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2 Inhalt /Impressum 3 4 6 24 47 Editorial Im Focus Aus der Partei Aus der Fraktion Das gewisse Etwas Letzte Meldung Öffentliches Gesprächsforum der CDU-Fraktion zur Integrationspolitik im Haus am Dom mit Experten aus Berlin, Stuttgart und Frankfurt am Main. Bild: Klein Zukunft gemeinsam gestalten CDU-Fraktion beschließt zehn Thesen für ein Frankfurter Integrationskonzept Die CDU-Fraktion hat am 2. Dezember 2009 ein Thesenpapier für ein Frankfurter Integrationskonzept beraten und beschlossen. Anlass ist der von Integrationsdezernentin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg (Grü- Impressum FRANKFURTmagazin Neue Altstadt – Abschied vom Technischen Rathaus Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlassen das Technische Rathaus mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Und sie feiern ein letztes Fest. Denn bald wird auf den 6.000 qm, die durch den Abriss des Betonkolosses frei werden, gebaut. Bis 2013 sollen auf den Gelände zwischen Dom und Römer rund 30 neue Häuser entstehen. Lesen Sie im Magazin, wie weit die Vorbereitungen sind. Der Startschuss ist bereits gefallen. Bild: Weis ne) vorgelegte Entwurf eines Integrationskonzeptes für die Stadt Frankfurt am Main, das den Titel „Vielfalt bewegt Frankfurt“ trägt. Der integrationspolitische Sprecher der Union, Thomas Kirchner, hat das Thesenpapier bei einem Forum seiner Fraktion im Haus am Dom der Öffentlichkeit präsentiert. Der Stadtverordnete begründete den Vorstoß der CDU-Fraktion: „Frankfurt ist eine internationale Stadt, in der über 170 Nationen leben und arbeiten. Viele Zuwanderer sind mit Herz Frankfurterinnen und Frankfurter. Die Globalisierung wird uns vor wachsende Herausforderungen stellen. Die Stadt kann als Kommune Zuwanderung nur bedingt steuern. Sie muss aber Bedingungen schaffen, die eine Integration der Neubürger fördern und so ein friedliches Zusammenleben der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in der Mainmetropole sichern. Aus diesen Gründen stellt sich die CDU-Fraktion dieser Aufgabe und will mit dem vorliegenden Thesenpapier ihre Standpunkte zu diesem Thema verdeutlichen“. Das Thesenpapier wird im nächsten Frankfurt Magazin ausführlich vorgestellt. (jr) Herausgeber: CDU-Kreisverband, Hanauer Landstraße 7 (Zoopassage), 60314 Frankfurt am Main, Tel. (069) 153099-0, � info@cduffm.de, � www.cduffm.de || CDU-Fraktion, Bethmannstraße 3, 60311 Frankfurt am Main, Tel. (069) 138728-0, � info@cdu-fraktion.frankfurt.de, � www.cdu-fraktion-ffm.de || Redaktion: P Christian Wernet (caw) (v. i. S. d. P. für Parteiteil), Wolfram Roos (wr), F Joachim Rotberg (jr) (v. i. S. d. P. für Fraktionsteil) || Freie Autoren: Alexander Schart (as), Thomas Kirchner (tk), Dr. Walter Seubert (ws), Horst Winkler (hw), Kinga Klonecki (kk), Markus Graff (mg), Volker Wirtgen (vw), Thomas Feda (tf), Christof Warnke (cw), Joachim Gres (jg), Sylvia Hornung (sh), Ursula Plahusch (up), Ulf Homeyer (uh), Martin Benedikt-Schäfer (mbs), Dr. Klaus Maier (km) || Konzept, Grafi k und Produktion: DigitalAgentur mpm, Tel. (06131) 9569-20, � www.digitalagentur-mpm.de || Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber und der Redaktion wieder. || Redaktionsschluss für diese Ausgabe: 23.11.2009; nächste Ausgabe: 06.03.2010. Unser Titelbild zeigt die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth mit dem Schlagerstar Karel Gott, der zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes auf den Römerberg gekommen war. Bilder Titelseite: dpa, Wachendörfer, Wernet
NR. 04 DEZEMBER 2009 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde, hinter uns liegt ein sehr anstrengendes, aber auch erfolgreiches Wahljahr. Innerhalb von nur neun Monaten mussten wir neben Bundestags- und Europawahl eine zusätzliche Landtagswahl mit engagierten Wahlkämpfen vorbereiten. Bei allen drei Wahlen gelang es der Frankfurter CDU, ihre eigene Position als unangefochten stärkste politische Kraft der Stadt zu behaupten. Insbesondere durch die von den Stadtbezirksverbänden und den Vereinigungen getragenen Wahlkämpfe vor Ort konnten wir dabei deutliche Erfolge erreichen: Bei der Landtagswahl im Januar haben wir alle sechs Frankfurter Wahlkreise direkt gewonnen. Im Rahmen der Europawahl im Juni zeigte sich, dass auch trotz leicht rückläufi ger Stimmenzahlen die Frankfurter CDU über einen unverändert großen Sympathievorsprung gegenüber den anderen Parteien verfügt. Bei der Bundestagswahl im September konnten wir nicht nur das Direktmandat unserer langjährigen Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach verteidigen, sondern mit Dr. Matthias Zimmer hat zudem erstmals ein CDU-Kandidat den Wahlkreis Frankfurt I gewonnen! Alle drei Wahlen haben verdeutlicht: An der CDU führt in Frankfurt kein politischer Weg vorbei. Wir wissen, dass ohne die Hilfe unserer Mitglieder, Freunde und Sympathisanten diese Erfolge nicht möglich gewesen wären, und möchten uns von ganzem Herzen bei Ihnen für Ihre engagierte Unterstützung bedanken. Ungeachtet dieses organisatorischen und auch fi nanziellen Kraftaktes, den diese drei nur kurz aufeinanderfolgenden Wahlen für uns alle dargestellt haben, sind wir jedoch schon längst wieder in den politischen Alltag involviert. So steht die Frankfurter CDU in vorderster Reihe bei der Verteidigung ihrer Abgeordneten Erika Steinbach, die zu unser aller Unverständnis einer fortdauernden Kritik auch des FDP-Außenministers Westerwelle ausgesetzt ist. Für uns steht es völlig außer Frage, dass Erika Steinbach der vom Bund der Vertriebenen (BdV) zugedachte Sitz im Stiftungsrat des „Zentrums gegen Vertreibungen“ ohne jegliche Abstriche zusteht. Erika Steinbach hat sich seit Jahren überparteilich und in anerkannter Weise für eine Gedenkstätte aller Vertriebenen, ungeachtet ihrer Nationalität, eingesetzt. Die fadenscheinigen Kritiken an Erika Steinbach und ihrem gesellschaftspolitischen Werk entbehren jeglicher Grundlage und werden von der Frankfurter CDU mit aller Entschiedenheit zurückgewiesen. Im Vordergrund unserer politischen Aktivitäten stehen nun die Vorbereitungen für die im März 2011 stattfi ndende Kommunalwahl. Der Kreisvorstand hat bereits erste entscheidende Weichenstellungen dazu getroffen und die Fachausschüsse der Partei entsprechend aufgestellt. Im Rathaus haben zurzeit die letzten Haushaltsberatungen vor der Kommunalwahl begonnen. Die Finanzkrise hat dabei immer noch große Auswirkungen auf die Einnahmen der Stadt. Das ein oder andere wünschenswerte Projekt muss zurückgestellt werden. Aber der von Stadtkämmerer Uwe Becker und dem Magistrat eingebrachte Doppelhaushalt 2010/2011 ist solide fi nanziert und zeigt: CDU und Grüne arbeiten in Frankfurt am Main auch weiterhin plan- und vertrauensvoll zusammen. Die wichtigste Botschaft in der Krise lautet: Wir wollen den Wirtschaftsstandort weiter stärken, Frankfurt als soziale Stadt erhalten und zu der führenden Familienstadt in Deutschland entwickeln. Deshalb werden wir weiter die fi nanziellen Schwerpunkte auf Bildung und Kinderbetreuung legen – die glückliche Zukunft der kommenden Generationen haben wir dabei fest im Blick. Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest! Ihre Bild: dpa Boris Rhein, Kreisvorsitzender Dr. Horst Kraushaar, Fraktionsvorsitzender Editorial 3
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