Berliner Kurier 14.10.2019

*
POLITIK
MEINE
MEINUNG
Von
Tobias Peter
Siegermentalität
dringend gesucht
Ist die SPD von den Toten
auferstanden? So sehenes
viele in der Partei. Und sie
habenrecht damit, auf muntere
Debatten auf 23 Regionalkonferenzendarf
man
stolz sein. Dennoch ist unklar,
wie lebendig die SPD in
Zukunft sein wird. Kann die
Partei das Krankenbett verlassenund
neue Erfolge feiern?
Da gibt es viele Fragezeichen.
Erstensweiß im
Moment niemand, ob die
SPD sich womöglich im ungünstigstenMoment
Hals
über Kopf aus der großen
Koalition stürzenwird. Die
Umfragewerte der SPD sind
katastrophal. Sich in solcher
Lage in Neuwahlen zu begeben
hieße,wie jemandzu
handeln, der seine Aktien
beim niedrigsten Kursstand
verkauft.
Zweitens ist alles andere als
sicher, ob die aussichtsreichsten
Bewerber um den
Parteivorsitz die SPD in die
Erfolgsspur bringen könnten.
Olaf Scholz stehtfür Stabilität,
wird aber auch von vielen
innerhalb wie außerhalb der
SPD als dröge empfunden.
Mit NRW-MannNorbert
Walter-Borjans,dem Anti-
Scholz, geht es vielen ähnlich.
Die SPD brauchtjetzt
dringend jemanden,der ihr
Siegermentalität einhaucht.
FRAU DESTAGES
Angela Merkel
Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin,
verzichtet auf
ihre Teilnahme an der Sondersitzung
der Unionsfraktion
zum 30.
Jahrestag
der friedlichen
Revolution
in der
damaligen
DDR heute
in Leipzig.
Der Grund:
ein wissenschaftliches
Symposium
zu Ehren des 70. Geburtstags
ihres Ehemannes Joachim
Sauer, eines Chemikers. Bekannt
ist das große Interesse
der Physikerin Merkel für die
Wissenschaft und die Arbeit
ihres Mannes.
Foto: Christoph Soeder/dpa
pUnd
Fotos: iStockphoto, p , Contini/Hettrich/imago g images, g , Robert Michael/dpa
werdarf
jetzt aufden
Chefsessel?
Die SPD hat ihreKandidatentour für den Parteivorsitz beendet –abheutewählen die Mitglieder
Berlin – Jetzt geht eslos:
Von diesem Montag an
können die gut 425 000
SPD-Mitglieder über die
künftige Führung abstimmen.
Sie dürfen zwischen
zwölf verbleibenden
Kandidatinnen und
Kandidateninsechs Duos
entscheiden.
Der Stuhl des oder der Parteichefin
istseit demRücktritt
von Andrea Nahles nur
provisorisch besetzt. Da
die Partei künftig von
einem Duo aus einer Frau
und einem Mann geführt
werden soll, braucht es
auch ein größeres Möbel-
stück: eine Couch
vieldie
leicht.
Egal,
entschei-
den
de
Frage lautet: Wer führt gilt. Bei den 23Regionalkonferenzen
Als aussichtsreichster
künftig die SPD? Also die
hat der nüch-
Anti-Scholz wird der frü-
Partei, die zwar in Umfragen
terne Hamburger allerhere
nordrhein-westfäli-
darniederliegt, aber in dings keine Begeisterungssche
Finanzminister Norterne
der großen Koalition noch stürme ausgelöst. Das hat bert Walter-Borjans gehandelt.
immer unser Land mitregiert?
sicher etwas mit seiner
Er hat in seiner
spröden Art zu tun.Und da-
Amtszeit für den Staat
Viele in der Partei glauben,
eswerde am Ende Vizekanzler
mit, dass er der wichtigste
Vertreter der großen Ko-
Steuer-CDs aufgekauft, um
Steuersünder zum Zahlen
und Bundesfialitionist.Viele
in der Par-
zu bewegen oder dingfest
nanzminister Olaf Scholz
sein, für den sich die Mitglieder
tei sind des Regierungsbündnisses
mit CDU und
zu machen.
Walter-Borjans tritt mit
entscheiden. CSU überdrüssig. Das gilt der Bundestagsabgeordnetei
Scholz kandidiert im Duo insbesondere für diejenigen,
ten Saskia Esken an. Die
mit der Brandenburger
die nicht nur Mitglie-
beiden sagen stets, andere
Politikerin Klara Geywitz.
Der Grund, warum viele
der sind, sondern auch aktiv
inder Partei mitarbeitenert
hätten den SPD-Busin„die
neoliberale Pampa“ gesteu-
seinen Sieg für wahrscheinlich
–das wollten sie jetzt
halten, ist: Ihn Von ihnen dürften viele gründlich ändern. Ihre
kennen die meisten
Mit-
bei den Regionalkonferen-
Auftritte bei den Regional-
glieder immerhin – was
zen gewesen sein.
Knapp
konferenzen wurden auch
nicht
für 20 000 Mitglieder haben nur selten als mitreißend
alle Kan-
sich die Kandidaten dort empfunden. Aber die bei-
didaten
angesehen.
den haben die