Unser Rietberg Ausgabe 20 vom 13. Januar 2021

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6 Lokales Bäche im Stadtgebiet verstärkt renaturieren Neuer Bewirtschaftsplan für die Gewässer ist für Stellungnahmen offen Renaturierungsmaßnahmen an der Ems sind in der Kernstadt natürlich nicht möglich. Rietberg/OWL (pb). Die europaweit einheitliche Gewässerbewirtschaftung geht in die dritte Runde. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV) hat den Entwurf des dritten Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms für die Gewässer in NRW veröffentlicht. Der Inhalt: differenzierte Analysen und Vorgaben für wasserwirtschaftliche Entscheidungen der kommenden sechs Jahre. Der Entwurf ist jetzt im Internet einzusehen. Und beinhaltet auch viele Details zu den Wasserläufen im Rietberger Stadtgebiet. Grundwasser, Bäche und Flüsse in Ostwestfalen-Lippe seien auf dem Weg der Besserung, heißt es in einer Pressemitteilung der Bezirksregierung Detmold. Und weiter: „Seit zwanzig Jahren gibt die Wasserrahmenrichtlinie der EU die Richtung für jeden vor, der Einfluss auf Gewässer hat. Wasserverbände, Kläranlagenbetreiber, Industrie und Landwirtschaft – sie alle sind verpflichtet, den ökologischen und chemischen Zustand von Oberflächengewässern sowie den chemischen und mengenmäßigen Zustand des Grundwassers zu verbessern. Die Bezirksregierung fördert solche Maßnahmen mit etwa elf Millionen Euro jährlich. „Gewässerbewirtschaftung ist eine Aufgabe für Generationen“, sagt Tobias Gaul von der Bezirksregierung Detmold. Gemessen an dieser historischen Dimension sei für Ostwestfalen-Lippe schon einiges erreicht worden. Die Gewässerchemie wäre im Großen und Ganzen in Ordnung. Eine Reihe von Flüssen und Bächen böten mittlerweile wieder einen vielfältigen Lebensraum – und schützten außerdem deutlich besser vor Hochwasser. Neben allen Erfolgen gebe es aber noch viel zu tun. „Viele Gewässer warten noch darauf, ein naturnahes Bett zu bekommen, um ökologisch wertvolle Lebensräume zu entwickeln“, sagt Gaul. Auch der Eintrag von Schadstoffen in Grund- und Oberflächengewässer müsse weiter ge- Foto: P: Blöß drosselt werden. Angefangen von Nitrat von den Äckern über Schadstoffe aus Straßenabwasser bis zu Medikamentenrückständen in Haushaltsabwasser. Der neue Bewirtschaftungsplan schreibt die laufenden Aktivitäten fort. Dabei fußt er auf einer aktualisierten Analyse jedes Gewässers, den so genannten Steckbriefen. Dort sind Angaben zu Wasserlebewesen, Pflanzen, dem Vorkommen chemischer Stoffe sowie Form und Beschaffenheit von Ufer und Bett zu finden. Das Ziel aller Maßnahmen ist weiterhin klar benannt: der „gute Zustand“ – ökologisch, chemisch und mengenmäßig, in Oberflächengewässern und im Grundwasser. Interessierte und solche, die vom Bewirtschaftungsplan betroffen sind, können zum aktuellen Entwurf Stellung nehmen. Die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne sind im Internet unter der Adresse https://www.flussgebiete.nrw. de/bwp2022-2027-Entwurf einzusehen. Stellungnahmen können unter dem Portal „Beteiligung online“ abgegeben werden (https://www.beteiligung-online.nrw.de/bo_ wrrl_2021/start.php). So teilt es die Berziksregierung in Detmold in einem öffentlichen Schreiben mit. Die Beteiligung ist bis sechs Monate nach der Veröffentlichung des Entwurfs, also bis zum 22. Juni 2021 möglich. Die abschließende Fassung des dritten Bewirtschaftungsplans wird im Dezember 2021 in Kraft treten. Sie gilt sechs Jahre, bis Ende 2027. Für die Gewässer, die durch Rietberger Gelände fließen, heißt es in der ausführlichen Stellungnahme: „Die Fließstrecke der Ems ist zu verlängern. Uferbefestigungen sind zurückzubauen. Raum für die Entwicklung einer natürlichen Uferstruktur ist zu geben und das Wasserspiegelgefälle ist bei Mittel- und Niedrigwasser dem eines natürlichen Fließgewässers anzupassen.“ Konkret formuliert es der Text im Entwurf: „Hierzu ist es erforderlich, die Ems in Abschnitten naturnah auszubauen. Wo Flächen nicht im ausreichenden Umfang verfügbar sind, werden strukturverbessernde Maßnahmen im Profil durchgeführt.“ Klar gesagt wird zudem: „Die Durchgängigkeit der Stauanlagen Tenge und Antfängers Mühe ist herzustellen.“ Der Sennebach münde im Rietberger Bereich in die Ems. Rund 600 Meter oberhalb der Mündung sei seitens der Kommune bereits ein Renaturierungsabschnitt geschaffen worden, bei dem durch Gewässeraufweitungen eine Sekundäraue entstanden sei. „Dieses Vorgehen soll zukünftig an weiteren Abschnitten im westlichen Stadtbereich die Gewässerstrukturgüte deutlich verbessern.“ Schließlich wird für die wetieren Geläufe im Stadtgebiet, Grubebach, Wapel (Wehrbach) und Ölbach gefordert, „die Durchgängigkeit der Gewässer herzustellen.“
Lokales FWG: Vorstandsspitze wird wechseln Erste Stellungnahme zum neuen Haushaltsplan Rietberg (pb/ur). Nicht alles ist Corona, auch wenn die Pandemie so ziemlich alles bestimmt. In der Emskommune stehen wichtige Entscheidungen an, zuvorderst die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2021, der, ebenso wie für die folgenden Jahresetats zu erwarten sein dürfte, ein hohes Maß an Investitionen beinhaltet. Die Freie Wählergemeinschaft bezieht nachstehend vorab schon einmal Stellung. Zudem kündigt sie einen Wechsel in der Vorstandsbesetzung an, sobald eine Mitgliederversammlung möglich ist. Über den Haushaltsplan der Stadt Rietberg für das Jahr 2021 wird in der auf den 4. Februar verschobenen Ratssitzung abgestimmt. Die Freie Wählergemeinschaft – FWG – Rietberg hat bereits in einer intensiven Klausurtagung Ende November den Etatentwurf der Verwaltung intensiv durchgearbeitet. Fraktionsvorsitzender Josef Beermann: „Offene Fragen konnten wir in Abstimmung mit der Verwaltung klären. Grundsätzlich wollen wir die für 2021 vorgesehenen Investitionen auch mittragen.“ Was ist zeitlich möglich? Gleichermaßen wissen auch die Freien Wähler, wie schwierig Prognosen in dieser nach wie vor durch die Covid 19- und Lockdown-Situation geprägten Zeit sind. Beermann: „Die Situation in den Bereichen von Gewerbe und Einzelhandel, Gastronomie und im Veranstaltungssektor ist überaus angespannt und teilweise wirklich existenzbedrohend.“ Sinkende Gewerbesteuereinnahmen und auch eine gestiegene Kreisumlage würden sich dabei auch auf den städtischen Finanzspielraum auswirken. Ob man bei allen geplanten Maßnahmen – z.B. mit Blick auf Kindergarten- und Schulbauerweiterungen - in den anvisierten Zeitfenstern bleiben könne, sei auch fraglich. „Der Platz wird für die Kinder dringend benötigt – das steht außer Frage. Doch auch hier sind wir darauf angewiesen, was in Kooperation mit Handwerks- und Baubetrieben zeitlich überhaupt möglich ist“, wirbt Beermann um Verständnis. Klimaschutz mehr fördern Kämpfen will die FWG für die finanzielle Aufstockung des Förderprogramms „Gezielt handeln für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung“. Hier wird im Haushaltsplan ein Jahresförderbetrag von 120.000 vorgeschlagen. Beermann: „Durch die Stimmen von CDU und FDP wurde dieser Betrag im Rahmen der letzten Sitzung des Umweltausschusses auf 60.000 Euro gedeckelt. Da der Rat aber im Februar hier das letzte Wort hat, werden wir alles tun, um die 120.000 Euro Förderung für unsere Bürger zu sichern. Denn dass wir eine Klimakommune sind und gemeinsam mit den Bürgern direkt etwas für die Nachhaltigkeit tun wollen, soll kein bloßes Lippenbekenntnis sein. Und genau das scheinen CDU und FDP wohl kurz nach der Kommunalwahl schon wieder vergessen zu haben.“ Das Programm, so der Fraktionschef, sei im letzten Jahr hervorragend von den Bürgern angenommen worden, es sei unkompliziert beantragbar, komme direkt beim Bürger an und sei sowohl für Hauseigentümer als auch Mieter geeignet. Denn mit kleinen Direktbeträgen werden z.B. die Anschaffung von E-PKW oder E-Bikes, neuen Fenstern, Türen und Wärmedämmungsmaßnahmen, Flächenentsiegelung, Regenwassernutzung, Photovoltaikanlagen und vieles mehr finanziell unterstützt. Möglichst zeitnah und besser live als online – sofern sich die Pandemie-Situation in den nächsten Wochen hoffentlich entspannen wird - will die FWG auch ihre anstehende Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen durchführen. „Doris Hessbrüggen-Eisermann hat ihr Amt als erste Vorsitzende zur Verfügung gestellt, bleibt weiter Ratsmitglied für die FWG“, informiert der Fraktionsvorsitzende. „Der bisherige Stellvertreter Ralf Bonen hat derzeit kommissarisch den Vorsitz übernommen.“ Ein neuer Vorstand Mit einem neuen Vorstand wollen die Freien Wähler insbesondere Themen wie die Anbindung der Ortsteile an den öffentlichen Personennahverkehr, die Einrichtung eines Bürgerhauses für den Ortsteil Rietberg, den weiteren Ausbau der Digitalisierung VERMIETUNG BEWERTUNG VERKAUF Ihr Partner vor Ort Tel 05244/9609936 www.fh-immobilien.com an den Schulen und die mögliche Umnutzung des Mastholter Hauptschulgebäudes bearbeiten. Anmerkung der Redaktion: Nach Rücksprache mit den Sprechern aller im Rat vertretenen Fraktionen sind seitens der Stadt die für Ende Januar geplanten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Stadtrates erst einmal in den Februar verschoben worden mit Blick auf die ungewisse Corona-Situation. Der Ausschuss, so sieht es der momentane Zeitplan vor, soll am 2. Februar, der Rat am 4. Februar tagen. Dann geht es unter anderem um die Verabschiedung des Haushaltsplanes für das schon laufende Jahr 2021. Anzeigenschluss für die nächste Ausgabe ist der 20. Januar, Redaktionsschluss der 22. Januar 2021! 7
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Seite 5: Lokales Stadtmarketing GmbH soll f
Seite 9 und 10: Gesundheit Venenveränderungen Komp
Seite 11 und 12: Lokales Tolle „Erleuchtung“ Fel
Seite 13 und 14: Lokales Schutzzentrum in Verl Kreis
Seite 15 und 16: Anzeige Ihr Ansprechpartner bei der
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