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impuls - Soziale Arbeit - Berner Fachhochschule

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FAChBereICh<br />

Impulsveranstaltung<br />

Anreizmodelle in der Sozialhilfefinanzierung<br />

An einer Impulsveranstaltung des Fachbereichs <strong>Soziale</strong> <strong>Arbeit</strong> haben sich eine breite<br />

(Fach-)Öffentlichkeit sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und<br />

Behörden über Anreizmodelle in der Finanzierung der Sozialhilfe und die vorgeschlagenen<br />

Bernischen Gesetzesreformen im Finanz- und Lastenausgleich sowie in der Sozialhilfe<br />

ausgetauscht.<br />

Patricia Flammer<br />

Assistentin Bachelorstudiengang<br />

<strong>Soziale</strong> <strong>Arbeit</strong><br />

patricia.flammer@bfh.ch<br />

Im Mai 2010 wurden im Rahmen der Impulsveranstaltung<br />

«Anreizmodelle bei der<br />

Finanzierung der Sozialhilfe am Beispiel<br />

der Revision des Bernischen Sozialhilfegesetzes»<br />

verschiedene Anreizmodelle der<br />

Sozialhilfefinanzierung vorgestellt und diskutiert.<br />

Anlass boten die Revisionen des<br />

Bernischen Sozialhilfegesetzes (SHG) und<br />

des Gesetzes über den Finanz­ und Lastenausgleich<br />

(FILAG). Vier Kurzreferate<br />

lieferten den fachlichen Hintergrund für die<br />

anschliessende Podiumsdiskussion, in<br />

welcher verschiedene Standpunkte vertreten<br />

wurden.<br />

10<br />

<strong>impuls</strong> September 2010<br />

Aktueller Stand<br />

der Gesetzesrevisionen<br />

André Gattlen, stellvertretender Amtsvorsteher<br />

des kantonalen Sozialamtes, informierte<br />

über die laufende Revision von<br />

SHG und FILAG. Beide Gesetze werden im<br />

Herbst 2010 in den grossrätlichen Kommissionen<br />

beraten und sollen per Januar<br />

2012 in Kraft treten. Umstritten ist dabei<br />

das finanzielle Anreizsystem der FILAG­<br />

Revi sion, welches auf Gemeindeebene<br />

Kosteneinsparung und mehr Transparenz<br />

bei gleichbleibendem Qualitätsniveau in<br />

der Sozialhilfe anstrebt. Im geltenden bernischen<br />

Lastenausgleich der Sozialhilfe<br />

werden die zusammengefassten Kosten<br />

von Kanton und Gemeinden je hälftig wieder<br />

auf Kanton und Gemeinden verteilt,<br />

was laut Gattlen für die Gemeinden wenig<br />

Sparanreiz mit sich bringt. In der Vernehmlassung<br />

wurden verschiedene Anreizmodelle<br />

verhandelt. In der individuellen<br />

So zialhilfe erhielt das Bonus­Malus­System<br />

am meisten Zustimmung. Bei diesem wird<br />

die Kosteneffizienz der Sozialdienste unter<br />

Berücksichtigung gemeindespezifischer<br />

Rahmenbedingungen errechnet. Ein Malus<br />

ist zu zahlen, wenn die effektiven Kosten<br />

30 Prozent oder mehr über den geschätzten<br />

Kosten liegen. Ein Bonus erhält,<br />

André Gattlen, Blaise Kropf und Prof. Daniel Iseli im Gespräch.<br />

wessen effektive Kosten 30 Prozent oder<br />

mehr unter den geschätzten Kosten liegen.<br />

Gattlen erachtet dieses Modell als gerecht<br />

und effizient.<br />

In der institutionellen Sozialhilfe ist eine<br />

neue Aufgabenteilung im Alters­ und Behindertenbereich<br />

vorgesehen. Ausserdem<br />

soll ein Selbstbehalt in der Höhe von 20<br />

Prozent auf ausgewählten Angeboten eingeführt<br />

werden. Der Selbstbehalt beinhaltet<br />

auch einen Ausgleich der Ausgaben<br />

über einen Soziallastenzuschuss. Diese<br />

Massnahmen sollen ländliche Gebiete<br />

entlasten und kostenbewussteres Handeln<br />

der Gemeinden fördern.<br />

historische Perspektive<br />

Der Umgang mit Armut hat sich im Laufe<br />

der Zeit gewandelt, wie Dr. Brigitte<br />

Schnegg, Historikerin und Leiterin des<br />

interdisziplinären Zentrums für Geschlechterforschung<br />

der Universität Bern, in ihrem<br />

Referat erläuterte. In der Antike und im<br />

Mittelalter galt Armut als gewollter, gottgewürdigter<br />

Status. Die Barmherzigkeit<br />

verlangte, für die Grundbedürfnisse der<br />

Armen zu sorgen. Im Mittelalter gab es –<br />

bedingt durch Hunger und Krankheiten –<br />

immer mehr Arme. Man stufte Bedürftige<br />

zunehmend als bedrohlich ein und unter­

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