SOCIETY 369 / 2016

DIPLOMATIE
FOKUS CHINA
Wie in sehr vielen Ländern, wächst die Kluft
zwischen Arm und Reich. Wie hat China diese
demographische und soziale Entwicklung Ihrer
Meinung nach unter Kontrolle?
Die chinesische Regierung schenkt der Aufgabe
von Verringerung der Differenzen zwischen
Armen und Reichen bzw. Förderung der sozialen
Gerechtigkeit große Aufmerksamkeit und gibt
sich Mühe, die zutreffenden Probleme zu lösen.
Im dreizehnten Fünfjahresplan wird festgeschrieben,
dass das Einkommensverteilungssystem gemäß
dem Prinzip des gemeinsamen Genusses verbessert,
den Einkommensunterschied verringert,
und der Anteil der Bevölkerung mit mittleren
Einkommensstufen erhöht werden muss. Wir haben
bereits positive Fortschritte in Bezug auf die
Verringerung der Differenzen zwischen Armen
und Reichen erzielt. Der Gini-Index von China ist
seit sieben Jahren kontinuierlich gesunken. Der
Einkommensunterschied zwischen den Stadtbewohnern
und Landbewohnern hat sich weiterhin
verkleinert. Der Lohn der Bauarbeiter wurde mit
stabilen Fortschritten erhöht. Aus einer subjektiven
Sicht gibt es immerhin einen großen Raum
für Verbesserung in Hinsicht auf die Differenzen
zwischen Armen und Reichen. In Zukunft wird
sich die chinesische Regierung bemühen, durch
die Armutsbekämpfung und die Regulierung der
Einkommensverteilungsordnung, sowie die kontinuierliche
Förderung des Arbeitsmarkts dieses
Problem zu lösen, was auch der langfristigen rosigen
Aussicht der chinesischen Wirtschaft mehr
Möglichkeiten bietet.
Im Bezug auf Menschenrechte und Pressefreiheit
erntet China oft Kritik von westlichen
Staaten. Wie reagiert die Führung in Peking darauf?
Es versteht sich von selbst, dass es aufgrund der
unterschiedlichen Geschichten, Kulturen und
Entwicklungsphasen aller Länder Meinungsunterschiede
gibt, was Menschenrecht anbelangt.
»China wird
weiterhin seine
Verantwortung
als Entwicklungsland
übernehmen.
«
Zhao Bin
Botschafter Zhao Bin im Interview
mit SOCIETY-Herausgeberin
Gertrud Tauchhammer
Es gibt keine beste Lage der Menschenrechte,
sondern nur immer die bessere Lage. Jedes Land
muss den Menschenrechtsschutz weiter intensivieren
und verbessern, um mit der Zeit Schritt
zu halten. China wird den Weg der Entwicklung
der Menschenrechte gehen, der sich den nationalen
Gegebenheiten anpasst. Wir sind bereit, mit
allen Ländern auf der Basis von Gleichheit und
gegenseitigem Respekt Dialoge und Kommunikationen
durchzuführen, um die Verständigung
zu verstärken, den Meinungsunterschied zu
verringern, und die Entwicklung des Menschenrechtswesens
aller Länder besser zu fördern.
Wir sind gegen Druckausübung, Konfrontation,
die Einmischung in inneren Angelegenheiten
mit Menschenrecht als Deckmantel, sowie die
Verwendung des Doppelstandards in Menschenrechtsfragen.
Die chinesische Regierung schützt
die Meinungsfreiheit der Bürger und Pressefreiheit
rechtmäßig. Vor dem Gesetz sind alle gleichberechtigt.
Niemand darf mit irgendeiner Ausrede
gegen das Gesetz verstoßen. Der chinesische
Journalismus entwickelt sich derzeit lebhaft, und
die Erwerbstätigen im Pressebereich haben stets
zugenommen. Die Journalisten in China verfügen
über reichliche Pressefreiheit, deren Rechte
auch unter umfangreichem Schutz stehen.
Dieses Jahr feiert man das 45. Jubiläum der
Aufnahme der diplomatischen Beziehungen
zwischen China und Österreich. Wie schätzen
Sie die bilateralen Beziehungen und Perspektive
ein?
Seit 45 Jahren haben die Beziehungen zwischen
China und Österreich im Großen und
Ganzen die Tendenz beibehalten, sich immer
nach vorne zu entwickeln. Im Jahr 2015 war das
Handelsvolumen etwa dreihundert Mal so groß
wie in der Anfangsperiode der Aufnahme diplomatischer
Beziehungen beider Länder. China gilt
als der fünft größte Handelspartner der Republik
Österreich. Die Zahl der Übernachtungen von
chinesischen Touristen in Österreich hat 700,000
pro Jahr überschritten. In Österreich studieren
derzeit ungefähr 3000 chinesische Studenten.
Bisher sind bereits achtzehn Partnerschaften
zwischen Provinzen, Städten bzw. Gemeinden
etabliert worden. China und Österreich stehen an
einem neuen historischen Ausgangspunkt. Für
die bilateralen Beziehungen gibt es nun wichtige
Angelegenheiten zur weiteren Entwicklung. Die
beiden Seiten sollen mit noch breiteren Perspektiven
und noch offeneren Gedanken die bilateralen
Beziehungen weiter vertiefen, das Potenzial
in den Bereichen Klein- und Mittelunternehmen,
elektronischer Handel, Investitionsförderung, Finanzwesen,
Wintersport und grüne Technologie
ausschöpfen, und die substanzielle Zusammenarbeit
beider Länder durch Schwerpunktbereiche
und Schwerpunktprojekte immer vorwärtsbringen,
damit die Beziehungen zwischen China und
Österreich zum Wohlergehen beider Länder und
Völker besser beitragen.
•
SOCIETY 1_2016 | 59