Nr. 179 - Regierungsrat - Basel-Stadt

PIBS NR.179/10.2003
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N E W P U B L I C M A N A G E M E N T .
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Was bedeutet NPM für
und Mitarbeiter?
Wirkungsziele und Leistungsziele
Mit NPM sollen wir öffentliche Gelder noch
gezielter zu Gunsten der Bevölkerung, eben
wirkungsorientiert, einsetzen können, und
die öffentlichen Aufgaben sollen transparenter
werden. NPM unterscheidet dabei
zwei Ziele – das Wirkungsziel: Was wollen
wir mit unserer Arbeit bewirken? Und das
Leistungsziel: Was ist dafür zu leisten?
So nennt das neue Tagesbetreuungsgesetz
drei Wirkungen:
§ 2. Die Tagesbetreuung unterstützt die
Familie bei ihrer Betreuungsaufgabe, sie
fördert Kinder in ihrer Entwicklung von
Grundkompetenzen, verbessert die Integration
und trägt zur Chancengleichheit
bei.
² Sie ermöglicht Eltern Erwerbsarbeit,
den Erhalt und die Verbesserung ihrer
beruflichen Qualifikation sowie die Wahrnehmung
von Aufgaben im sozialen und
öffentlichen Bereich.
³ Sie unterstützt Arbeitgeberinnen oder
Arbeitgeber bei der Gewinnung und
Erhaltung von Arbeitskräften mit Erziehungspflichten.
(Aus dem Tagesbetreuungsgesetz vom
17. September 2003.)
Um diese gewünschten Wirkungen zu erzielen,
müssen wir verschiedene Leistungen
erbringen. Die «Tagesbetreuung von Kindern»
ist eine so genannte Produktgruppe.
Sie umfasst verschiedene Produkte. Für das
Produkt «Betreuung in Tagesheimen und
Tagesfamilien» heisst ein Leistungsziel:
«Bereitstellen eines genügend grossen, den
Qualitätsanforderungen entsprechenden
Angebotes an Betreuungsplätzen». Die Produktverantwortlichen
müssen nun planen,
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Das New Public Management (NPM) oder
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die Wirkungsorientierte Verwaltungsführung �
(WOV) ist zwar in aller Munde, aber den �
meisten von uns noch ein Buch mit sieben �
Siegeln. Der Regierungsrat möchte NPM in � �
der ganzen Kantonsverwaltung einführen
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und hat dem Grossen Rat einen entsprechen- �
den Gesetzesentwurf vorgelegt. Am Beispiel �
der «Tagesbetreuung von Kindern» möchten �
wir veranschaulichen, was NPM konkret für �
uns bedeutet.
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wie viele Plätze es braucht, um dieses Leistungsziel
zu erreichen. Es lässt sich daran
messen, wie viele der angemeldeten Buben
und Mädchen länger als drei Monate auf
einen Betreuungsplatz warten müssen.
Das neue Prozedere
Der Grosse Rat entscheidet über die gewünschten
Wirkungen der Produktgruppen
und legt ein entsprechendes Produktgruppenbudget
als Globalbudget fest. Damit
weist er die Geldmittel den staatlichen
Aufgaben zu. Damit der Regierungsrat
überhaupt ersehen kann, wie viel Mittel
für welche Aufgaben eingesetzt werden,
hat er die so genannte Kostenrechnung
eingeführt; diese ordnet die Kosten den
Leistungen zu (und nicht einfach einer
Dienststelle). Ist mehr Wirkung erwünscht,
muss der Grosse Rat mehr Budget freigeben.
Umgekehrt erzeugt die Produktgruppe
mit kleinerem Budget weniger Wirkung.
Die Verantwortlichen der Produktgruppen
vereinbaren nun mit den Departementsvorstehenden
die notwendigen Leistungen,
um die gewünschten Wirkungen zu
erzielen. Unser Beispiel «Tagesbetreuung
von Kindern» ist eine von rund 140 Produktgruppen,
die für die Gesamtheit der
ihr zugeordneten Aufgaben ein solches
Globalbudget erhält und dafür in der
beschlossenen Richtung wirken muss.
Das Globalbudget für die Produktgruppe
«Tagesbetreuung» von rund 25 Millionen
Franken verteilt sich auf mehrere Produkte:
Tagesheime und -familien, Mittagstische,
Beiträge an Eltern, die ihre vorschulpflichtigen
Buben und Mädchen selber betreuen,
und so weiter.
Das Globalbudget ist etwas flexibler als die
bisherigen Budgetbeschlüsse; es soll damit
den Produktgruppenverantwortlichen
besser ermöglichen, die Geldmittel gezielt
dort einzusetzen, wo sie eine bestmögliche