Skript zur Vorlesung an der Hochschule Luzern - Wagner-Joos ...

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erwirtschaftet werden, in Deutschland versteuert werden müssen. Und wer es nicht tut,
macht sich strafbar. Und Steuerhinterziehung wird in Deutschland nicht unmassgeblich hart
verfolgt und bestraft. Viele meinen nun, dies gelte nur für nicht versteuerte Gewinne. Von
wegen: Hat der glücklose, betrogene Anleger sein ganzes Geld verloren, bleibt er nicht
einmal dann davon verschont, zusätzlich noch vom Finanzamt belästigt zu werden. Dies
mussten als erstes die Geschädigten der Ambros S.A. spüren. Die sogenannten Ambros-
Fälle erreichten traurige Berühmtheit, indem höchstrichterlich bestätigt wurde, die Anleger
müssten auf die (vermeintlichen, ihnen �gutgeschriebenen�…“’–) Zinsgewinne Steuern zahlen.
Die ersten Gerichtsentscheidungen zu den Ambros-Fällen liessen die Anleger hoffen: Das
Finanzgericht Baden-Württemberg und auch der Bundesfinanzhof (BFH…“’–) verwiesen darauf,
dass eine Einnahme �eine objektive Bereicherung des Steuerpflichtigen� voraussetzt. Vor
diesem Hintergrund sah es der BFH zunächst noch als ernstlich zweifelhaft an, ob die
blosse Gutschrift in den Kapitalkonten der Anleger bei einem Schneeballsystem zu einem
steuerlich relevanten Zufluss von Kapitalerträgen führen könne. Im folgenden Hauptsache-
verfahren erlebten die Anleger jedoch dann die böse Überraschung: In seinen sogenannten
Ambros-Urteilen vom 22.7.1997 sah der BFH die bloss gutgeschriebenen, aber nie ausbe-
zahlten Traumrenditen als steuerpflichtig an. Zur Begründung führte der BFH aus, dass
nach seiner Ansicht in dem Stehenlassen der gutgeschriebenen Renditen einkommensteu-
erlich als Zufluss mit sofortiger Wiederanlage zu werten sei.
Ein Zufluss sei gegeben, wenn eine Gutschrift der Renditen erfolgte, die Anleger über die
Renditen dispositionsbefugt waren und die Anlagegesellschaft zur Auszahlung der gutge-
schriebenen Beträge �zahlungsbereit und zahlungsfähig� gewesen sei. Was zunächst nach
der Verhöhnung der Geschädigten aussieht, ist einigermassen plausibel: Eine Gutschrift
der Renditen (a.…“’–) war in den Ambros-Fällen in der Regel erfolgt. Die Frage der Dispositi-
onsbefugnis der Anleger (b.…“’–) und insbesondere der Zahlungsbereitschaft und Zahlungsfä-
higkeit der Anlagegesellschaft (c.…“’–) bejahte der BFH unter folgenden Gesichtspunkten: Zah-
lungsunfähigkeit könnte in den Ambros-Fällen noch nicht daraus gefolgert werden, dass die
Firma Ambros S.A. in keinem Fall in der Lage war, sämtliche Anleger zeitgleich zu befriedi-
gen. Vielmehr liess es der BFH ausreichen, dass die Firma Ambros im zu beurteilenden
Zeitraum dem Auszahlungsverlangen von Anlegern nachgekommen ist.
Der BFH blieb in der Folgezeit trotz aller Kritik hart: In mehreren Entscheidungen vom
10.7.2001 erteilte er jeder abweichenden Auffassung eine klare Absage: Er blieb bei seiner
ständigen Rechtsprechung, wonach die wieder angelegten (Schein-…“’–)Renditen der Ambros
S.A. für Zeiträume bis 30.9.1990 zu Kapitaleinkünften führten. Der BFH sieht nun die Krite-
rien der Steuerpflicht von Scheinrenditen damit als hinreichend geklärt an.
Die betroffenen Anleger und ihre steuerlichen Berater taten gut daran, die Ambros-
Rechtsprechung nicht als Anlass zur Resignation zu nehmen. Mochte die BFH-