4/4162 - Brandenburg.de

Die Abwasserbehandlungsanlagen in gemeindlichen Gebieten zwischen 2.000 und 10.000
EW entsprechen zum 31.12.2003 bis auf eine geringe Anzahl den Anforderungen der EU-
Kommunalabwasserrichtlinie, d.h. sie sind mindestens mit einer mechanischen und biologischen
Reinigungsstufe ausgestattet. Für die o. g. Ausnahmen befinden sich die erforderlichen
Nachrüstungen in der Umsetzung.
Derzeit laufen seitens des LUA bei den abwasserbeseitigungspflichtigen Gemeinden,
Zweckverbänden und Ämtern Erhebungen und Auswertungen von Daten zur Ermittlung des
zum 31.12.2005 erreichten Stands bei der Umsetzung der EU-Kommunalabwasserrichtlinie.
Die im Rahmen der Berichterstattung an die EU vorgeschriebene Veröffentlichung des nächsten
Lageberichts wird voraussichtlich im Juni 2007 erfolgen.
Frage 22:
Für wie viele Einwohnerwerte ist Kapazität in Abwasserbehandlungsanlagen im Land Brandenburg
mindestens vorzuhalten, um eine ordnungsgemäße Abwasserbehandlung zu ermöglichen
und welche Kapazität (Einwohnerwerte) haben die dafür vorgesehenen Ausbaustufen
der Abwasserbehandlungsanlagen derzeit erreicht?
zu Frage 22:
Die Kapazität bzw. Ausbaugröße einer kommunalen Kläranlage hängt im Wesentlichen von
ihrer tatsächlich zu erwartenden Belastung (Einwohnerwerte) ab. Diese wird bestimmt durch
das Abwasser angeschlossener Haushalte (per Kanalisation und per Achse), Fremdwasser,
Regenwasseranteil aus Mischkanalisationen und Abwasser aus Industrie- und Gewerbebetrieben.
Kapazitätsreserven für witterungs-, einwohnerentwicklungs- und produktionsbedingte
Belastungserhöhungen und mögliche außergewöhnliche Ereignisse sind hierbei ebenfalls
zu berücksichtigen. Diese einzelnen Faktoren unterliegen z. T. erheblichen und kaum
steuerbaren oder zu beeinflussenden Schwankungen.
Vor diesem Hintergrund sind seitens der Landesregierung keine Vorgaben zu der mindestens
vorzuhaltenden Kapazität bezüglich sämtlicher im Land Brandenburg betriebener Abwasserbehandlungsanlagen
möglich.
Angaben über die zum 31.12.2003 in Betrieb befindlichen Ausbaustufen von Abwasserbehandlungsanlagen
mit einer Kapazität ab 100 EW enthält der Lagebericht 2005. Hinsichtlich
der Aktualität dieser Daten wird auf die Antwort zu Frage 21 verwiesen.
Frage 23:
Die Haushalte wie vieler Einwohner müssten an bestehende zentrale Abwasserbehandlungsanlagen
angeschlossen werden, um eine möglichst vollständige Auslastung vorhandener
Kapazitäten zu erreichen?
zu Frage 23:
Die Landesregierung wies bei der Beantwortung der Frage 4 der Kleinen Anfrage Nr. 57 vom
16.11.2004 (LT-Drs. 4/269) darauf hin, dass es eine anlagenbezogene Berichtspflicht zum
Auslastungsgrad von Abwasserbehandlungsanlagen nicht gibt.
Zum etwaigen Anschluss von Haushalten an bestehende kommunale Kläranlagen für das
Erreichen eines möglichst vollständigen Auslastungsgrads sind seitens der Landesregierung
daher und unter Berücksichtigung der Antwort auf die Frage 22 keine Vorgaben möglich.
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