Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"

einfach nicht mehr?
wird in diesem Antrag als „rechtsextreme
Partei“ bezeichnet.
Frage: Wie würde die SPÖ dann eine
mögliche Zusammenarbeit mit der
FPÖ legitimieren?
Marie-Theres Egyed, Peter Mayr
Studie: Islamfeindlichkeit ist in
Öste reich besonders hoch.
Foto: APA/Osczeret
die Legitimation.
Frage: Die FPÖ pocht seit langem auf
eine Aufhebung des roten Beschlusses,
der sie als Koalitionspartner ausgrenzt.
Geben sich die Freiheitlichen
damit jetzt zufrieden?
zur Verfügung.“
Frage: WelcheBedingungenste ltdie
FPÖ also?
so groß?
Faktor Religion
Politologe Peter Filzmaier sieht
und Misstrauen verstärken.
aktiviert“.
Mainstream vorgedrungen ist.“
Unterstützung der FPÖ buhlen.“
Jihad. Da schaukelt sich hoch.“
Foto: APA /Herbert Pfa rhofer
unehrlich.“
Frage: Haben Rot und Blau auf Bundesebene
denn nicht bereits zusammengearbeitet?
nitzky-Doktrin“, also die klare Abgrenzung
zur FPÖ.
Frage: Auf Landesebene gab und gibt
es doch auch rot-blaue Koalitionen?
genlandeinigen aber auch als rotblaues
Musterbeispiel.
Dimitris Avramopoulos hat die
Forderung von ÖVP-Chef Sebastian
Kurz nach Schließung der
Mi telmeer-Flüchtlingsroute am
Dienstag indirekt zurückgewiesen.
Die Lage sei nicht mit der Balkanroute
vergleichbar, sagte er.
Er verstehe die Sensitivitäten
Auch sei es gelungen, Schmugglernetzwerke
zu zerstören.
Stadt Graz
14 Medien
Neue Freie Zeitung
GEZWITSCHER
Stefan Albin Sengl
@stefansengl
Und jetzt wieder der Doskozil.
Dieser Dauerwettkampf um den
nationalen Meistertitel in Sachen
Menschenrechtsignoranz wird
immer widerlicher.
Peter Rabl
@RablPeter
GEFÄLLT MIR
27.03.17 11:36
Der Kanzlerberater-Guru hält an
illegaler Massenzuwanderung über
die EU-Aufteilungsquote fest – und
watscht den Realisten Doskozil ab.
Immer wieder faszinierend, wie
Kommentatoren Wählerzahlen
negieren. Mind 70 % haben
Macron-Partei nicht gewählt =
Potenzial für Widerstand.
18.06.17 12:36
Wenns um „Erlöser“ auf der linken
Seite geht, sind Fakten für Journalisten
nicht mehr wichtig.
WHATSAPP
„Tue nichts Dummes!“ – Leitlinien
für ORF-Redakteure zur Wahl
Staatsfunk erinnert an Benimmregeln für die sozialen Medien
Der ORF will sich im kommenden
Wahlkampf Peinlichkeiten
wie bei der Bundespräsidentenwahl
ersparen. Ob
dieser „Benimmerlass“ hilft?
Nach einigen Ausrutschern auf
Twitter und Facebook erteilt der
ORF seinen Mitarbeitern Ratschläge
für das Auftreten in den sozialen
Medien, um Schaden für das Unternehmen
zu verhindern.
FPÖ IN DEN MEDIEN
Inland
6 derStandard Mittwoch, 21. Juni 2017
Rot-Blau: FPÖsteht derzeit„nichtzur Verfügung“
Die SPÖ hat sich der FPÖ geöffnet und wi l das durch
eine Mitgliederbefragung nach der Wahl besiegeln.
Der FPÖ reicht das nicht: Nach derzeitigem Stand
würde man mit den Roten „nicht einmal reden“.
FRAGE &ANTWORT: Katharina Mi telstaedt
Frage: Die SPÖ schließt die Freiheitlichen
nicht mehr als Koalitionspartner
aus, darauf hat sich der rote Bundesparteivorstand
verständigt. Dennoch
gibt es Parteitagsbeschlüsse,
die eine Zusammenarbeit mit den
Blauen unterbinden. Gelten die nun
Antwort: „Höchstes wi lensbildendes
Organ der SPÖ ist der Bundesparteitag“,
steht in den roten
Statuten. Das lässt grundsätzlich
wenig Spielraum: Ein Beschluss
des Parteitags, an dem rund 900
rote Funktionäre stimmberechtigt
sind, kann durch den 68-köpfigen
Parteivorstand nicht ausgehebelt
werden. Gegen eine Zusammenarbeit
mit der FPÖ hat sich die SPÖ
bereits an zwei Parteitagen ausgesprochen.
Erstmals im Jahr 2004:
„Keine Koalition mit eine rechtspopulistischen
FPÖ“, wurde damals
in einem entsprechenden
Antrag der Sozialistischen Jugend
(SJ) beschlossen. Zehn Jahre später,
2014, bekräftigten die Genossen
ihren Leitsatz: „Die SPÖ
spricht sich klar gegen eine Koalition
mit der FPÖ auf a len politischen
Ebenen aus“, heißt es in dem
wieder von der Jugendorganisation
eingebrachten Papier, das
beim 43. ordentlichen SPÖ-Parteitag
abgesegnet wurde. Die FPÖ
Antwort: Der rote Bundesparteivorstand
hat vergangene Woche
nicht nur einen Wertekatalog abgesegnet,
anhand dessen mögliche
Regierungspartner künftig gemessen
werden, sondern auch beschlossen,
dass a le Genossen
über einen fertigen Koalitionspakt
nach der Wahl im Oktober abstimmen
dürften. Eine solche Mitgliederbefragung,
bei der a le 180.000
SPÖ-Mitglieder stimmberechtigt
wären, könne mehr Gewicht beigemessen
werden als einem Parteitagsbeschluss,
heißt es seitens
der SPÖ. Im Parteistatut stehe das
zwar nicht explizit, die rote Satzung
sei a lerdings auch nicht wie
ein Gesetzestext zu verstehen und
könne dementsprechend ausgelegt
werden –umso mehr Mitglieder
eine Entscheidung tre fen,
desto höher sei schließlich auch
Antwort: „Das grundsätzliche
Problem ist durch diesen Kriterienkatalog
und eine Urabstimmung
über einen fertigen Koalitionspakt
nicht bereinigt“, sagt
Herbert Kickl, Generalsekretär
und ste lvertretender Klubobmann
der FPÖ, im Gespräch mit
dem STANDARD. Erbezeichnet die
Vorgangsweise der SPÖ als eine
„Schmähpartie“ und fordert Kanzler
und SPÖ-Chef Christian Kern
auf, „reinen Tisch“ zu machen, indem
er das Verhältnis zur FPÖ
„sauber klärt“. Ohne einen „höherwertigen
Grundsatzbeschluss“
müsse er mit den Freiheitlichen
„nicht einmal zu reden beginnen“,
führt Kickl aus. „Nach derzeitigem
Stand stehen wir für Koalitionsverhandlungen
mit der SPÖ nicht
Antwort: Kickl verlangt von der
SPÖ, das sie ihren Parteitagsbeschluss,
der eine Zusammenarbeit
mit der FPÖ ausschließt, auf
einem Parteitag aufhebt oder das
Verhältnis zu den Freiheitlichen
Die SPÖ-Parteispitze
will die Ausgrenzung
der FPÖ
aufheben, um mehr
Koalitionsspielraum
zu erhalten.
Dass die Freiheitlichen
nicht so einfach
zu haben sein
werden, erklärt FPÖ-Generalsekretär
Herbert Kickl im „Standard“.
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl (vorne) sieht in dem neuen
roten Wertekatalog eine „Schmähpartie“. Kanzler Christian Kern
fordert er auf, das Verhältnis zur FPÖ endlich „sauber zu klären“.
„Gefährliches Halbwissen“über Islam stärktAblehnung
Experten sehen Ressentiments in der Mitteder Gesellschaft angekommen –„Verlagerter Wertekonflikt“
Wien –Der Großteil der Österreicher
bewertet Zuwanderung skeptisch.
69 Prozent sehen darin eine
Belastung für den Sozialstaat und
sprechen sich explizit gegen Einwanderung
aus muslimischen
Ländern aus. Das ergab eine Studie
des britischen Thinktanks
Chatham House (der STANDARD berichtete),
die in zehn EU-Ländern
durchgeführt worden ist. Was sich
dabei auch zeigte: Nur in Polen
sind die Ressentiments gegenüber
Muslimen noch größerals in Österreich.
Aber warum ist ausgerechnet
die Ablehnung in Österreich
eine Verlagerung der Wertekonflikte
auf religiöse Ebene als Reaktion
auf internationale Ereignisse.
Das Rechts-links-Schema in der
Politik sei schwächer geworden,
der Faktor Religion stärker. Auch
wenn das ein Widerspruch ist, da
in Österreich die Zahl der bekennenden
Christen rückläufig sei.
Insgesamt werde aber vor a lem
eine antimuslimische Haltung
deutlich, der Antisemitismus in
der Bevölkerung steige nicht.
Ursache dürfte ein „gefährliches
Halbwissen“ über den Islam sein.
Reale Zusammenhänge, etwa der
Krieg in Syrien, würden Ängste
Wer mehr über Muslime weiß,
könne auch zwischen Vorurteilen
und Erfahrungen unterscheiden,
sagt Andreas Zick, Leiter des Instituts
für interdisziplinäre Konflikt-
und Gewaltforschung an der
Universität Bielefeld. Er erklärt,
dass spürbare Ablehnung und
Feindseligkeit, die sich auch in
Hasstaten äußern könne, in Wellen
kämen: „Wenn es gese lschaftliche
Signalereignisse gibt, wie
Terroranschläge oder Pro-
Erdogan-Veranstaltungen, dann
werden die Stereotype und Vorurteile,
die stets vorhanden sind,
Für den Politikwissenschafter
und Islamexperten Thomas
Schmidinger sin die Ergebnisse
der Studie wenig überraschend:
„Auf der einen Seite gibt es eine
gewisse Tradition. Es wird ja noch
immer auf die Türkengefahr rekurriert.
Auf der anderen Seite
gibt es eine starke rechtspopulistische
Bewegung, die bis in den
Selbstverständlich sei der antimuslimische
Rassismus kein österreichisches
Phänomen: Aber, sagt
Schmidinger mit Blick auf Frankreich:
Es fehle hierzulande so etwas
wie der „Cordon sanitaire,
den es etwa in Frankreich gibt –
selbst wenn der nicht mehr ganz
so hermetisch ist“. Die Ressentiments
gegen Muslime seien längst
in der Mi te der Gese lschaft angekommen,
meint Schmidinger:
„Das ist auch die Schuld von SPÖ
und ÖVP, die nur mehr um die
Wird die ablehnende Haltung
der Bevölkerung weiter steigen
und auch im Wahlkampf ausgenützt
werden? Politikwissenschafter
Filzmaier hält dies für
eher unwahrscheinlich. Das Migrationsthema
sei rückläufig, das
habe er schon beim Präsidentschaftswahlkampf
im Verlauf der
Wahlgänge festste len können.
Das Thema Arbeitsmarkt sei im
Laufe der Wahlgänge dominanter
geworden. Islamexperte Schmidinger
ist sich da a lerdings weniger
sicher, denn: „Diese Problematik
hat natürlich auch mit der muslimischen
Seite zu tun –Stichwort
Verstärkte Stereotype
Das bestätigt Konfliktforscher
Zick: „Terroranschläge, die mit
dem Islam in Verbindung gebracht
werden, verstärken Stereotype
und Vorurteile und sie verbinden
die Ho fnung, dass mit der
Diskriminierung einer Gruppe die
Gefahren verschwinden“, sagt er.
Übera l in Europa gebe es
„einen hohen Grundsatz an negativen
Vorurteilen gegenüber Muslimen
und dem Islam“ – und
gleichzeitig zu wenige positive
Stereotype und Assoziationen.
Zick: „Zudem scheint das Ausmaß
an Zivilcourage, welches negative
Vorurteile zurückhält, nicht ausgeprägt.“
Für ihn ist klar: „Dass die
Zahlen in Österreich so hoch sind,
so lte aber zu einer Diskussion
führen.“ Die Studie weise nämlich
darauf hin, dass „autoritäre Vorste
lungen von Ordnung und Führung
mit den antimuslimischen
Vorurteilen in Österreich einhergehen“.
KommentarSeite32
Erinnerungsauffrischung für ORF-Redakteure.
Regeln bereits 2012 erlassen
Auf 18 Seiten werden in den
„Social-Media-Guidelines“ gar
„10 Gebote“ unter dem Titel „Tue
nichts Dummes – So einfach geht
das“ für das journalistische Personal
angeführt. Etwa keine „Likes“
oder Teilungen von Initiativen gegen
das Bundesheer, für oder gegen
eine Koalitionsvariante oder
gar einer der Webseiten, auf denen
FPÖ-Obmann HC Strache verunglimpft
wird.
Zusätzlich wird natürlich der
Abstand zu Politikern und Parteien
angeraten und dem Posten von Bildern
mit einem Politiker – auch im
privaten Rahmen – abgeraten. Und
natürlich keine „Hasspostings“.
durch eine Mitgliederbefragung
klärt –„a lerdings bevor man in
Koalitionsverhandlungen tri t
und nicht danach“, sagt der blaue
Chefstratege. „A les andere wäre
Antwort: Eine rot-blaue Koalition
gab es auf Bundesebene in Österreich
bisher ein einziges Mal: Von
1983 bis 1987 regierte zuerst
Kanzler Fred Sinowatz und dann
Kanzler Franz Vranitzky (beide
SPÖ) gemeinsam mit dem Vizekanzler
Norbert Steger (FPÖ). Im
Jahr 1986 –also während der bestehenden
Zusammenarbeit –
wurde Jörg Haider zum FPÖ-Bundesparteichef
gewählt. Damit galt
der liberale Kurs der Freiheitlichen
als beendet. Die Koalition
zerbrach; bis zur Vorste lung des
neuen roten Wertekatalogs vergangene
Woche lebten die Sozialdemokraten
die sogenannte „Vra-
Antwort: In zwei Bundesländern
wurde die „Vranitzky-Doktrin“
bisher verworfen: in Kärnten und
im Burgenland. Im Jahr 2004 ließ
sich Kärntens SPÖ-Landeschef
Peter Ambrozy zum Juniorpartner
unter Jörg Haider machen. Das
stieß auf heftigen Widerstand und
führte kurz darauf zum ersten Parteitagsbeschluss
gegen eine Zusammenarbeit
mit der FPÖ. Die
andere rot-blaue Kooperation
wurde kurz nach dem zweiten
Parteitagsbeschluss besiegelt, der
genau das verhindern so lte: Bei
der burgenländischen Landtagswahl
2015 stürzte der rote Landeshauptmann
Hans Niessl um mehr
als sechs Prozentpunkte ab und
ging daraufhin eine Koalition mit
der von Hans Tschürtz geführten
Landes-FPÖ ein, die bis heute besteht.
Auch hier gab es viel Kritik.
Inzwischen gilt das Mode l Bur-
EU:Mittelmeerund
Balkanroute
nichtvergleichbar
Wien – EU-Migrationskommissar
Österreichs und zähle weiter auf
die Unterstützung des Landes, erklärte
Avramopoulos.Die Zahl der
über die Mi telmeerroute hereinkommenden
Flüchtlinge könnte
im Sommer zwar steigen, die EU
sei aber besser vorbereitet als noch
vor zwei Jahren. So habe das Training
der libyschen Küstenwache
gestartet, und die EU habe begonnen,
die Ursachen für die Migrationsströme
in Afrik anzugehen.
Für Kurz in die Bresche sprangen
am Dienstag ÖVP-Generalsekretärin
Elisabeth Köstinger, Tirols
Landeshauptmann Günther
Pla ter (ÖVP) sowie die dem
Außenministerium unterste lte
Agentur für Entwicklungszusammenarbeit.
Pla ter forderte als aktue
ler Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz
die EU-
Kommission dazu auf, die Schließung
der Mi telmeerroute zu forcieren.
„Europa darf nicht selbst
zum Schlepper werden und Leben
von Flüchtlingen aufs Spiel
setzen.“ (APA) Kolumne Seite30
Steiermark
Dienstag, 20. Juni 2017– iHRe tÄgLiCHe steieRmaRk-Zeitung VOn ÖsteRReiCH 15
größte studentenfest in graz am Freitag
Das USI-Fest wird auch im
Jahr 33 kein bisschen leise
Oper Graz. Steiermark1.at
Graz. Was als kleine after-
Party zum kleeblattlauf (den
es natürlich auch heuer wieder
geben wird) entstanden
ist, hat sich mittlerweile zu
dem studentenfest Österreichs
entwickelt. auf mittlerweile
6 Floors und areas
bietet das usi-Fest einen
wahren Zwölf-stunden-Party-marathon
mit Fun, sport
und action für jedermann/-
frau. 25.000 studierende, die
25.000 Studierende
feiern am Freitag das
USI-Fest in Graz.
Für ihn stellt Kanzler Kerns
„Kriterienkatalog“ lediglich
eine „Schmähpartie“
dar, solange der Parteitagsbeschluss
weiterhin
besteht.
Mit dem Wahlspruch
„Österreich
zuerst“ macht die
Grazer FPÖ jetzt
ernst. Mit dem Koalitionspartner
ÖVP wurde beschlossen,
dass man erst nach fünf Jahren
den abschluss des sommersemesters
feiern, sprechen
eine deutliche sprache. und
der Hype beim usi-Fest dabei
zu sein, wird immer größer.
Für musik sorgen unter
anderem steve michael, marcus
mattson, Philipp sachs,
Diana may und marco mzee.
Bis 19 uhr ist der eintritt gratis,
Vorverkaufskarten gibt
es bei allen steiermärkischen-Filialen.
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
Oper spielt auf der Murinsel
Hauptwohnsitz
in Graz eine
Gemeindewohnung
bekommen
kann. FPÖ-Vizebürgermeister
Mario Eustacchio
erklärte das
gegenüber der
Zeitung „Österreich“
mit dem
starken Zuzug und der geringen
Grundsätzlich sollten ORF-Mitarbeiter
nichts online stellen, was
sie auch bei einer Podiumsdiskussion
nicht sagen würden.
Obwohl diese Regeln bereits seit
fünf Jahren gelten, verwundert es,
dass die „Küniglberg-Stars“ daran
erinnert werden müssen. Sollte
man wohl auch mit dem Objektivitätsgesetz
gelegentlich tun.
Laut FPÖ auch eine Maßnahme
wegen des starken Zu-
in graz Voraussetzung. Für
nunmehr von einem Jahr
zugs nach Graz.
nicht-eu-Bürger gilt, dass
Graz. ÖVP und FPÖ verschärfen
ihren sozialkurs:
Jahre rechtmäßig in Öster-
sie darüber hinaus fünf
so ist es in Zukunft notwendig,
fünf Jahre den
Bestimmung entfällt aber,
reich sein müssen. Diese
Hauptwohnsitz in graz zu
wenn das sprachniveau
haben (oder ebenso lange
(a 2) und ein Wertekurs
hier zu arbeiten), um eine einerseits mit dem starken nachgewiesen werden
gemeindewohnung zu bekommen.
ausgeschlossen seits damit, dass graz we-
kurt Hohensinner (ÖVP) in
Zuzug nach graz, anderer-
können, sieht stadtrat
sind in Zukunft asylwerber,
so lange sie keinen gen zu vergeben habe als anstoß zur integration.
niger gemeindewohnun-
der neuen Regelung einen
Daueraufenthaltstitel in innsbruck, Wien, Linz in Zukunft muss der
der eu haben.
oder Wels.
Weihnachts- und der energiekostenzuschuss
extra
Vizebürgermeister Verschärft werden auch
m ario eustacchio (FPÖ), die Regeln für die „sozial- beantragt werden. allerdings
kommen sportange-
für Wohnen in graz zuständig,
argumentiert durchgehender Wohnsitz bote für kinder
Card“. auch für sie ist ein
dazu.
stiftung als startschuss für eine ausbildungsoffensive
1.000ster Arbeitsloser startet nun
bei Magna in neuem Job
Seit Herbst des Vorjahres
wurden Mitarbeiter in einer
Roadshow gesucht.
Graz. im sommer 2015
erfolgte mit der gründung
der stiftung automotive
styria der startschuss für
eine ausbildungsoffensive,
die Fachkräfte für die
automotive-Branche in
der steiermark und anlernkräfte
für magna steyr
Opernkurzgenuss. Die Stücke sollen
Appetit auf mehr machen, die
Orte auch Nicht-Operngeher anlocken:
So spielt die Grazer Oper zurzeit
den Einakter „Das Telephon“
von Gian Carlo Menotti auf der Grazer
Murinsel. Nächste Termine sind
der 21., 22. und 24. Juni ab 20.30.
ÖVP und FPÖ verschärfen Regeln
Erst nach fünf
Jahren gibt es
›Graz-Wohnung‹
Gemeindewohnungen gibt es
erst nach 5 Jahren in Graz.
bringen sollte. im Herbst
2016 wurden gemeinsam
mit magna steyr in einer
Roadshow Bewerber für
1.500 anlern-stiftungsplätze
gesucht.
gestern startete nun als reich Logistik. 228 menschen
machen eine Fach-,
1.000ster ehemals arbeitsloser
erwin Prinz mit 554 eine kurzausbildung
einem Job bei magna steyr und weitere 143 sind laut
– gemeinsam mit 14 weiteren
neuzugängen im Begestellt
ams direkt bei magna an-
worden.
Zahl an Gemeindewohnungen.
Snobe, Kampus, Tutner mit
neuen Magna-Mitarbeitern.
Foto: NFZ
HC Strache
2.06.2017
Der Islam gehört nicht zu Europa!
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
4.298 Personen gefällt das.
Die Bürger in 10 Ländern Europas
bestätigen die Politik der Freiheitlichen
– und erteilen der anhaltenden
„Willkommenspolitik“ eine
klare Absage.