Koalition geht gegen politischen Islam vor

liegt nur der Oberöste reich
Ausgabe des KURIER bei.
GUTE FRAGEN.
GUTE ANTWORTEN.
vor.
LAND OÖ /SCHAUER SANDRA
VON W. ATZENHOFER
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SPÖ
GEPA
Gut Guntrams
14 Medien
Neue Freie Zeitung
GEZWITSCHER
Amir El-Shamy
@elshamyamir
Anstatt das sich Österreichs
Muslime gegenüber den institutionellen
Islamhass (von Niqab/
Hijabverbote bis hin zu Islamvereine)
wehren, duckt man sich
während eines Angriffs und hofft
nicht der Nächste zu sein. Das
ist eine unwürdige Loser-Mentalität.
#NichtOhneMeineKopftuch
Anja Reschke
@AnjaReschke1
GEFÄLLT MIR
HC Strache
11.06.2018
Wir sichern und schützen unsere
österreichischen Grenzen. Ein
Durchwinken und stümperhaftes
Versagen, wie 2015 unter
SPÖ-Kanzlerschaft wird es mit uns
Freiheitlichen nicht geben!
3.242 Personen gefällt das.
19.04.18 06:12
Gelebter Islamismus in Österreich.
„Wir brauchen ein Frühwarnsystem“
hat der österreichische
Vizekanzler Strache gerade
gesagt. Übrigens nicht bezogen
auf Erdbeben oder Tsunamis,
sondern bezogen auf neue
Flüchtlinge. Puh!
07.06.18 02:21
Deutsche Staatsfunkerin predigt
noch immer „Willkommenskultur“.
WHATSAPP
Anreise
So etwas wäre zu SPÖ-Zeiten aus
Angst vor Brüssel nicht möglich gewesen:
Polizei übt Grenzsperre.
Oberösterreich
2
Krise der Printmedien trifft nun
auch deren Distributoren
Morawa stellt Pressevertriebstochter wegen rückläufiger Verkäufe ein
Wegen insgesamt stark rückläufiger
Verkäufe von Zeitungen
und Magazinen im Einzelhandel
stellte Morawa heuer
seine Pressevertriebstochter ein.
Begründet wird der Schritt mit
„stark rückläufigen Verkäufen von
Zeitungen und Zeitschriften im
Einzelhandel“, die Morawa als Opfer
der Digitalisierung sieht, hieß
es in einer Aussendung.
Stark sinkende Verkaufszahlen
„Vor allem bei den Tageszeitungen
ist der Rückgang besonders bemerkenswert.
Gleichzeitig verursachen
aber die Tageszeitungen den
höchsten logistischen Aufwand bei
der Verteilung an die Presseeinzelhändler“,
teilte Morawa mit. Der
Morawa Pressevertrieb vertreibt
FPÖ IN DEN MEDIEN
www.kurier.at
www.kuri er.at
Sonntag I 10.Juni 2018
Wo die FPÖ regiert, wird umgerührt.
So berichtete der „Kurier“
über die Umstellung bei der
Prüfung der Gemeindefinanzen
durch
FPÖ-Landesrat Elmar
Podgorschek in
Oberösterreich. Nach
Verwaltungsskandalen
lässt das Land jetzt
zehn Vollzeitprüfer
Leitartikel
Jeanned’Arc und
die Windmaschine
SPÖ-Chefin Gerstorfer gibt die Parole „Widerstand“
aus. Als Landesrätin geht sie damit viel Risiko ein
Die SPÖOberösterreichund ihreObfrau Birgit
Gerstorferhaben sichfür den Wegdes harten
Widerstandesentschieden. Nachzwei Jahren
des Fußfassens wurde beimgestrigen44. Landesparteitag
in Linz das „Gegenmode l zur schwarzblauenRetropolitk“,auchals
„Grauslichkeiten“
beschimpft, aus der Taufegehoben. SPÖ-Bundeschef
ChristianKern, leistete Schützenhilfe.
Angesichts anstehender undschon losgetretener
sozialpolitischer Umbrüchekann Gerstorferaus dem
Vo len schöpfen. IhreRede wargespickt mit Reizthemen,
wie Krankenkassenfusion, AUVA,Kindergartenbetreuung,
Altersarbeitslosigkeit, Gemeindefinanzen,
Pflegenotstand, Familienarmut usw.
Als streitbare Jeanne d’Archat Gerstorfergestern
die Windmaschineangeworfen. „Den Stelzersund
HaimbuchnerswirdeinOrkanentgegenwehen“
kündigte sie an. Mit demKampfgegenden Sparkurs
in OÖhat GerstorferanReputation gewonnen. Die
252 Delegiertenschenktenihr gesternmit 89,68
Prozent wieder das Vertrauen.Das beflügelt sie,den
hartenOppositionskurszuprolongieren.
Wahlk(r)ampf bis zur Landtagswahl 2021bedeutetfür
die SPÖaber,dass sie sachpolitischauf ihren
Themensitzen bleibt.Gerstorferwirdals oö. Regierungsmitglied,
das ständig herumschlägt ,wenig
Erfolgeeinfahren. Der Stempel der Verliererin droht
und damit auchdie nächste Wahlschlappe.
JETZT NEU: KURIER
OBERÖSTERREICH
* Der KURIER OBERÖSTERREICH
wolfgang.atzenhofer@kurier.at
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Sonntag
im KURIER*
Vor- und Nachlese
Saniereraus Wien
heimgeholt
Es wareine Wochemit
politischem Esprit, die
Landeshauptmann Thomas
Stelzer,ÖVP,mit dem
Besuchdesgestrigen„Ba ls
der Oberösterreicher“ im
WienerRathausbeschloss.
Am vergangenen Montagunterzeichnete
Stelzer
mit seiner niederösterreichischenKo
leginJohanna
Mikl-Leitner eine VereinbarungzumBauderneuen
Donaubrücke Mauthausen.Bis2027so
ldieschon
jetzt dringendst benötigte
Donauquerung bei optimalem
Verfahrensablauf
fertig sein. Auch schon die
LH-Vorgänger Pühringer/Prö
l hatteneigentlich
einen ähnlichen Kontrakt
unterschrieben. Was nur
zeigt, dass ein derartiges
Großprojekt -siehe auch
Verzögerungen Linzer
Westring -große zeitliche
Unsicherheitsfaktoren
birgt.
Am vergangenen Mittwoch
überraschte Stelzer
dann mit einem Personal-
Coup. Er präsentierte den
aktue len Geschäftsführer
des Wiener Burgtheaters,
Thomas Königstorfer als
den nächsten GeschäftsführerderTheater-undOrchesterGmbH
des Landes.
Königstorfer hat schon als
früherer oö. Landestheaterchef
den Bau des Linzer
Musiktheatersgemanagt.
An der finanzie l
schwer angeschlagenen
BurgbewieserFähigkeiten
als Sanierer.Nun kehrtder
ehemaligeORF-Werbemanager
zurück an sein
Stammhaus, übernimmt
auch die Geschäfte des
Bruckner Orchesters und
die Verantwortung über
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
Sonntag I 10.Juni 2018
LH Stelzer holte Königstorfer (r.) als Theatermanager zurück
eine 1000-köpfige Belegschaft.
Von Königstorfer
und dem Team verlangt
Stelzer einen „Schritt nach
vorne“. Man wo le „international
bemerkbar sein“
und „einen großen Publikumszuspruch
haben“,
gab erals Devise aus. Königstorfer
startet am15.
Jänner2019, so laber davoreine
Prokuraerhalten.
Gerüchte um Abgang
von LH-Vize Strugl
Eine Entscheidung in
der Aufsichtsratssitzung
des staatlichen Verbunds
am 13. Juni könnte auf
Oberösterreichs Landesregierung
nachhaltige Auswirkungen
haben. Laut
den OÖ Nachrichten hat
Landeshauptmannste l-
vertreter Michael Strugl,
ÖVP, gute Chancen einen
vonvier ausgeschriebenen
Vorstandsjobs zu bekommen.
Das würde für Landeshauptmann
Stelzer unangenehmen
Handlungsbedarf
bedeuten. Sein Vize
Strugl ist für das multifunktionale
Standortressort
und damit für Wirtschaft,
Energie, Sportund
Tourismus,sowiefüreinen
Teil der Finanzen verantwortlich.
Strugl forderte
zudemvehementdenmittlerweile
vonschwarz-blau
durchgesetzten Sparkurs
des Landesein.
Offizie leszum Gerücht
blieb aus. WieStruglselbst.
Eine Pressekonferenz zu
einem IT-Projektinder Linzer
Tabakfabrik sagte er
Freitag aus terminlichen
Gründenab.
Kassenerklimmenin
Linzdie Barrikaden
Zum neuerlichen Gipfel
gegen die Kassenfusionierung
treffenammorgigenMontag
in Linz die Obleute
der österreichischen
Krankenkassen, Ärztekammer-Chefsundandere
Unterstützer zusammen.
Sieste leneineüberpartei-
liche Gegenbewegung zur
geplanten Zentralisierung
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DEN VATERTAG MIT KIRSCHEN VERSÜSSEN
für Inneres und Kommunikation
(IKD) für die Kontro
len zuständig. „Diese
Doppelgleisigkeit bei den
Prüfungen gibt es jetzt
nicht mehr“, erklärte der
Landesrat. Die Prüfer werden
ausschließlich für die
Kontro larbeit zuständig
sein. Stationiert werden
sie in vier Kompetenzzentreninden
Landesvierteln.
Undauchwenn die Beamten
damit den Bezirks-
Blick auf den Sonntag
Familienzeit. Zum Vatertag gibteseine gute Geschenkalternativen zu Kugelgri l,Bier und Steak. Gemeinsame Zeitist etwasvom Wertvo lsten, dasman
schenken kann. Wer trotzdem dazu dennoch Gaumenfreudensucht,wirdvie leichtinden Kirschgärten in Scharten fündig. Der Familienbetrieb Steiner
verkauft erntefrische Kirschen nicht nur am LinzerSüdbahnhofmarkt, in Welsoder Ottensheim, sondernauchumfünf Europro Kilo ab Hof in Roitham.
NeuerPrüftrupp fürGemeindefinanzen
Oberösterreich. Nach Verwaltungsskandalen lässt das Land zehn Beamtejährlichin40Gemeindenstöbern
„Ichwi l dieBürgermeister
nichtandenPragerste len,
sondern ihnen eine Serviceleistung
bieten.“ Der
für die Gemeindekontro le
zuständige Landesrat Elmar
Podgorschek, FPÖ,
schickt ab Juli eine neue
zehnköpfige Prüfer-Truppe
in Oberösterreichs Gemeinden
um dort die Finanzen
zu kontro lieren.
Nach VerwaltungsskandalenwieinSt.Wolfgang,
wo
über 1000 Bauverfahren
unerledigt blieben, aber
auch in anderen Orten,
wird die Gemeinderevision
nun vö lig neu organisiert.
Die zehn Vo lzeitprüfer
bekommen den Auftrag
pro Jahr zehn Prozentder
oö. Kommunen, also rund
40 Gemeinden, zu prüfen,
kündigten Podgorschek
undundLandesamtsdirektor
Erich Watzl an. Effizienter
und transparenter
so l die Aufsicht werden.
Bis lang warensowohl die
Bezirkshauptmannschaften
als auch die Direktion
Landesamtsdirektor Erich Watzl (l.) und Landesrat Elmar
Podgorschek: „Skandale, wie in St. Wolfgang, verhindern“
jährlich die Finazgebarung von
40 Gemeinden überprüfen. Dadurch
soll die Aufsicht effizienter
und transparenter werden.
Nicht weniger agil ist Niederösterreichs
Asyllandesrat
Gottfried
Waldhäusl.
Nachdem im Mai
ein Asylwerber
einen anderen im
Caritas-Quartier St.
Gabriel in Maria
HÖRMANDINGE REINHARD WOLFGANG ATZENHOFER
hauptmannschaften
Ried/Innkreis, Urfahr-
Umgebung, Wels-Land
und Kirchdorfdienstzugeteilt
sind dürfensie dortzu
keinen anderen Verwaltungstätigkeiten
herangezogen
werden, verordnete
der Landesrat. Vorkommnisse
aus der Vergangenheit,
wo fachkundige Prüfer
zur Organisation des
Oberösterreicher-Ba les
verpflichtet wurden, werde
es nicht mehr geben,
versicherte Podgorschek.
Aufsicht
GeleitetwerdendieEinsätze
der Kontro lgruppe
künftig ausschließlichvon
der IKD in Abstimmung
mit Ressortchef Podgorschek.Der
Landesrat muss
auch bei der Auswahl der
Prüfthemen und der Gemeinden
eingebunden
werden. In der IKD, die
fünf Beamte für das neue
Contro ling abste len
muss, wurde diese Woche
mit dem bisherigen FreistädterBezirkshauptmann
Alois Hochedlinger ein
neuer Leiter beste lt. Die
3
anderen fünf Prüfer müssen
noch auf den Bezirkshauptmannschaftenangeheuertwerden,
so Watzl.
Anzeigen
„A le Rohberichte müssen
mir vorgelegt werden“,
verlangt Podgorschek,
„Mauscheleien unter der
Decke“, werdeesnicht geben.
In seiner Amtszeit seit
2015 wurden rund 30 Gemeindegeprüftund„17bis
18“ Anzeigenerstattet.Die
Prüfabteilung habe sichda
rein an das Strafgesetzbuchgehalten,
so der Landesrat.
Dreiviertelder Anzeigen
seien nicht verfolgenswert
gewesen, weil
bei den Betroffenen das
vorsätzliche Wissen für
einen Amtmissbrauch gefehlt
habe, sagte der Landesrat.
Erste Kritik kam von
SPÖ-Klubchef Christian
Makor. Weil die Gemeindeprüfer
dienstrechtlich
den Bezirkshauptleuten
unterste lt sind, sei eine
„unabhängige und weisungsfreie
Prüfarbeit“
nicht möglich, erklärte er.
Die
Ö#erreici