges Mitglied). 89 Der Vorrang vonUN-Recht gegenüber dem Neutralitätsrecht bedeutete eine weitere wesentlicheInterpretationsveränderung und steht damit am Übergang von einem integralen zu einemdifferentiellen Neutralitätsverständnis. 90 Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes verlorsowohl die österreichische als auch die finnische Neutralitätspolitik ihren Referenzrahmen.Vor allem die finnische Neutralität, die auf keiner rechtlichen dargelegten Verpflichtungberuhte, hatte nach der Wende ein „falsches Etikett“. Vom Mittel zum Zweck zur Erreichungder Unabhängigkeit, über die Gewährleistung von Entscheidungsautonomien bis hin zurAushandlung von Privilegien, reicht die gesamte Bandbreite österreichischer und finnischerNeutralitätsfunktionen. Nicht zuletzt aber spielte die Neutralität auch in der EG/EU-Debatteals Zustimmungs- oder Ablehnungsgrund eine wichtige Rolle.4. Der Weg nach Brüssel: Annäherungsbemühungen im Kalten KriegIm folgenden Kapitel werden die Annäherungsbemühungen Österreichs und Finnlands an dieEuropäische Gemeinschaft/Europäische Union im Rahmen des Kalten Kriegs kontextualisiert.Dabei wird das Hauptaugenmerk auf die Zeit zwischen der Gründung der EGKS in den1950er Jahren und der Wende bzw. dem Zerfall der Sowjetunion in den Jahren 1989 bzw.86 Fischer (2009), S. 7387 Vgl. Luif (1995), S. 14088 Skuhra, in: Dachs (2006), S. 84489 Vgl. Luif (1005), S. 14490 Vgl. Kramer, in: Dachs (2006), S. 824f18