SJtAr "X - Institut für ökologische Wirtschaftsforschung

ser, egal was es uns jetzt kostet, sondern weil Umweltschutz
Geld kostet, muß Umweltschutz auch effizient sein. Und ich sehe
immer noch nicht, wie das bewerkstelligt werden soll aufgrund
anderer Mechanismen. Es geht letztenendes auch hier um die Entscheidung,
und da wollt ich auch noch kurz was zu sagen: Ich
habe mir nämlich überlegt, inwieweit es überhaupt möglich wäre,
das was in Japan passiert ist, Sie nannten das konsensuale Rahmenplanung,
ob das übertragbar ist. Meiner Meinung nach haben
die sich dort gezielt mit bestimmten Produkten befaßt, die dann
gezielt im Export gefördert worden sind. Das hört sich natürlich
ganz prima an, aber ich kann nur sagen, in so einer Situation,
wo sich ein offenbar mehr oder weniger allmächtiges
Staatsministerium und sieben große Industriekomplexe einig
sind, das riecht für mich doch sehr stark danach, daß das auf
Kosten der Verbraucher geht. Deswegen habe ich da so meine
Schwierigkeiten, von vornherein zu sagen, das ist also etwas,
das bei uns auch anzustreben ist. Und die Sache mit der konsensualen
Rahmenplanung - das hätte ich schon gerne ein bißchen
konkreter, auch da ist das Rätsel noch ungelöst. Wie will man
z.B. vermeiden, das ist für mich die zentrale Frage, daß bei
solchen Abstimmungsmechanismen sich wieder Bürokratietendenzen
einschleichen. Wüßte ich auch gerne mal, was die Ihre Vorstellungen
sind, ganz konkret.
Reinhard Pfriem: Mir kommt eine Sache in der Diskussion ein
bißchen zu kurz: Wir reden über vorhandene oder nur scheinbar
vorhandene Spielräume staatlichen Handelns, reden über die
Frage der Steuerungskapazität. Ich habe vorhin schon darauf
hingewiesen, wir reden hier von Umweltentlastung und Umweltpolitik,
auch dies ist einer der vielen Begriffe, wo, wenn viele
Leute drüber reden, nicht unbedingt dasselbe gemeint ist. Mir
ist aufgefallen heute vormittag in der Diskussion, eine Problematisierung,
die man vielleicht noch einmal verstärken sollte,
nämlich wie politikfähig, u.a. strukturpolitikfähig, wie fähig
zur Veränderung der Rahmenbedingungen von handelnden Unternehmen
und Verbrauchern aber auch wie politikfähig für direkte
Veränderungen ist das Handeln von Unternehmen und Verbrauchern.
Da sind doch Produktions- und Nutzungsmuster am Werk, Arbeitsund
Lebensmodelle, die haben auch einen ganzen Stapel kultureller
Bedeutungen. Also, Herr Bothe, das ist sozusagen ein gemeinsames
Problem, weil keiner sagen kann, die Entscheidungsund
Steuerungsmechanismen funktionieren richtig, sonst säßen
wir nicht hier, sonst würden wir nicht so darüber reden. Also,
mein Problem: Rutschen wir nicht sozusagen aus dem Steuerungsund
Machbarkeitsproblemen selber Zug um Zug in eine Eingrenzung
auf quantitative, auf mediale Umweltprobleme rein, bzw. umgekehrt,
wenn wir uns einig sind, daß da gerade qualitative Probleme
angesprochen sind, Toxizität, Entgiftung der Chemie etc.,
daß dies vielleicht eine relativ zunehmende Bedeutung gewinnt
für eine ökologische und nicht nur umweltmedial beschränkte Defizitanalyse.
Also, wie politikfähig sind diese Bereiche, oder
sind die irgendwann nur Gegenstand von irgendwelchen schlauen,
mahnenden Diskussionsbeiträgen, und das Handeln und Aushandeln
um das praktisch ¿Mögliche wird sich nur in den Bereichen von
solchen Schadstoff- und Quantitätenänderungen und Rohstoff ökonomischen
Geschichten bewegen. Vielleicht kann darauf noch jemand
eingehen.
Johannes Berger: Erstens, daß der Staat eine aktive Rolle haben