Berliner Zeitung 04.10.2019

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12 * Berliner Zeitung · N ummer 230 · F reitag, 4. Oktober 2019 ························································································································································································································································································· Berlin Wohin steuert die S-Bahn? Eine der größten Ausschreibungen in der Verkehrsgeschichte beginnt bald in Berlin. Jetzt hat ein Gremium wichtige Grundsätze festgezurrt –doch es gibt Kritik VonPeter Neumann Beschauliche Herbsttage sehen anders aus. Der S- Bahner Robert Seifert hat einen vollen Terminkalender. Treffen mit Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) und anderen Politikern stehen auf dem Plan des Köpenickers,der bei der S-Bahn die Betriebsgruppe der Gewerkschaft EVG leitet. Im Auftrag der Länder Berlin und Brandenburg wird eine Mega- Ausschreibung vorbereitet, die zwei Drittel des Netzes betrifft. Seifertund seine Mitstreiter haben alle Hände voll zu tun, damit die S-Bahn in die richtige Richtung steuert. Zwar hat jetzt der zuständige Lenkungskreis wichtige Grundsatzentscheidungen gefällt. „Doch je tiefer man in die Details geht, desto schwieriger stellt sich die Sache dar“, sagte Seifert. Für die Fahrgäste war es der Horror: Fahrten fielen aus,Kurzzüge waren häufig. Einsparungen waren schuld daran, dass sich bei der S- Bahn Berlin GmbH, einem Tochterunternehmen der bundeseigenen Deutschen Bahn, vor zehn Jahren Wartungsmängel enormhäuften. Wartenbergnicht mehr Endstation Damit sich die Krise von 2009 nicht wiederholt, setzen Berlin und Brandenburg auf Wettbewerb und einen landeseigenen Fahrzeugpark. Mit Unterstützung der Beratungsgesellschaft KCW stellen sie nun eine der größten Ausschreibungen der Verkehrsgeschichte aufs Gleis. Esgeht um zwei der drei Teilnetze der S- Bahn: um Linien wie die S5und S7, In der S-Bahn-Werkstatt Wannsee warten Räder auf Montage. Wird der Standortnoch gebraucht, wenn in Pankow eine neue Werkstatt gebaut wird? die über der Stadtbahn verlaufen, sowie um Nord-Süd-Linien wie die S1. 1380 Wagen werden ab 2026 gebraucht, eine Investition von über drei Milliarden Euro,die größtenteils vonBerlin zu schulternwäre. Neuist, dass sich Firmen nur für die Beschaffung und die Instandhaltung oder nur für den Betrieb bewerben dürfen –oder für beides (wie bisher üblich), für ein Netz oder für beide.Kritiker fürchten Abstimmungsprobleme und Zuständigkeitswirrwarr. Das Kombinationsmodell fördere den Wettbewerb,sagen Befürworter. Die Ausschreibung kann frühestens am 12. November starten, sagte Jan Thomsen, Sprecher der Ver- kehrssenatorin Regine Günther (Grüne). Dann liegt die Ankündigung im Europäischen Amtsblatt ein Jahr zurück. Dem Vernehmen nach zeichnet sich ein späterer Start ab– zu viel ist in der rot-rot-grünen Koalition noch zu besprechen. DasVerfahren solle aber „noch in diesem Jahr“ anfangen, stellte Thomsen klar. Wie jetzt bekannt wurde, hat der Lenkungskreis S-Bahn ,indem beide Länder vertreten sind, Mitte August Grundsätze festgezurrt. So ist vorgesehen, dass die beiden Länder an der Schönerlinder Straße in Pankoweine Werkstatt für die Instandhaltung errichten. Damit sie auch von den Stadtbahnlinien erreichbar ist, soll die in Wartenberg endende S-Bahn- Trasse zum Karower Kreuz verlängert werden. Ein Plan aus DDR-Zeiten würde dann endlich verwirklicht. Werkstatt in Waßmannsdorf DPA/ DAVID EBENER Damit nicht genug:„Es wirdmindestens ein weiterer Werkstattstandort mit guter Lage für das Stadtbahnnetz auf Kosten der Länder entwickelt“, hieß es. Weil es direkt an den Stadtbahnlinien keine passende Fläche gibt, ist der Schönefelder Ortsteil WaßmannsdorfimGespräch. Doch was geschieht mit den Menschen, die heute bei der S-Bahn Berlin GmbH arbeiten? Klar ist, dass neue Anbieter das Fahrpersonal weiter beschäftigten müssen. Nun legte der Lenkungskreis auch für das Werkstattpersonal eine Lösung vor. Laut Harald Wolf von der Linken sollen die Bieter erklären, dass sie es freiwillig übernehmen und zu diesem Thema keine Rüge bei der Vergabekammer einreichen. Im Fall einer Weigerung gründet das Land eine Beschäftigungsgesellschaft, die das Technikpersonal aufnimmt. Es soll den neuen Werkstattbetreibern im Wege einer „verpflichtenden Personalgestellung“ überlassen werden. „Es gibt aber noch Diskussionsbedarf“, sagte Wolf. Sven Heinemann (SPD) sieht das genauso,denn für viele andere Berufsgruppen bei der S-Bahn sei weiterhin keine Lösung in Sicht. Auch sei unklar, ob sich Brandenburg, wo die Landesregierung nun wechselt, an den Kosten für die Werkstatt Schönerlinder Straße beteiligt. Siewerden vonKCW auf 80 bis 100 Millionen Euro geschätzt, die EVG spricht von bis zu 350 Millionen. Für die Verlängerung der Wartenberger S-Bahn seien 140 Millionen bis 350 Millionen Euro im Gespräch, fügte Heinemann hinzu. „Alle Kolleginnen und Kollegen, die derzeit bei der S-Bahn Berlin GmbH beschäftigt sind und deren Aufgaben an einen neuen Betreiber übergehen, müssen von diesem ein Angebot zur Übernahme bekommen“, bekräftigte EVG-Mann Seifert. Wenn auf jeden Fall im Norden Pankows eine Werkstatt gebaut werden muss, werde dies dazu führen, dass Technikstandorte der S-Bahn wie Erkner entbehrlich werden, warnte Anzeige er. Werde die Ausschreibung nicht gut vorbereitet, „sehen wir die deutliche Gefahr, dass dieses Verfahren rechtsunsicher wird und die Fahrgäste noch länger auf einen Ausbau des Nahverkehrs warten müssten“. berliner adressen telefonische anzeigenannahme: 030 2327-50 Veranstaltungen bekanntmachungen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bezirk Lichtenberg von Berlin Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3Abs. 2BauGB (Geltungsbereiche vgl. nebenstehende Planausschnitte) Bebauungsplan 11-52, Ortsteil Friedrichsfelde Ziel/Zweck: Festsetzung einer Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Jugendfreizeitstätte und Anlagen für soziale Zwecke“. Bebauungsplan 11-100, Ortsteile Friedrichsfelde und Rummelsburg Ziel/Zweck: Festsetzung eines Mischgebietes entlang der Straße Alt- Friedrichsfelde und Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes. Die Bebauungsplanverfahren 11-52 und 11-100 werden gemäß §13a des Baugesetzbuchs als beschleunigtes Verfahren ohne Umweltprüfung nach §2Abs. 4des Baugesetzbuchs durchgeführt. Für den Entwurf des Bebauungsplanes 11-100 liegt zusätzlich eine Schalltechnische Untersuchung öffentlich aus. Die Bekanntmachungen im Amtsblatt für Berlin erfolgten am 20. September 2019 (ABl. Nr. 39/Seite 5917-5918). Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Diese sind indie abschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander einzubeziehen. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben. Ort: Bezirksamt Lichtenberg von Berlin, Abt. Stadtentwicklung, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung, 10315 Berlin, Alt-Friedrichsfelde 60, Haus 2,Raum 2.1119, Tel. 90296-6463, Fax 90296-6409 Zeit: 07. Oktober 2019 bis einschließlich 06. November 2019, Montag bis Mittwoch von 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr, Donnerstag von 8.30 Uhr bis 18.00 Uhr, Freitag von 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung. Die Bebauungsplanentwürfe können ab dem 07. Oktober 2019 auch im Internet eingesehen werden unter: https://www.mein.berlin.de/ sowie https://www.berlin.de/bebauungsplan-lichtenberg/beteiligung/ Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des § 3des Baugesetzbuchs in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe eder Datenschutz-Grundverordnung und des Berliner Datenschutzgesetzes. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der „Information über die Datenverarbeitung im Bereich des Bebauungsplanverfahrens“, die vor Ort bereitgehalten wird. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung 14 NOV 2 0 1 9 NEUE SHOW FAMILYAFFAIRS Spiegelpalast Hertzallee /Bahnhof Zoo www.palazzo.org Jetzt TICKETS sichern! 08 MÄR 2 0 2 0 Glück „Man muss Glück teilen, um es zu multiplizieren.“ Marie von Ebner-Eschenbach sos-kinderdoerfer.de Bezirk Lichtenberg von Berlin Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, §3Abs. 1BauGB Bebauungsplan 11-47a-1 VE für die Grundstücke Köpenicker Chaussee 15-18 im Bezirk Lichtenberg (Geltungsbereich vgl. nebenstehenden Planausschnitt). Ziel/Zweck: Die wesentlichen Planungsziele sind die Festsetzung eines Gewerbegebietes sowie die Sicherung einer öffentlichen ufernahen Grünfläche. Ort: Bezirksamt Lichtenberg von Berlin, Abt. Stadtentwicklung Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung, 10315 Berlin, Alt-Friedrichsfelde 60, Haus 2, Zimmer 2.1119, Tel. 90296-6112, Fax 90296-6409. Zeit: 07. Oktober bis einschließlich 06. November 2019, jeweils Montag bis Mittwoch von 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr, Donnerstag von 8.30 Uhr bis 18.00 Uhr, Freitag von 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung. Der Bebauungsplanentwurf kann ab 7. Oktober 2019 auch im Internet eingesehen werden unter: http://www.berlin.de/ ba-lichtenberg/auf-einen-blick/buergerservice/bauen/ bebauungsplaene/ und https://www.mein.berlin.de/ Sie können die Pläne und Entwürfe einsehen und nach Erläuterung der Ziele, Zwecke und Auswirkungen der Planungen Äußerungen hierzu abgeben. Das Anhörungsergebnis wird indie weitere Planung einfließen. Am 14.10.2019 um 19.00 Uhr findet eine Informationsveranstaltung im Kraftwerk Klingenberg, Ehemaliger Kinosaal im 8. Stock, Köpenicker Chaussee 42, 10317 Berlin statt. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des §3Baugesetzbuch in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1Buchst. eDatenschutz-Grundverordnung und Berliner Datenschutzgesetz. Die Angabe ihrer personenbezogenen Daten/E-Mail-Adresse dient ggf. der weiteren Kommunikation. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der „Information über die Datenverarbeitung im Bereich des Bebauungsplanverfahrens“, die mitausliegt.
Berliner Zeitung · N ummer 230 · F reitag, 4. Oktober 2019 13 * ························································································································································································································································································· Berlin 1000 Rechte ziehen durch Mitte 600 Menschen protestieren gegen Neonazi-Aufmarsch AmTag der Deutschen Einheit haben in Mitte Rechtsradikale demonstriert. Der Verein „Wir für Deutschland“ hatte dazu bundesweit aufgerufen. Die Polizei zählte etwa 1000 Teilnehmer,die am Nachmittag vom Hauptbahnhof aus durch das Stadtzentrum zogen. Ursprünglich hatten die Veranstalter 5000 Teilnehmer erwartet. Unter den Demonstranten waren zahlreiche besorgte „Normalbürger“ verschiedener Altersgruppen, aber auch Neonazi-Kameradschaften sowie rechtsextreme Hooligans und Identitäre. In der Friedrichstraße wurde „Hier marschiert der nationale Widerstand“ skandiert – eine Parole, wie sie bei Neonazi-Aufmärschen in früheren Jahren gerufen wurde.Eine größereGruppe gehörte den Aufschriften auf ihren Jacken zufolge der Bürgerwehr „Soldiers of Odin“ an, die unter anderem vom Bayerischen Verfassungsschutz als rechtsextremistische Gruppierung eingestuft ist. Uniformiert trat auch die „Bruderschaft Deutschland“ auf, eine 2017 in Düsseldorf gegründete Gruppe aus Neonazis, Rockern und Hooligans. Vertreten waren auch Mitglieder der „Kameradschaft Havelland“. Die Demonstranten riefen Sprüche wie „Merkel muss weg“, oder „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“. Gegen den Aufmarsch protestierten nach Polizei-Zählung rund 600 Menschen. Unter anderem gab es an der Friedrichstraße eine Kundgebung der „Anwohnerinitiativefür Zivilcourage –Gegen Rechts“. Dieser hatten sich der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Evangelische Kirche angeschlossen. Entlang der Route kam es zu angemeldeten und spontanen Protestkundgebungen. DieGegendemonstranten trugen Plakate wie „Deutsche Kartoffeln einstampfen“ und riefen „Nazis raus!“ oder„Hoch die internationale Solidarität“. An der Friedrich-, Ecke Jägerstraße flogen Farbbeutel auf die Polizisten, die beide Seiten voneinander trennten. Die Polizei nahm mehrerePersonen vorübergehend fest. (kop.) Der Rapper wird zum Voll-Matrosen JASNA FRITZI BAUER saß den ganzen Abend derVerleihung des Preises für Popkultur am Mittwoch im Tempodrom neben ihrer Freundin Sophie Hunger und durfte sich nicht verquatschen. Sie wusste nämlich als Überraschungs-Laudatorin schon, dass die Nominierung der Freundin in der Kategorie „Lieblings-Solokünstlerin“ im letzten Viertel der Gala eine dekorative Trophäe einbringen würde. Für Sophie Hunger war im Moment der Verkündung schlagartig klar, warum Jasna sie begleitet hatte: „Deswegen hatte sie plötzlich Zeit!“ Die Laudatorin erinnerte sich an das Konzertihrer Freundin Sophie vor einem halben Jahr im Tempodrom: „Sie stand hier auf der Bühne und ich habe draußen Merchandising verkauft.“ DerAbend und die Nacht ihres Kennenlernens sind Jasna Fritzi Bauer heute noch peinlich. Sie hatte ihre neue Bekannte acht Stunden lang ohne Punkt und Komma vollgelabert. Unddie musste am Ende sogar noch die Drinks bezahlen, weil die junge Frau mit dem übergroßen Mitteilungsdrang kein Geld dabei hatte.„Werhätte sich danach noch mal gemeldet? Niemand, außer Sophie!“ DENDEMANN legte zwei bemerkenswerte Auftritte hin. Als Gewinner in der Kategorie „Lieblingsalbum“ für seine Produktion „Da nich für!“ (ein Titel, der in diesem Zusammenhang irritierend nach „Ich lehne den Preis ab!“ klingt…) fand er den heiligen Gral der Dankesreden. Bei denen besteht ja immer die Gefahr,dass man als Preisträger in seiner Aufregung Menschen verärgert, indem man ihnen nicht dankt. DendemannsTrick:„Ich danke allen, die nicht sauer sind, dass ich sie vergessen habe.“ Danach wurde gefeiert. Undzwar ausgiebig. Der Rapper ging wohl davon aus, nicht noch mal auf die Bühne zu müssen. Musste er aber.Ganz am Ende des Abends als Gewinner der Kategorie „Lieblings- Solokünstler“. Der Musiker erklomm die Bühne mit einem Weinglas in der Hand, schwankte wie ein Matrose bei Windstärke 11 und fragte desorientiert: „Welche Kategorie?“ Beim Verlassen der Bühne vergaß er dann sogar seinen Preis, der ihm nachgetragen werden musste.Irgendwann wird er seine anwesenden Kumpels mal fragen: Könnt Ihr Euch noch an die Verleihung des Preises für Popkultur von Andreas Kurtz ak@andreaskurtz.net Dendemann hat Spaß beim Preis für Popkultur im Tempodrom. Und Marteria wollte offenbar keine Bilder Jasna Fritzi Bauer (rechts) hielt die Laudatio auf ihre Freundin Sophie Hunger. Deichkind gewann in der Kategorie „Lieblingsband“. IMAGO Dendemann erklomm die Bühne mit einem Weinglas in der Hand. CHRISTIAN SCHULZ (2) erinnern? –Ernsthaft, erzählt mir das, ich nämlich nicht! MARTERIA irritierte die anwesenden Fotografen durch seine Baseballmütze mit der gestickten Botschaft „No pictures“, die kaum eine Interpretationsmöglichkeit offen ließ. Aber wenn der Herr Musiker keine Bilder machen wollte, warum posierte er dann mit jedem Sicherheitsmann und auch sonst jedem Fan, der ihn auf ein gemeinsames Foto ansprach? Es kann ja keine Lösung sein, dass künftig auch die Profis,die mit dem Fotografieren ihren Lebensunterhalt verdienen, den Fan-Selfie-Trick anwenden… Bevor das passierte, begann Marteria seine Mützenaufschrift zu ignorieren und warf sich dann doch noch in die ein oder andere coole Pose. Erwar in der Kategorie „Lieblingsalbum“ nominiert, in der Dendemann abräumte.Marterias Laune konnte das allerdings nicht verderben, er hatte an Tisch 3inder Tempodrom-Arena seinen Spaß mit den Jungs vonK.I.Z. JOKO&KLAAS holten sich ihren Preis in der Kategorie „Spannendste Idee/Kampagne“ nicht persönlich ab, was bei dieser Preisverleihung ungewöhnlich häufig passiert. Die klassische Erpressung anderer Preisverleiher, nach der nur Anwesende gewinnen können, gibt es an dem Abend im Zeichen der Popkultur nicht. Auch Rezo, der für sein Video „Die Zerstörung der CDU“ in der Kategorie „Schönste Geschichte“ gewann, entschuldigte sich mit Zeitproblemen. Lebenswerk-Preisträger Alfred Hilsberg (der Erfinder des Begriffs „Neue Deutsche Welle“, den er selbst allerdings nicht besonders mag) fehlte aus gesundheitlichen Gründen, was immer passieren kann. Aber in der Kategorie „Gelebte Popkultur“ ließen die Gewinner von der Initiative„Wirsind mehr“ ausrichten, dass sie keinen Vertreter auf die Bühne schicken, weil sie niemanden aus ihrem Kreis besonders hervorheben wollen (dabei war Marteria nur wenige Schritte entfernt). Die weiterenGewinner:Deichkind (in den Kategorien „Lieblingsband“, „Lieblingslied“ und „Lieblingsvideo“), K.I.Z („Beeindruckendste Live-Performance“), KitschKrieg („Lieblingsproduzent“) und Giant Rooks („Hoffnungsvollster Newcomer). POLIZEIREPORT Verfolgungsjagd nach Flucht. EinAutofahrer ohne Führerschein und mit Drogen hat sich eine Verfolgungsjagd mit der Polizei quer durch Berlin-Marzahn und Alt-Hohenschönhausen geliefert. Der22-jährige sollte am Mittwochabend von Polizisten in der Frank-Zappa- Straße kontrolliertwerden, wie die Beamten am Donnerstag mitteilten. Er flüchtete.Mit Blaulicht und Sirene fuhren die Sicherheitskräfte hinterher.InAlt-Hohenschönhausen kam das Auto zum Stehen. Beamten stellten den Mann. Er roch starknach Cannabis und hatte 15 Drogenbeutelchen bei sich. In seiner Wohnung fand man weitereDrogen. Auto angezündet. In Mariendorfhat am Donnerstag ein VW Multivan gebrannt. Anwohner entdeckten gegen 4.30 Uhrden in Flammen stehenden Wagen im Dardanellenweg und riefen die Feuerwehr.Die Flammen beschädigten auch ein weiteres Fahrzeug.Die Polizeigeht vonBrandstiftung aus. Anzeige In Wohnung überfallen. In Kreuzbergist eine Frau in ihrer Wohnung überfallen worden. Am Mittwochnachmittag rief ein Bewohner die Polizei in die Schöneberger Straße,nachdem er aus einer Nachbarwohnung immer wieder Klopfen und Rufe gehörthatte.Die Polizisten hörten wenig später aus der Wohnung ebenfalls Rufe,auf Klingeln und Klopfen wurde jedoch nicht geöffnet. Da die Beamten von einem Notfall ausgehen mussten, öffneten sie die Tür mit Gewalt und entdeckten eine in einem Raum eingesperrte 55-Jährige.Sie gab an, drei Männer hätten sich Zugang zu der Wohnung verschafft, ihr gegen den Kopf geschlagen und sie eingesperrt. Dann hätten sie die Wohnung nach Wertgegenständen durchwühlt und seien mit Bargeld geflüchtet. (kop.) BERLIN URBANE BEWEGER MOBILITÄT Lesen Sie in der Beilage am15.10.2019: Die Berlin Beweger zum Thema UrbaneMobilität, wirdankenallen Teilnehmern. Berlin macht mobil: Istdie Mobilitätswende machar? Vision Flugtaxis: Start-upssorgenfür Wirbel in der Luft? Ärgernis oder Innovation? Dieneuen E-Scooter spalten. Andree Fritsche, Dr.Gerhard Holtmeier, Dr.habil. Weert Canzler, Prof. Dr.Stephan A. Jansen Stefan Gelbhaar,Peter Neumann, Thomas Schäfer Thomas Schäfer,Bernd Quinque, Dr.Gerhard Holtmeier,Dirk Steeger,Josef Zimmerer, Andree Fritsche, Dr.habil. Weert Canzler Peter Neumann, Thomas Schäfer, Bernd Quinque, Dr.Gerhard Holtmeier Die BerlinBeweger der Urbanen Mobilität im angeregten Gespräch
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