Rot-schwarzer „Wahlkampf-Holler"

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einfach nicht mehr? wird in diesem Antrag als „rechtsextreme Partei“ bezeichnet. Frage: Wie würde die SPÖ dann eine mögliche Zusammenarbeit mit der FPÖ legitimieren? Marie-Theres Egyed, Peter Mayr Studie: Islamfeindlichkeit ist in Öste reich besonders hoch. Foto: APA/Osczeret die Legitimation. Frage: Die FPÖ pocht seit langem auf eine Aufhebung des roten Beschlusses, der sie als Koalitionspartner ausgrenzt. Geben sich die Freiheitlichen damit jetzt zufrieden? zur Verfügung.“ Frage: WelcheBedingungenste ltdie FPÖ also? so groß? Faktor Religion Politologe Peter Filzmaier sieht und Misstrauen verstärken. aktiviert“. Mainstream vorgedrungen ist.“ Unterstützung der FPÖ buhlen.“ Jihad. Da schaukelt sich hoch.“ Foto: APA /Herbert Pfa rhofer unehrlich.“ Frage: Haben Rot und Blau auf Bundesebene denn nicht bereits zusammengearbeitet? nitzky-Doktrin“, also die klare Abgrenzung zur FPÖ. Frage: Auf Landesebene gab und gibt es doch auch rot-blaue Koalitionen? genlandeinigen aber auch als rotblaues Musterbeispiel. Dimitris Avramopoulos hat die Forderung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach Schließung der Mi telmeer-Flüchtlingsroute am Dienstag indirekt zurückgewiesen. Die Lage sei nicht mit der Balkanroute vergleichbar, sagte er. Er verstehe die Sensitivitäten Auch sei es gelungen, Schmugglernetzwerke zu zerstören. Stadt Graz 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Stefan Albin Sengl @stefansengl Und jetzt wieder der Doskozil. Dieser Dauerwettkampf um den nationalen Meistertitel in Sachen Menschenrechtsignoranz wird immer widerlicher. Peter Rabl @RablPeter GEFÄLLT MIR 27.03.17 11:36 Der Kanzlerberater-Guru hält an illegaler Massenzuwanderung über die EU-Aufteilungsquote fest – und watscht den Realisten Doskozil ab. Immer wieder faszinierend, wie Kommentatoren Wählerzahlen negieren. Mind 70 % haben Macron-Partei nicht gewählt = Potenzial für Widerstand. 18.06.17 12:36 Wenns um „Erlöser“ auf der linken Seite geht, sind Fakten für Journalisten nicht mehr wichtig. WHATSAPP „Tue nichts Dummes!“ – Leitlinien für ORF-Redakteure zur Wahl Staatsfunk erinnert an Benimmregeln für die sozialen Medien Der ORF will sich im kommenden Wahlkampf Peinlichkeiten wie bei der Bundespräsidentenwahl ersparen. Ob dieser „Benimmerlass“ hilft? Nach einigen Ausrutschern auf Twitter und Facebook erteilt der ORF seinen Mitarbeitern Ratschläge für das Auftreten in den sozialen Medien, um Schaden für das Unternehmen zu verhindern. FPÖ IN DEN MEDIEN Inland 6 derStandard Mittwoch, 21. Juni 2017 Rot-Blau: FPÖsteht derzeit„nichtzur Verfügung“ Die SPÖ hat sich der FPÖ geöffnet und wi l das durch eine Mitgliederbefragung nach der Wahl besiegeln. Der FPÖ reicht das nicht: Nach derzeitigem Stand würde man mit den Roten „nicht einmal reden“. FRAGE &ANTWORT: Katharina Mi telstaedt Frage: Die SPÖ schließt die Freiheitlichen nicht mehr als Koalitionspartner aus, darauf hat sich der rote Bundesparteivorstand verständigt. Dennoch gibt es Parteitagsbeschlüsse, die eine Zusammenarbeit mit den Blauen unterbinden. Gelten die nun Antwort: „Höchstes wi lensbildendes Organ der SPÖ ist der Bundesparteitag“, steht in den roten Statuten. Das lässt grundsätzlich wenig Spielraum: Ein Beschluss des Parteitags, an dem rund 900 rote Funktionäre stimmberechtigt sind, kann durch den 68-köpfigen Parteivorstand nicht ausgehebelt werden. Gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ hat sich die SPÖ bereits an zwei Parteitagen ausgesprochen. Erstmals im Jahr 2004: „Keine Koalition mit eine rechtspopulistischen FPÖ“, wurde damals in einem entsprechenden Antrag der Sozialistischen Jugend (SJ) beschlossen. Zehn Jahre später, 2014, bekräftigten die Genossen ihren Leitsatz: „Die SPÖ spricht sich klar gegen eine Koalition mit der FPÖ auf a len politischen Ebenen aus“, heißt es in dem wieder von der Jugendorganisation eingebrachten Papier, das beim 43. ordentlichen SPÖ-Parteitag abgesegnet wurde. Die FPÖ Antwort: Der rote Bundesparteivorstand hat vergangene Woche nicht nur einen Wertekatalog abgesegnet, anhand dessen mögliche Regierungspartner künftig gemessen werden, sondern auch beschlossen, dass a le Genossen über einen fertigen Koalitionspakt nach der Wahl im Oktober abstimmen dürften. Eine solche Mitgliederbefragung, bei der a le 180.000 SPÖ-Mitglieder stimmberechtigt wären, könne mehr Gewicht beigemessen werden als einem Parteitagsbeschluss, heißt es seitens der SPÖ. Im Parteistatut stehe das zwar nicht explizit, die rote Satzung sei a lerdings auch nicht wie ein Gesetzestext zu verstehen und könne dementsprechend ausgelegt werden –umso mehr Mitglieder eine Entscheidung tre fen, desto höher sei schließlich auch Antwort: „Das grundsätzliche Problem ist durch diesen Kriterienkatalog und eine Urabstimmung über einen fertigen Koalitionspakt nicht bereinigt“, sagt Herbert Kickl, Generalsekretär und ste lvertretender Klubobmann der FPÖ, im Gespräch mit dem STANDARD. Erbezeichnet die Vorgangsweise der SPÖ als eine „Schmähpartie“ und fordert Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern auf, „reinen Tisch“ zu machen, indem er das Verhältnis zur FPÖ „sauber klärt“. Ohne einen „höherwertigen Grundsatzbeschluss“ müsse er mit den Freiheitlichen „nicht einmal zu reden beginnen“, führt Kickl aus. „Nach derzeitigem Stand stehen wir für Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ nicht Antwort: Kickl verlangt von der SPÖ, das sie ihren Parteitagsbeschluss, der eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausschließt, auf einem Parteitag aufhebt oder das Verhältnis zu den Freiheitlichen Die SPÖ-Parteispitze will die Ausgrenzung der FPÖ aufheben, um mehr Koalitionsspielraum zu erhalten. Dass die Freiheitlichen nicht so einfach zu haben sein werden, erklärt FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl im „Standard“. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl (vorne) sieht in dem neuen roten Wertekatalog eine „Schmähpartie“. Kanzler Christian Kern fordert er auf, das Verhältnis zur FPÖ endlich „sauber zu klären“. „Gefährliches Halbwissen“über Islam stärktAblehnung Experten sehen Ressentiments in der Mitteder Gesellschaft angekommen –„Verlagerter Wertekonflikt“ Wien –Der Großteil der Österreicher bewertet Zuwanderung skeptisch. 69 Prozent sehen darin eine Belastung für den Sozialstaat und sprechen sich explizit gegen Einwanderung aus muslimischen Ländern aus. Das ergab eine Studie des britischen Thinktanks Chatham House (der STANDARD berichtete), die in zehn EU-Ländern durchgeführt worden ist. Was sich dabei auch zeigte: Nur in Polen sind die Ressentiments gegenüber Muslimen noch größerals in Österreich. Aber warum ist ausgerechnet die Ablehnung in Österreich eine Verlagerung der Wertekonflikte auf religiöse Ebene als Reaktion auf internationale Ereignisse. Das Rechts-links-Schema in der Politik sei schwächer geworden, der Faktor Religion stärker. Auch wenn das ein Widerspruch ist, da in Österreich die Zahl der bekennenden Christen rückläufig sei. Insgesamt werde aber vor a lem eine antimuslimische Haltung deutlich, der Antisemitismus in der Bevölkerung steige nicht. Ursache dürfte ein „gefährliches Halbwissen“ über den Islam sein. Reale Zusammenhänge, etwa der Krieg in Syrien, würden Ängste Wer mehr über Muslime weiß, könne auch zwischen Vorurteilen und Erfahrungen unterscheiden, sagt Andreas Zick, Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld. Er erklärt, dass spürbare Ablehnung und Feindseligkeit, die sich auch in Hasstaten äußern könne, in Wellen kämen: „Wenn es gese lschaftliche Signalereignisse gibt, wie Terroranschläge oder Pro- Erdogan-Veranstaltungen, dann werden die Stereotype und Vorurteile, die stets vorhanden sind, Für den Politikwissenschafter und Islamexperten Thomas Schmidinger sin die Ergebnisse der Studie wenig überraschend: „Auf der einen Seite gibt es eine gewisse Tradition. Es wird ja noch immer auf die Türkengefahr rekurriert. Auf der anderen Seite gibt es eine starke rechtspopulistische Bewegung, die bis in den Selbstverständlich sei der antimuslimische Rassismus kein österreichisches Phänomen: Aber, sagt Schmidinger mit Blick auf Frankreich: Es fehle hierzulande so etwas wie der „Cordon sanitaire, den es etwa in Frankreich gibt – selbst wenn der nicht mehr ganz so hermetisch ist“. Die Ressentiments gegen Muslime seien längst in der Mi te der Gese lschaft angekommen, meint Schmidinger: „Das ist auch die Schuld von SPÖ und ÖVP, die nur mehr um die Wird die ablehnende Haltung der Bevölkerung weiter steigen und auch im Wahlkampf ausgenützt werden? Politikwissenschafter Filzmaier hält dies für eher unwahrscheinlich. Das Migrationsthema sei rückläufig, das habe er schon beim Präsidentschaftswahlkampf im Verlauf der Wahlgänge festste len können. Das Thema Arbeitsmarkt sei im Laufe der Wahlgänge dominanter geworden. Islamexperte Schmidinger ist sich da a lerdings weniger sicher, denn: „Diese Problematik hat natürlich auch mit der muslimischen Seite zu tun –Stichwort Verstärkte Stereotype Das bestätigt Konfliktforscher Zick: „Terroranschläge, die mit dem Islam in Verbindung gebracht werden, verstärken Stereotype und Vorurteile und sie verbinden die Ho fnung, dass mit der Diskriminierung einer Gruppe die Gefahren verschwinden“, sagt er. Übera l in Europa gebe es „einen hohen Grundsatz an negativen Vorurteilen gegenüber Muslimen und dem Islam“ – und gleichzeitig zu wenige positive Stereotype und Assoziationen. Zick: „Zudem scheint das Ausmaß an Zivilcourage, welches negative Vorurteile zurückhält, nicht ausgeprägt.“ Für ihn ist klar: „Dass die Zahlen in Österreich so hoch sind, so lte aber zu einer Diskussion führen.“ Die Studie weise nämlich darauf hin, dass „autoritäre Vorste lungen von Ordnung und Führung mit den antimuslimischen Vorurteilen in Österreich einhergehen“. KommentarSeite32 Erinnerungsauffrischung für ORF-Redakteure. Regeln bereits 2012 erlassen Auf 18 Seiten werden in den „Social-Media-Guidelines“ gar „10 Gebote“ unter dem Titel „Tue nichts Dummes – So einfach geht das“ für das journalistische Personal angeführt. Etwa keine „Likes“ oder Teilungen von Initiativen gegen das Bundesheer, für oder gegen eine Koalitionsvariante oder gar einer der Webseiten, auf denen FPÖ-Obmann HC Strache verunglimpft wird. Zusätzlich wird natürlich der Abstand zu Politikern und Parteien angeraten und dem Posten von Bildern mit einem Politiker – auch im privaten Rahmen – abgeraten. Und natürlich keine „Hasspostings“. durch eine Mitgliederbefragung klärt –„a lerdings bevor man in Koalitionsverhandlungen tri t und nicht danach“, sagt der blaue Chefstratege. „A les andere wäre Antwort: Eine rot-blaue Koalition gab es auf Bundesebene in Österreich bisher ein einziges Mal: Von 1983 bis 1987 regierte zuerst Kanzler Fred Sinowatz und dann Kanzler Franz Vranitzky (beide SPÖ) gemeinsam mit dem Vizekanzler Norbert Steger (FPÖ). Im Jahr 1986 –also während der bestehenden Zusammenarbeit – wurde Jörg Haider zum FPÖ-Bundesparteichef gewählt. Damit galt der liberale Kurs der Freiheitlichen als beendet. Die Koalition zerbrach; bis zur Vorste lung des neuen roten Wertekatalogs vergangene Woche lebten die Sozialdemokraten die sogenannte „Vra- Antwort: In zwei Bundesländern wurde die „Vranitzky-Doktrin“ bisher verworfen: in Kärnten und im Burgenland. Im Jahr 2004 ließ sich Kärntens SPÖ-Landeschef Peter Ambrozy zum Juniorpartner unter Jörg Haider machen. Das stieß auf heftigen Widerstand und führte kurz darauf zum ersten Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ. Die andere rot-blaue Kooperation wurde kurz nach dem zweiten Parteitagsbeschluss besiegelt, der genau das verhindern so lte: Bei der burgenländischen Landtagswahl 2015 stürzte der rote Landeshauptmann Hans Niessl um mehr als sechs Prozentpunkte ab und ging daraufhin eine Koalition mit der von Hans Tschürtz geführten Landes-FPÖ ein, die bis heute besteht. Auch hier gab es viel Kritik. Inzwischen gilt das Mode l Bur- EU:Mittelmeerund Balkanroute nichtvergleichbar Wien – EU-Migrationskommissar Österreichs und zähle weiter auf die Unterstützung des Landes, erklärte Avramopoulos.Die Zahl der über die Mi telmeerroute hereinkommenden Flüchtlinge könnte im Sommer zwar steigen, die EU sei aber besser vorbereitet als noch vor zwei Jahren. So habe das Training der libyschen Küstenwache gestartet, und die EU habe begonnen, die Ursachen für die Migrationsströme in Afrik anzugehen. Für Kurz in die Bresche sprangen am Dienstag ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger, Tirols Landeshauptmann Günther Pla ter (ÖVP) sowie die dem Außenministerium unterste lte Agentur für Entwicklungszusammenarbeit. Pla ter forderte als aktue ler Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz die EU- Kommission dazu auf, die Schließung der Mi telmeerroute zu forcieren. „Europa darf nicht selbst zum Schlepper werden und Leben von Flüchtlingen aufs Spiel setzen.“ (APA) Kolumne Seite30 Steiermark Dienstag, 20. Juni 2017– iHRe tÄgLiCHe steieRmaRk-Zeitung VOn ÖsteRReiCH 15 größte studentenfest in graz am Freitag Das USI-Fest wird auch im Jahr 33 kein bisschen leise Oper Graz. Steiermark1.at Graz. Was als kleine after- Party zum kleeblattlauf (den es natürlich auch heuer wieder geben wird) entstanden ist, hat sich mittlerweile zu dem studentenfest Österreichs entwickelt. auf mittlerweile 6 Floors und areas bietet das usi-Fest einen wahren Zwölf-stunden-Party-marathon mit Fun, sport und action für jedermann/- frau. 25.000 studierende, die 25.000 Studierende feiern am Freitag das USI-Fest in Graz. Für ihn stellt Kanzler Kerns „Kriterienkatalog“ lediglich eine „Schmähpartie“ dar, solange der Parteitagsbeschluss weiterhin besteht. Mit dem Wahlspruch „Österreich zuerst“ macht die Grazer FPÖ jetzt ernst. Mit dem Koalitionspartner ÖVP wurde beschlossen, dass man erst nach fünf Jahren den abschluss des sommersemesters feiern, sprechen eine deutliche sprache. und der Hype beim usi-Fest dabei zu sein, wird immer größer. Für musik sorgen unter anderem steve michael, marcus mattson, Philipp sachs, Diana may und marco mzee. Bis 19 uhr ist der eintritt gratis, Vorverkaufskarten gibt es bei allen steiermärkischen-Filialen. Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. Oper spielt auf der Murinsel Hauptwohnsitz in Graz eine Gemeindewohnung bekommen kann. FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio erklärte das gegenüber der Zeitung „Österreich“ mit dem starken Zuzug und der geringen Grundsätzlich sollten ORF-Mitarbeiter nichts online stellen, was sie auch bei einer Podiumsdiskussion nicht sagen würden. Obwohl diese Regeln bereits seit fünf Jahren gelten, verwundert es, dass die „Küniglberg-Stars“ daran erinnert werden müssen. Sollte man wohl auch mit dem Objektivitätsgesetz gelegentlich tun. Laut FPÖ auch eine Maßnahme wegen des starken Zu- in graz Voraussetzung. Für nunmehr von einem Jahr zugs nach Graz. nicht-eu-Bürger gilt, dass Graz. ÖVP und FPÖ verschärfen ihren sozialkurs: Jahre rechtmäßig in Öster- sie darüber hinaus fünf so ist es in Zukunft notwendig, fünf Jahre den Bestimmung entfällt aber, reich sein müssen. Diese Hauptwohnsitz in graz zu wenn das sprachniveau haben (oder ebenso lange (a 2) und ein Wertekurs hier zu arbeiten), um eine einerseits mit dem starken nachgewiesen werden gemeindewohnung zu bekommen. ausgeschlossen seits damit, dass graz we- kurt Hohensinner (ÖVP) in Zuzug nach graz, anderer- können, sieht stadtrat sind in Zukunft asylwerber, so lange sie keinen gen zu vergeben habe als anstoß zur integration. niger gemeindewohnun- der neuen Regelung einen Daueraufenthaltstitel in innsbruck, Wien, Linz in Zukunft muss der der eu haben. oder Wels. Weihnachts- und der energiekostenzuschuss extra Vizebürgermeister Verschärft werden auch m ario eustacchio (FPÖ), die Regeln für die „sozial- beantragt werden. allerdings kommen sportange- für Wohnen in graz zuständig, argumentiert durchgehender Wohnsitz bote für kinder Card“. auch für sie ist ein dazu. stiftung als startschuss für eine ausbildungsoffensive 1.000ster Arbeitsloser startet nun bei Magna in neuem Job Seit Herbst des Vorjahres wurden Mitarbeiter in einer Roadshow gesucht. Graz. im sommer 2015 erfolgte mit der gründung der stiftung automotive styria der startschuss für eine ausbildungsoffensive, die Fachkräfte für die automotive-Branche in der steiermark und anlernkräfte für magna steyr Opernkurzgenuss. Die Stücke sollen Appetit auf mehr machen, die Orte auch Nicht-Operngeher anlocken: So spielt die Grazer Oper zurzeit den Einakter „Das Telephon“ von Gian Carlo Menotti auf der Grazer Murinsel. Nächste Termine sind der 21., 22. und 24. Juni ab 20.30. ÖVP und FPÖ verschärfen Regeln Erst nach fünf Jahren gibt es ›Graz-Wohnung‹ Gemeindewohnungen gibt es erst nach 5 Jahren in Graz. bringen sollte. im Herbst 2016 wurden gemeinsam mit magna steyr in einer Roadshow Bewerber für 1.500 anlern-stiftungsplätze gesucht. gestern startete nun als reich Logistik. 228 menschen machen eine Fach-, 1.000ster ehemals arbeitsloser erwin Prinz mit 554 eine kurzausbildung einem Job bei magna steyr und weitere 143 sind laut – gemeinsam mit 14 weiteren neuzugängen im Begestellt ams direkt bei magna an- worden. Zahl an Gemeindewohnungen. Snobe, Kampus, Tutner mit neuen Magna-Mitarbeitern. Foto: NFZ HC Strache 2.06.2017 Der Islam gehört nicht zu Europa! Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. 4.298 Personen gefällt das. Die Bürger in 10 Ländern Europas bestätigen die Politik der Freiheitlichen – und erteilen der anhaltenden „Willkommenspolitik“ eine klare Absage.
Nr. 25 Donnerstag, 22. Juni 2017 g Scharfe Analysen zu Reformstillstand und Islam Zwei Bücher zu den beiden brennendsten Problemen Österreichs und Europas Josef Urschitz: „Stillstand – Wie der Reformstau unseren Wohlstand gefährdet“ Moldenverlag, 2017 160 Seiten Preis: 19,90 Euro 16bg_Layout 1 08.05.17 15:32 Seite 1 Die Präsentation des vom Wirtschaftsjournalisten Josef Urschitz stammenden Buches „Stillstand – Wie der Reformstau unseren Wohlstand gefährdet“ fand am Tag nach dem Rücktritt von ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner statt. Urschitz beschreibt in dem von seinen Kolumnen bekannten pointierten Stil die Blockade von Politik und Interessensvertretung gegen alle notwendigen Reformmaßnahmen. Österreich fällt seit geraumer Zeit in allen Wirtschaftswertungen dramatisch zurück. Das Land hat aber das Glück, immer noch von den in der Vergangenheit erbrachten wirtschaftlichen Leistungen zehren zu können, weshalb der Leidensdruck noch nicht hoch genug sei, um die Reformen angehen zu müssen, bemerkt Urschitz bitter. Seine Hoffnung setzt er daher auf eine EU-Institution, die „Troika“, die Griechenland an das europäische Niveau heranzuführen versucht. Ein zynischer, aber treffender Vergleich. Ist der Islam reformierbar? Stellenweise ähnlich zynisch liest sich der Dialog zwischen Ha- med Abdel-Samad und Mouhanad Khorchide über die Reformbedürftigkeit und die Reformfähigkeit des Islam in Europa. Die Rolle des Pessimisten, oder in seiner Wortwahl die des Realisten, übernimmt dabei Abdel-Samad, der nach seinen kritischen Aussagen zum Islam und den europäischen Moslems seit Jahren unter Polizeischutz lebt. Den Optimisten in dem Diskurs gibt Khorchide, Kultur 15 ein in Wien ausgebildeter Islamwissenschaftler und Religionspädagoge, der jetzt an der Universität Münster islamische Religionslehrer ausbildet. Khorchide hält an der Möglichkeit eines liberalen, europäischen Islam fest, obwohl einer seiner Vorkämpfer, der Politologe Bassam Tibi, die Niederlage gegenüber dem „Kopftuchislam“ gerade eingestanden und aufgegeben hat. Einig sind sich beide in der Forderung nach einem Islam-Gesetz, über das der Staat die Finanzierung – und die Verantwortung – für die Moscheen übernehmen soll, um jeden ausländischen Einfluss auszuschalten. Was in Österreich leider nicht passiert ist. aar Hamed Abdel-Samad und Mouhanad Khorchide: „Ist der Islam noch zu retten? – Eine Streitschrift in 95 Thesen “ Droemer Knaur, 2017 304 Seiten, Preis: 19,99 Euro Impressum: FPÖ, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien / Druck: Paul Gerin GmbH & Co KG WWW.FPOE.AT FPÖ Sonst wird sich nie was ändern
Seite 1 und 2: Nr. 25 . Donnerstag, 22. Juni 2017
Seite 3 und 4: Nr. 25 Donnerstag, 22. Juni 2017 g
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