Neutralität im Kalten Krieg. Österreich und Finnland im Vergleich - AFA

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EinleitungÖsterreich und Finnland waren im Kalten Krieg neutral. Beide Staaten waren bemüht guteBeziehungen zur Sowjetunion zu unterhalten sowie einen Ausgleich zwischen den globalenPlayern des Kalten Krieges zu schaffen – und beide Staaten wurden 1995 Mitglieder derEuropäischen Union. Dennoch gestaltet sich der scheinbar linear verlaufende Prozess vom „reinneutralen“ Status im Kalten Krieg zum „Endziel“, der Mitgliedschaft in der europäischenGemeinschaft, unterschiedlich aus. In dieser Seminararbeit sollen die Unterschiede aber auchmögliche Gemeinsamkeiten in den Strategien, sich zwischen „Ost“ und „West“ zu behaupten,vergleichend untersucht werden. Diese historische Auseinandersetzung mit dem Kalten Krieg, derin seiner Begrifflichkeit als „kalter“ Konflikt für den untersuchten geographischen Raum zutrifft,wird hier einerseits als politisches Fragment – im Sinne der Kondition und Maxime „Neutralität“– und andererseits auch als europäisches Gesamtbild – in Bezug auf die österreichischen undfinnischen Integrationsbestrebungen – begriffen. Dabei soll die Analyse im Kontext deseuropäischen Integrations- und Einigungsprozesses durchgeführt werden. „Neutralität“ kann inunterschiedlichen Politikfeldern sichtbar gemacht werden. Den Aktionsräumen der Neutralitätentsprechend, soll ein Fokus auf die (außen-)politischen Sichtweisen der beiden Länder gelegtwerden, auch wenn die Epoche des Kalten Krieges „eigentlich nur als eine globale, multilineareund auf vielfache Weise politisch, kulturell, wirtschaftlich-sozial verflochtene Geschichte erzähltwerden“ 1 kann. Aufgrund der platzökonomischen Begrenztheit dieser Arbeit können leider nichtalle Aspekte gleichwertig behandelt werden – wobei die außenpolitische Orientierung als„sichtbarste“ Form der Neutralität prioritär behandelt wird.Diese Arbeit stützt sich maßgeblich auf wissenschaftliche Sekundärliteratur. Die NeutralitätÖsterreichs und – mit Abstrichen (aufgrund der Sprachbarriere) auch Finnlands – sind relativ gutuntersucht, allerdings fehlt es an einem grundlegenden und gleichzeitig vielschichtigen Vergleich.Die Untersuchungen zu den europäischen Integrationsbestrebungen werden meist linear auf dieeuropäische Wirtschaftsintegration hin ausgerichtet und vergessen dabei oft dieKontextualisierung und historische Verortung der Thematik im Ost-West-Gefüge. Dabei isterkennbar, dass sich momentan noch vor allem die Politikwissenschaft damit auseinandersetzt.Das Jahr 2005 war für das hier behandelte Thema aber auch für die Geschichtswissenschaftliterarisch sehr erquicklich. Im Zuge der Feierlichkeiten, Erinnerungen und Darstellungen zu 50Jahren Staatsvertrag, 30 Jahren KSZE-Akte und nicht zuletzt auch 10 Jahren EU-BeitrittÖsterreichs und Finnlands, kam es zu einem durchaus ergiebigen Literatur-Output, der sich auchin dieser Arbeit widerspiegelt.1 Stöver, Bernd (2011): Der Kalte Krieg, Geschichte eines radikalen Zeitalters 1947-1991, Beck, München, S. 272
1. Österreich und Finnland: Kontextualisierung zwischen Ost und WestMit dem Ende des Zweiten Weltkrieges änderte sich die politische Ordnung in Europagrundlegend. Der beginnende „Kalten Krieg“ zwischen den Vereinigten Staaten von Amerikaund der Sowjetunion sowie die Polarisierung der jeweiligen Systemvorstellungen prägten vonnun an auch die Handlungsspielräume Österreichs und Finnlands. Aufgrund der Lagezwischen den beiden Blöcken wurde in beiden Staaten der neutrale Status, der allerdings mitunterschiedlichen Prämissen ausgestaltet war, befördert.Österreich, das im Sinne der 1943 vereinbarten Moskauer Deklaration nach der KapitulationHitler-Deutschlands als unabhängiger und demokratischer Staat wiederhergestellt werdensollte, geriet in der Nachkriegszeit durch den sowjetischen Machtausbau in Osteuropa raschzwischen die Fronten des sich aufbauenden Kalten Krieges. 2 Als „Laboratorium, wo man denProzess des Kampfes zweier Systeme beobachten kann“ 3 bezeichnet, bestimmte dasInteressenskalkül der alliierten Besatzungsmächte die österreichische (Außen-)Politik bis1955. „Im ausbrechenden Kalten Krieg spielte Österreich eine besondere Rolle. ‚Die Vier imJeep‘ wurden zu einem Symbol für eine mehr oder weniger funktionierende Viermächte-Verwaltung.“ 4 Dieser Dominanz stand der österreichische Wunsch nach einer nachhaltiggesicherten Souveränität entgegen 5 , der sich in den vielschichten Staatsvertragsverhandlungenbis zu dessen Unterzeichnung 1955 äußerte (vgl. Kap. 2.1). Die politische Kondition für dasvölkerrechtliche Abkommen zum Abzug der Besatzungsmächte war die „immerwährendeNeutralität“, die Österreich nicht im Staatsvertrag, sondern in einem separatenBundesverfassungsgesetz verankerte.Für Finnland war die unmittelbare Nachkriegszeit geprägt von den Folgen der Jahre desKrieges. Nachdem sich Finnland 1939 geweigert hatte die sowjetischen Gebietsansprüche 6 zuakzeptieren und den daraus entstandenen Winterkrieg verlor, handelten die beiden Staaten2 Vgl. Müller, Wolfgang (2009): Kalter Krieg, Neutralität und politische Kultur in Österreich, in:APuZ 1-2/2009, S. 123 1946 in einem sowjetischen Bericht bezeichnet, zit. nach Müller, Wolfgang (2009): Kalter Krieg, Neutralitätund politische Kultur in Österreich, in: APuZ 1-2/2009, S. 124 Steiniger, Rolf: Sowjetische Österreichpolitik 1945-1955: Der Weg zum Staatsvertrag, in: Hilger,Andreas/Schmeitzner, Mike/Vollnhals, Clemens (2006) Hg.: Sowjetisierung oder Neutralität? Optionensowjetischer Besatzungspolitik in Deutschland und Österreich 1945-1955, Vandenhoeck & Ruprecht,Göttingen, S. 5375 Vgl. Filzmaier, Peter/Gewessler, Leonore/Höll, Otmar/Mangott, Gerhard (2006): Österreichische Außenpolitik.Supplement zu: Internationale Politik, WUV, Wien, S. 116 Im geheimen Zusatzprotokoll des Molotow-Ribbentrop-Abkommen wurde u.a. Finnland derInteressenssphäre der Sowjetunion zugesprochen.3
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