Thermenland Magazin Dezember 2017

AKTUELLES
Landrat Franz Meyer zieht Bilanz zum Vorsitz Niede
„Eine Europaregion funktioniert nur, we
Das Jahr 2017 geht zu Ende. Es war das Jahr, in
dem der Bezirk Niederbayern den Vorsitz in der
Europaregion Donau-Moldau (EDM) innehatte.
Diese Donau-Moldau-Region reicht von Kehlheim
bis weit ins tschechische Kernland nach Iglau
(Jihlava), Bezirkshauptstadt des Kraj Vysočina nördlich
von Brünn. Eine enge Zusammenarbeit in
Form einer Europaregion soll dafür sorgen, dass
das Land zwischen den Metropolen München,
Wien und Prag im europäischen Wettstreit der
Regionen behaupten kann. „Nur eine erfolgreiche
Zusammenarbeit der Kommunalpolitik in der
Tschechischen Republik, in Österreich und in
Deutschland kann dazu führen, dass wir im Wettstreit
mit den Metropolregionen bestehen“, hatte
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich in einem
Interview mit dem Thermenland Magazin betont.
Als Vorsitzender des Niederbayerischen Landkreistages
vertritt Passaus Landrat Franz Meyer die weit
überwiegende Mehrzahl der niederbayerischen
Kommunen. Darum wollten wir zum Ende des niederbayerischen
Vorsitzes in der EDM wissen, was
in diesem Jahr erreicht wurde.
Thermenland Magazin: Herr Landrat Meyer, während
unsere Nachbarn in Ober- und Niederösterreich
uns seit jeher bestens vertraut sind und
gerade, was das Innviertel angeht, auch eine
gemeinsame Brauchtumstradition verbindet, ist
uns das Land jenseits des Bayerwalds doch auch
nach der politischen Wende recht fremd geblieben.
Wie gut kennen Sie als engagierter Verfechter
der Europaregion Donau-Moldau bereits den Kraj
Vysočina aus eigenem Erleben?
Landrat Franz Meyer: Ja das stimmt, unsere unmittelbaren
niederbayerischen Nachbarn in den
Regionen Pilsen und Budweis sind uns zweifelsohne
bekannter, aber wenn man sieht, wie sehr
die politisch verantwortlichen in der Region
Vysočina an einer Zusammenarbeit mit Österreich
und auch Bayern interessiert sind, so verspreche
ich mir durchaus Vorteile für die gesamte Europaregion,
wenn Vysočina weiterhin mit dabei ist. Ich
selbst kenne die Vysočina und die Region um Iglau
(Jihlava) auch noch nicht so gut, aber ich freue
mich, dass die Kollegen im kommenden Jahr den
politischen Vorsitz in der Europaregion übernehmen
werden und dann wird sich sicher auch die
Möglichkeit ergeben, diese Region noch näher
kennen zu lernen.
„Wir müssen uns zwischen
München, Prag und Wien behaupten“
Es ist von Passau aus ein komplizierter und weiter
Weg dorthin. Nicht eigentlich schon zu weit?
Meyer: Ja sicherlich, es ist weit, jedoch ist selbst
die Vysočina nicht unerreichbar und aus meiner
Sicht muss eine Europaregion auch eine gewisse
Größe haben, um auf nationaler und insbesondere
auch europäischer Ebene wahrgenommen zu werden.
Und genau das wollen wir ja auch - wir möchten
mit unseren Anliegen ernst genommen werden,
wir wollen unseren Region weiter nach vorne
bringen und letztlich wird es darum gehen, wie
und ob wir uns die nächsten Jahrzehnte im diesem
Spannungsfeld der metropolen Räume zwischen
München, Prag und Wien behaupten können.
Wege sind das Rückgrad der Wirtschaft. Das ist
gerade für die Vernetzung ländlicher Regionen
wichtig. Die Anbindung des Passauer Landes nach
Südböhmen über Straße und Schiene ist da nicht
gerade beispielhaft. In wieweit besteht hier Hoffnung
auf Verbesserungen?
Meyer: Ja das ist richtig, ohne vernünftige Verkehrsachsen
kann man so ziemlich alles vergessen. Wir
alle wissen, dass wir und die Wirtschaft bestmögliche
Verkehrsinfrastruktur benötigen und da haben
wir in der Tat noch großen Nachholbedarf. Wenn
das Passauer Land und die Verbindungen nach
Südböhmen ansprechen, so ist die Situation absolut
unbefriedigend. Eine Schienenverbindung
existiert quasi überhaupt nicht und auch das Straßennetz
ist sehr unbefriedigend. Erst in der vergangenen
Woche führten wir hierzu ein Gespräch mit
der neuen Generalkonsulin Tschechiens in München
und wir haben sie inständig darum gebeten,
uns sobald die Regierung in Prag steht, einen Termin
mit dem zuständigen Verkehrsminister Tschechiens
zu arrangieren. Die Verbindung zwischen
Philippsreut und Strakonice auf der I4 muss dringend
verbessert werden und auch eine Schienenverbindung
sollten wir nicht kampflos aufgeben.
„Landkreise werden in Europa
nicht wahrgenommen“
Sieben Regionen von Tirschenreuth über Pilsen
und Budweis bis Krems wollen sich in der Europaregion
enger zusammenschließen. Warum setzen
Sie sich so sehr für diesen Zusammenschluss
ein?
Meyer: Ganz einfach, weil die Grenzen offen sind
und wir davon enorm profitieren. Würde man auf
grenzüberschreitende Zusammenarbeit verzichten,
so würde in unserer Region das Bruttoinlandsprodukt
um bis zu 15% sinken, das hat eine kürzlich
von der EU veröffentlichte Untersuchung ergeben.
Wir waren einst Zonenrandgebiet in der Bundesrepublik
Deutschland und jetzt mitten in Europa,
haben Vollbeschäftigung und es geht uns besser
als je zuvor. Zudem prägen immer mehr Regionen
das Bild in Europa und wir müssen als starke
gemeinsame Region mit denselben Interessen
auftreten und dafür Politik machen. Ein einzelner
Landkreis wird heute nicht mehr wahrgenommen,
selbst Niederbayern ist auf der Landkarte Europas
ein kleiner Fleck, die Chancen der Zukunft liegen
für mich in der Zusammenarbeit und der Bündelung
gemeinsamer Interessen. Übrigens, viele
andere Regionen in Europa machen uns das
bereits sehr erfolgreich vor.
In diesem Jahr sollten für die Europaregion verbindliche
Strukturen, Finanzen und eine gemeinsame
Rechtsform geschaffen werden. Wieweit
sind Sie damit?
Meyer: Ja das streben wir an. Wenn die EDM ihr
Potential zur Entfaltung bringen will, werden wir
eine verbindlichere Zusammenarbeit benötigen.
Das heißt letztlich, wir müssen gemeinsame Ziele
noch enger definieren, Umsetzungszeiträume festlegen
und alles noch straffer organisieren. Außerdem
wird es auch Maßnahmen geben, deren Realisierung
nicht von heute auf morgen möglich sein
wird und dazu brauchen wir Kontinuität und
gegenseitige Verlässlichkeit, selbst bei einem
Wechsel politischer Zuständigkeiten. Das geht nur
mit mehr rechtlicher Verbindlichkeit der Kooperation
und daran arbeiten wir. Aber es ist auch
schwieriger Prozess und ob es letztlich dann auch
klappen wird, ist noch offen.
„Wir müssen anfangen,
die Europaregion zu leben“
Geht es bei der Europaregion eigentlich eher um
eine politisch-wirtschaftliche Kooperation gegen-
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