Berliner Zeitung 21.10.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 244 · M ontag, 21. Oktober 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Mietendeckel ZITAT Die Arbeit beginnt erst Elmar Schütze erwartet vonRot-Rot-Grün einen gerichtsfesten Gesetzesentwurf. Der Gesetzesentwurf für den Mietendeckel ist durch. Kurz vor knapp – wenn der Fahrplan eingehalten werden soll, das Gesetz Anfang 2020 zu beschließen. Es brauchte drei krisenhafte Sitzungen des Koalitionsausschusses und förderte erstmals seriöse Zweifel an der Kompromissfähigkeit des Bündnisses zutage. Selten ist unter den Partnern sogestritten worden. Und das gerne auch öffentlich, als etwa der Regierende Bürgermeister im ZDF Positionen festklopfte,die internnoch nicht entschieden waren. Dass es am Ende doch zu einem Gesetzesentwurf gereicht hat, hatte zwei Gründe – einen vordergründig-politischen und einen strategischen: Natürlich wollten alle Koalitionäreeine„Atempause für die Mieter“, wie sie so häufig sagten. Ebenso wahr ist auch, dass ein Scheitern des Deckels auch als Scheitern von Rot- Rot-Grün gewertet worden wäre. Alle drei hätten verloren, das zwingt zusammen. Doch die eigentliche Arbeit im Detail beginnt ohnehin erst. Im parlamentarischen Verfahren wird die Koalition noch einmal das knappe Dutzend Rechtsgutachten durchackern, das in den vergangenen Monaten vorgelegt wurde. Ziel muss eine gerichtsfeste Formulierung sein. Die ganze Republik wird genau hinsehen, denn es handelt sich nicht nur um ein Berliner Thema. Andere Großstädte leiden auch unter explodierenden Angebotsmieten. In München ist gerade ein Volksbegehren für einen sogar sechsjährigen Mietenstopp gestartet worden. Interessant wirdauch sein, ob die CDU ihren Widerstand gegen den populären Eingriff in den Mietenmarkt durchhält. Zwar hat die Unions-Bundestagsfraktion Klage gegen das Berliner Gesetz angekündigt. Malabwarten … Brexit Verloren hat Johnson noch nicht Katrin Pribyl denkt, es ist nur eine Frageder Zeit, bis das Abkommen durchkommt. Essollte ein historischer „Supersamstag“ werden. Doch die britischen Abgeordneten verschoben die Entscheidung über den Deal. Alles wie immer in der leidigen Brexit-Saga. Sobald das britische Unterhaus in den vergangenen Monaten aufgerufen war, eine endgültige Wahl zu treffen, drehte und krümmte und wand es sich. Folglich hat Premier Boris Johnson am Samstagabend um eine Verlängerung der Brexit-Frist gebeten, auch wenn das Gesuch in Form von drei Briefen mehr von trotziger Unreife denn von staatsmännischer Fähigkeit zeugt. Wie geht es weiter? Das Chaos auf der Insel wirkt größer als je zuvor. Als wahrscheinlich gilt, dass die Regierung diese Woche das Gesetz zur Ratifizierung des Abkommens einbringt. Denn der Premier mag am Sonnabend das Votum zurückgezogen haben, womit der große Boris- Johnson-Jubeltag fürs Erste ausblieb.Verloren hat der Regierungschef trotzdem nicht. Seine Rhetorik, dass das Parlament den Willen des Volkes untergrabe und er allein im Auftrag der enttäuschten Brexit- Wähler agiere, kann er weiter verschärfen. Für baldige Neuwahlen wirdihm die Taktik helfen. Gleichzeitig scheint es nur eine Frage der Zeit, bis er sein Abkommen durch das Parlament bringt. Johnson weiß nicht nur das Momentum auf seiner Seite nach dem EU-Gipfel letzte Woche, von dem er triumphierend mit Deal auf die Insel zurückkehrte. Helfen dürften ihm vorallem die Frustration etlicher Abgeordneter, die das Thema erledigt sehen wollen. Hauptsache Brexit, wie auch immer der aussehen mag. Dasist die eigentliche Tragik der Geschichte. Sollte nicht ein Wunder geschehen, haben die europaskeptischen Hardliner wohl gewonnen. Revier Nahost Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist laut Bundesverfassungsgericht „in gewissem Sinn die Grundlage jeder Freiheit überhaupt“. Meinungen sind Werturteile und lassen sich somit weder als wahr noch als unwahr qualifizieren. Es spielt für den verfassungsrechtlichen Schutz keine Rolle, ob die Meinungsäußerung begründet oder grundlos erscheint, ob sie von anderen für nützlich oder für schädlich, für wertvoll oder für wertlos gehalten wird. Vonden Meinungsäußerungen sind die Tatsachenbehauptungen abzugrenzen. Hier geht es um Äußerungen über gegenwärtige oder vergangene Zustände oder Ereignisse, die dem Beweise zugänglich sind. Allerdings sind Meinungsäußerungen oftmals nahezu untrennbar mit Tatsachenbehauptungen vermischt. Deshalb fallen auch Tatsachenbehauptungen unter den Schutz der Meinungsfreiheit des Artikel 5Absatz 1GG, wenn und soweit sie Voraussetzung der Bildung von Meinungen sind. Dem Grundrecht der Meinungsfreiheit sind allerdings von Verfassung wegen Grenzengesetzt. Diese ergeben sich aus Art. 5Abs. 2GG, wobei die Schranke der allgemeinen Gesetze imVordergrund steht. Unter einem allgemeinen Gesetz versteht man gemeinhin ein Gesetz, das dem Schutz eines schlechthin, also ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung, zu schützenden Rechtsguts dient. Das Bundesverfassungsgericht geht darüber hinaus von einer Wechselwirkung zwischen den allgemeinen Gesetzen, die der Meinungsfreiheit Grenzen setzen, und den Rechten aus Art. 5Abs.1GG aus.Somit setzen die allgemeinen Gesetze zwar dem Wortlaut nach dem Grundrecht Schranken, müssen ihrerseits aber in ihrer das Grundrecht begrenzenden Wirkung selbst wieder eingeschränkt werden. Neben der klassisch-liberalen Funktion des Grundrechts der Meinungsfreiheit als Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe ist Die Koordinaten in der Gesellschaft verschieben sich. Auch diejenigen, die das Gefühl dafür bestimmen, was normal ist und was nicht. Nach dem Anschlag von Halle geht die Verschiebung weiter. Und bedauerlicherweise nicht zum Besseren. Es gibt diesen berühmten Satz von Golda Meir, der legendären israelischen Politikerin. Sie sagte: „Die Juden können sich Pessimismus nicht leisten.“Wassie damit sagt, ist, dass die Anlässe für Pessimismus wohl weit zahlreicher sind als für Optimismus.Und dass Optimismus immer eine Option bleiben muss, weil alles andereSchicksalsergebenheit wäre. Auch in schweren Zeiten bleibt die Möglichkeit, bleibt die Pflicht zu handeln. „So ist es eben“, das ist demnach kein akzeptabler Satz. Viele Menschen hat die Tatvon Halle erschüttert. Mir ging es so und vielen anderen auch. Die Tat rührte an ein Trauma. Für die jüdische Gemeinschaft, für alle,inderen Familiengeschichte jener kollektive Wahn des Antisemitismus zu unvorstellbaren Grausamkeiten geführt hatte. Deshalb ist es für die Juden in Deutschland so wichtig, dass das Motiv des Täters wirklich beim Namen genannt wird. Es war Antisemitismus. Jeder, absolut jeder Rechtsextremist ist ein Antisemit. Dieser Wahn vonder Weltverschwörung der Juden, diese Idee,dass Juden finster,böse und mächtig sind, dass sie kleine Kinder schlachten, die Welt vergiften, die „Völker“ zersetzen und was weiß ich noch alles –all das gehört zum Betriebssystem des Rechtsextremismus.Zujedem Rechtsextremismus. Zehn Debatten in zehn Wochen. Die Berliner Zeitung,der Tagesspiegel und die Bundeszentrale für politische Bildung feiern30Jahre Meinungsfreiheit. Diese Woche: Das wird man ja wohl noch sagen dürfen? Argumente und Ideen bitte an leser-blz@dumont.de; Stichwort: Meinungsfreiheit Alle Debatten online unter berliner-zeitung.de/meinungsfreiheit Die Basis der Freiheit Hans-Jürgen Papier warbis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Er forderteine effiziente Durchsetzung des Rechts, auch im Internet. KOLUMNE Wasist noch normal nach der Tatvon Halle? Anetta Kahane Amadeu Antonio Stiftung Wenn Juden mit diesem Hass konfrontiert werden, der mehr als 2000 Jahre Zeit hatte, sich im Gedächtnis festzutackern, dann erschüttertdas,esrührtaneiner tiefen Angst. Es ist wie der Geruch von Feuer im Wald, der jedem Lebewesen signalisiert, sich sofort in Sicherheit zu bringen. Antisemitismus ist das Urfeuer. Wenn es eine Gesellschaft erfasst, verbrennt es alles. BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI dieses Grundrecht auch Ausdruck einer objektiv-rechtlichen Wertentscheidung. Es setzt mithin Maßstäbe bei der Auslegung und Anwendung allen Gesetzesrechts, vor allem auch des Privatrechts. Bei der Überprüfung von straf- oder zivilgerichtlichen Sanktionen wegen mehrdeutiger Meinungsäußerungen ist vondem Grundsatz auszugehen, dass die Gerichte beider Auslegungder Meinungsäußerung nicht für den zur Sanktion führenden Sinn entscheiden dürfen, ohne zuvor die Alternativen mit tragfähigen Gründen ausgeschlossen zu haben. Andernfalls müsste der Meinungsäußernde stets befürchten, wegen einer Deutung, die den gemeinten Sinn seiner Äußerung verfehlt, mit staatlichen Sanktionen belegt zu werden. In Zeiten der Digitalisierung und des Internets wirddie Frage diskutiert, ob die Meinungsfreiheit neu zu denken sei. Es ist unzweifelhaft, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, die materiell-rechtlichenVorschriften zum Schutz öffentlicher oder privater Rechtsgüter gelten selbstverständlich uneingeschränkt auch bei der Nutzung des Internets. Was nötig ist, ist die vom Rechtsstaatsprinzip geforderte effiziente Durchsetzung geltenden Rechts. Hier muss die Gesetzgebung durcheineAnpassung von Organisation und Verfahren dafür Sorge tragen, dass unter den veränderten technologischen Bedingungen sowohl die Herrschaft des Rechts wie auch die staatliche Justizgewährung uneingeschränkte Geltung behalten oder wiedererlangen. Herausforderungen wie die durch den Populismus,Hassreden und die Verbreitung von Fake News gehören schon immer zu den Risiken, die die Demokratien um der Freiheit willen stets aufs Neue eingehen und bestehen müssen. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit darfauf gesetzlicher Grundlage und zum Schutz höher-oder zumindest gleichrangiger Rechtsgüter der Allgemeinheit oder des Einzelnen eingeschränkt werden –nicht aber zur Durchsetzung einer„besseren Moral“. Eine junge Frau war voreinigen Tagen bei mir. Ihr gingen die Ereignisse von Halle sehr nah. Ich habe mit einigen Leuten gesprochen, die wie sie und ich selbst dieses Gefühl vonBodenlosigkeit hatten. Ob wir nicht eine Supervision bräuchten, fragte uns jemand. Ich fand die Frage erstaunlich, aber für die Stimmung im Land normal. Normal, weil als unnormal angesehen wird, wenn Antisemitismus als Urfeuer wahrgenommen wird. Normal, weil es als unangemessen oder übertrieben angesehen wird, darauf mit Tränen und Erschütterung zu reagieren. Das Gegenteil ist aber richtig, es ist angemessen und normal, auf den Angriff und seine Folgen emotional und tief besorgt zu reagieren. Undwas,folgt man Golda Meiers Gedanken, kann man nun tun? Wiekann man handeln? Was wäre im besten Sinne normal? Vielleicht doch nicht die Mittel gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus streichen, wie es das Bundesfamilienministerin Franziska Giffey gerade tut? Ja, esist normal und angemessen, darüber wütend und enttäuscht zu sein. Ja, es wäre normal, das bürokratische „So ist es eben“-Zuständigkeitsgelaber zu lassen und die Menschen vor Ort zu unterstützen, die kompetent sind und handeln können. Was für ein Armutszeugnis für die Bundesregierung, dass das hier gesagt werden muss. Gerade jetzt daran erinnern zumüssen, was geschehen wird, wenn erst alles in Flammen steht, das ist nicht normal. „Die Mutter hat eine große Verantwortung. Und sie trägt dazu bei, dass die Jungen nicht selbstständig werden, weil sie ihnen alles abnimmt.“ AhmetToprak, Professor für Erziehungswissenschaften an der Fachhochschule Dortmund, über die Erziehung muslimischer Jungs AUSLESE Wasbringt die Grundsteuer-Reform? Der Bundestag hat am Freitag nach langen Verhandlungen die Reform der Grundsteuer beschlossen. Die Kommentatoren sehen Vor- und Nachteile. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung urteilt zufrieden:„Die letztendliche Höhe der Grundsteuer in einem Ort verbleibt in der Hand der jeweiligen Kommune. (...) Das stärkt die Bedeutung kommunaler Politik und den Wettbewerb der Kommunen untereinander.Wie teuer die Grundsteuer im nächsten Jahrzehnt wird, obliegt entscheidend den Gemeinden und deren Hebesätzen. Das liegt wiederum auch in der Verantwortung derBürgermeister.“ In der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung ist zu lesen:„Es wärebessergewesen, wenn sich der Gesetzgeber auf ein bundesweit einheitliches und einfaches System verständigt hätte –dennoch hat die nun beschlossene Lösung auch einen gewissen Charme. Bei der Grundsteuer entwickelt sich ein Wettbewerb, welches Bundesland sich für das vernünftigste Verfahrenentscheidet.“ Die Fuldaer Zeitung kommentiert enttäuscht: „Eine Steuerreform, die überfällig war und beschlossene Sache ist, von der aber niemand weiß, ob es teurer oder billiger, einfacher oder komplizierter wird – das ist einWiderspruch in sich. Denn keine Reform sollte das Alte, das ersetzt werden soll, verkomplizieren. Doch der Beschluss liegt in der Natur einer großen Koalition, die zusammenbringen muss,was nicht zusammengehört.“ Bettina Cosack PFLICHTBLATTDER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3/Report: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Stefan Henseke, Susanne Rost, Marcus Weingärtner. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: UweDulias, Marco Fenske. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Internet: www.berliner-zeitung.de. Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch. Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76 www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich 45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg 49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €, außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Falle höherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keineHaftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2018 in Berlin und Brandenburg täglich 274 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 244 · M ontag, 21. Oktober 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Leser fragen –Experten antworten: Alles über das Sparen im Alter Seite 12 Samariterkiez: Jetzt sprechen die Poller-Befürworter Seite 12 Charité: Neue Dokumentation lässt Mitarbeiter zu Wort kommen Seite 13 Stadtbild Aram Tram Tram BarbaraWeitzel erlebt eine Ohrwurmplage. Während die Blätter sich nun verfärben, herrscht in den Supermärkten schon Winter. Ich gehöre nicht zu den Leuten, die im September mit einem „Endlich!“ zu Dominosteinen und Spekulatius greifen, habe es mir aber auch abgewöhnt, mich über die Weihnachtsberge im Altweibersommer aufzuregen. IchmagVorfreude,und die lasse ich mir weder durch voreiligen Genuss noch durch den Ärger über die Verführung nehmen. Man kann sie ja ignorieren. Nicht ignorieren kann ich die Begleiterscheinungen. Das Kind fängt nämlich beim Anblick der Lebkuchen und Zimtsterne verlässlich an zu singen. Und wer einmal „In der Weihnachtsbäckerei“ im Ohr hatte weiß: Das geht so schnell nicht weg. Kaum ein Wurm hält sich fester. Gemessen an seiner Länge und Kraft müsste er Ohr-Anakonda heißen. Undsokommt es, dass ich mir zwar die Dominos und auch das Lamento über ihre Omnipräsenz verkneife, aber mit einem gequälten „zwischen Mehl und Milch /macht so mancher Knilch /eine riesengroße Kleckerei“ durch den sonnigen Park stapfe. Stapfte. Denn ich wünsche mir den Knilch im Ohr zurück. Schreibe „kaum ein Wurm“ und nicht „kein Wurm“. Bin seit kurzem klüger. Da hörte ich Gesang aus einer Kita, vielstimmig, hell und so schief, wie man es nur Kinderkehlen verzeiht. Der Text ging so: „Aram Sam Sam Aram Sam Sam Gulli Gulli Gulli Gulli Gulli Ram Sam Sam.“ Die Melodie passte in ihrer Schlichtheit dazu wie ein Sternförmchen zum Mürbeteig und genau in mein Ohr. Demütig begriff ich, dass man sich noch viel bescheuerter vorkommen kann, als mit der „Weihnachtsbäckerei“ auf den Lippen. Nun hat man sich ja, im 3. Jahrtausend und in einer Großstadt lebend und folglich permanent Musiken ausgesetzt, Kompetenzen angeeignet, sich zur Wehr zu setzen. Denn viele der Lieder, die in Warteschleifen und Geschäften laufen, haben Wurmkräfte. Hält sich einer besonders hartnäckig oder ist besonders hässlich, hilft am besten ein anderer hartnäckiger, idealerweise nicht ganz so schlimmer. Kinderlieder, siehe „Weihnachtsbäckerei“, eignen sich hervorragend, etwa „Booooob the builder“. Man kann sich aber auch „Für Elise“, „It’s Raining Men“ oder„Ergehörtzumir“ ins Gedächtnis rufen. Wenn man sich traut. Denn während man mit Kinderliedern nur Eltern ansteckt, trifft es bei letztgenannten alle. Apropos alle. Von dem Kita-Lied befreite mich kurzfristig die BVG. Seit Jahren mit der BSR um den besten Kalauer wetteifernd, hat sie einige Straßenbahnen mit folgendem Slogan bedruckt:„Weine nicht, wenn der Regen kommt. Tram Tram, Tram Tram“. Mit dem Wurm könnte ich ein paar Stunden leben, zumal ich für Kalauer nicht weniger empfänglich als für Dominosteine bin. Aber „Tram“ und „Aram“ reimt sich halt leider. Dem wilden Wechsel beider Lieder ausgesetzt, kommt mir die letzte Zeile der „Weihnachtsbäckerei“ in den Sinn: „Schmeiß den Ofen an oh ja!“ Vonmir aus. Blick aus einem Hochhaus am S-Bahnhof Bellevue: Der Wagen des Sonderzuges stand lichterloh in Flammen. Sonderzug in Flammen Aus ungeklärter Ursache gerät ein Waggon mit Fans des SC Freiburg in Brand –drei Leichtverletzte VonPatrick Berger,Mathias Bunkus Andreas Kopietz und Eric Richard Eshätte in einer Katastrophe enden können. Doch die Fußballfans hatten Glück im Unglück. Als in der Nacht zum Sonntag ihr Sonderzug Feuer fing, waren Feuerwehr und Polizei schnell zur Stelle, und auch die Besonnenheit der Fans selbst verhinderte,dass Panik ausbrach. Rund 700 Anhänger des Fußball- Bundesligisten SC Freiburg waren am Sonnabend nach dem verlorenen Spiel gegen Union Berlin gegen 20 Uhrmit einem Sonderzug vomS- Bahnhof Charlottenburg aus in Richtung Heimat gestartet. Kurz darauf fing ein Wagen im vorderen Teil des Zuges Feuer. Im S-Bahnhof Bellevue kam der Zug zum Stehen. DieFahrgäste im vorderen Teil retteten sich auf den Bahnsteig, die im hinteren Teil auf die Gleise. Die Feuerwehr rückte mit einem Großaufgebot von 200 Leuten an. Der Zug wurde evakuiert, ebenso zwei S-Bahnen und schließlich der gesamte Bahnhof. Eine Panik blieb aus, weshalb die „Supporters Crew Mit rund 200 Leuten wardie Feuerwehr im Einsatz. Freiburg“, die die Fahrt organisiert hatte, dem besonnenen Verhalten ihrer Fans dankte.„Drei Personen erlitten Rauchgasvergiftungen und wurden zur ambulanten Behandlung in Krankenhäuser gebracht“, sagte ein Feuerwehrsprecher. Der Waggon brannte völlig aus. DieBundespolizei leitete die Freiburger zum Hauptbahnhof, von wo die Weiterreise organisiert wurde. Viele nahmen den letzten ICE kurz IMAGO IMAGES vor Mitternacht. Für die Rückfahrt seiner Fans charterte der SC Freiburg auch Busse.Erbedankte sich für das Angebot des 1. FC Union, seine VIP- Räume als Übernachtungsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen. Die Unioner hatten kurzfristig geprüft, inwieweit die Gäste noch verköstigt werden könnten und Decken bereitgelegt. „Wir haben uns sofort vorgestellt, wie es uns ergehen würde, wenn einer unserer Sonderzüge vom Abgas-Check am Straßenrand DPA Unglück betroffen wäre“, sagt Union-Sprecher Christian Arbeit. „In dieser Spielzeit fahren unsere Fans zu elf Spielen per Sonderzug.“ Der Unglückszug wurde Stunden nach dem Brand zur Werkstatt Grunewald geschleppt. Die Bundespolizei übernahm die Ermittlungen zur Brandursache. Ein technischer Defekt kann momentan genauso wenig ausgeschlossen werden wie fahrlässige Brandstiftung, etwa durch einen Bengalo. Einige Freiburg-Fans hatten beim Spiel in der Alten Försterei Pyrotechnik gezündet. Der Zug gehört einem Schweizer Unternehmen, das laut SCF eine Übernahme der Rückreisekosten zugesagt hat. Das Unternehmen bietet Sonderzugfahrten an. Für Fußballfans nutzt es meist veraltete Modelle, da die Züge hinterher wegen Beschmierungen oder kaputten Scheiben oft repariert werden müssen. In einem Statement der Firma hieß es: „Man schließt einen technischen Defekt an dem betroffenen Wagen aus, dader Brand offensichtlich im Innern eines Abteils in der Wagenmitte ausgebrochen ist, wo es keine Technik gibt.“ Der Senat lässt von diesem Montag an messen, welche Autos wie viele Schadstoffe während der Fahrt ausstoßen VonGerhard Lehrke Die Apparate, die an diesem Montag am Straßenrand der Neuköllner Sonnenallee und der Straße Am Seegraben in Treptow- Köpenick aufgestellt werden, könnten rein optisch Radarfallen sein. Aber die Messgeräte dienen einem anderen Zweck. Die Senatsverwaltung für Umwelt,Verkehr und Klimaschutz lässt damit bis zum 1. November die Auto-Schadstoffe messen. Das eine, kastenförmige, Gerät sendet unsichtbares Licht –infrarot schriebenen Kontrollen werden. Parallel zur Abgasmessung wirdüberVideo das Kennzeichen erfasst, sodass über die Zulassungsstelle bekannt wird, was für ein Auto vorbeigefahren ist, welche Schadstoff-Eingruppierung es hat und ob es mit Diesel oder Benzin fährt. DerSenat verspricht, dass die Daten nur für die Bestimmung des Fahrzeugs verwendet werden. Eine Abfrage der Halterdaten oder eine Strafe wegen möglicherweise zu schnellen Fahrens gebe es nicht. Die Datenschutzbehörde habe dem Ver- und ultraviolett – in Auspuffhöhe über die Straße.Das andereGerät gegenüber registriert, welche Veränderungen das Licht durch die Abgase erfahren hat, und wie schnell das Auto fuhr. Daraus kann ein Computer errechnen, wie viel Kohlendioxid und wie viel Stickoxide der jeweilige Wagen ausstieß. Das System, von der spanischen FirmaOpus entwickelt, soll der Erarbeitung eines Informationssystems dienen, das die aktuelle Belastung der Luft abbildet. Es soll Teil der von Berlins Luftreinhalteplan vorgefahren zugestimmt. Allerdings soll mit dem Versuch, der vomBund mit 155 000 Euro gefördert wird, auch ausprobiertwerden, ob man defekte oder manipulierte Autos identifizieren kann, die zu viele Schadstoffe ausstoßen. Erkenntnisse erhofft sich der Senat künftig weiterhin bei der Wirksamkeit von Durchfahrverboten für Dieselautos auf bestimmten Straßen. Sie sollen ab November für Autos mit Abgasnorm5oder schlechter unter anderem auf Teilen der Friedrich- und der Leipziger Straße gelten. NACHRICHTEN Straßenblockade: Polizisten angegriffen Vier Polizisten sind angegriffen und verletzt worden, als sie eine Straßenblockade in Friedrichshain-Kreuzbergverhinderten. Eine Gruppe von rund 50 Menschen wollte gleichzeitig die Oberbaumbrücke betreten, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.Die Beamten drängten die Gruppe durch Schieben und Drücken vonder Fahrbahn und sprachen mehrfach Platzverweise aus, hieß es weiter.Essoll Reizstoff in Richtung der Polizisten gesprüht worden sein. Drei Einsatzkräfte erlitten Augen- und Atemwegsreizungen, sie setzten ihren Dienst aber fort,wie eine Polizeisprecherin sagte.Einem weiteren Polizisten sei voneinem Unbekannten in den Rücken getreten worden. DiePolizei hatte vondem Blockadeversuch über soziale Medien erfahren. Einen Zusammenhang mit zwei Demonstrationen gegen die türkische MilitäroffensiveinNordsyrien am Sonnabendnachmittag bestätigte sie nicht.„Die Ankündigungen sind im Zuge der Demonstrationen aufgetaucht, die Teilnehmer ließen sich aber nicht eindeutig zuordnen“, sagte diePolizeisprecherin. (dpa) Bei 71 Häftlingen wurde Tuberkulose diagnostiziert In Berliner Gefängnissen sind in den vergangenen vier Jahren 71 Tuberkulose-Erkrankungen bereits bei den Aufnahme-Untersuchungen diagnostiziertworden. Dasgeht aus einer Antwortder Gesundheitsverwaltung auf eine Anfrage der AfD an das Abgeordnetenhaus hervor. DieZahlen für 2015 bis 2019 wurden vom Landesamt für Gesundheit und Soziales ermittelt. Zuletzt war im September eine Tuberkulose-Erkrankung bei einem Häftling im Berliner Gefängnis Heidering (Teltow-Fläming) bekannt geworden. (dpa) Trabi-Hupkonzertmit David Hasselhoff DerUS-Sänger David Hasselhoff ist Trabi-Fan.„Es ist ein lustiges Auto,ich wünschte ich hätte einen in meiner Auffahrt“, sagte der 67-Jährige am Sonnabend nach einemVideodreh in Berlin. Dabei fuhren etwa zehn bunte Trabis auf die Rathausbrücke,der Sänger trat zu Fußauf. DieAutofahrer gaben Hasselhoffs Hit„Looking For Freedom“hupendzum besten.WenigeWochen nach der Maueröffnung 1989 hatte Hasselhoff das Lied auf der Silvesterparty am BrandenburgerTor gesungen. Im Maiäußerte Hasselhoff denWunsch, erneut zu Silvester in Berlin aufzutreten. Aufdpa-Nachfrage hieß es,das hängevon seinem Terminplan ab.Derzeit sehe es so aus, als würde er in Großbritannien auf der Bühne stehen. (dpa) Der US-Sänger David Hasselhoff am Sonnabend beim Dreh mit Trabis. SABINE GUDATH
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