mag a zin magazin - Weiteren - Dr. Bernd Heidenreich

NR. 04 DEZEMBER 2009
Sehr geehrte Damen und
Herren, liebe Parteifreunde,
hinter uns liegt ein sehr anstrengendes, aber auch erfolgreiches
Wahljahr. Innerhalb von nur neun Monaten mussten
wir neben Bundestags- und Europawahl eine zusätzliche
Landtagswahl mit engagierten Wahlkämpfen vorbereiten. Bei
allen drei Wahlen gelang es der Frankfurter CDU, ihre eigene
Position als unangefochten stärkste politische Kraft der Stadt
zu behaupten. Insbesondere durch die
von den Stadtbezirksverbänden und
den Vereinigungen getragenen Wahlkämpfe
vor Ort konnten wir dabei
deutliche Erfolge erreichen: Bei der
Landtagswahl im Januar haben wir alle
sechs Frankfurter Wahlkreise direkt
gewonnen. Im Rahmen der Europawahl
im Juni zeigte sich, dass auch
trotz leicht rückläufi ger Stimmenzahlen
die Frankfurter CDU über einen
unverändert großen Sympathievorsprung
gegenüber den anderen
Parteien verfügt. Bei der Bundestagswahl
im September konnten wir nicht
nur das Direktmandat unserer langjährigen
Bundestagsabgeordneten
Erika Steinbach verteidigen, sondern
mit Dr. Matthias Zimmer hat zudem erstmals ein CDU-Kandidat
den Wahlkreis Frankfurt I gewonnen! Alle drei Wahlen haben
verdeutlicht: An der CDU führt in Frankfurt kein politischer
Weg vorbei.
Wir wissen, dass ohne die Hilfe unserer Mitglieder, Freunde
und Sympathisanten diese Erfolge nicht möglich gewesen wären,
und möchten uns von ganzem Herzen bei Ihnen für Ihre
engagierte Unterstützung bedanken. Ungeachtet dieses organisatorischen
und auch fi nanziellen Kraftaktes, den diese
drei nur kurz aufeinanderfolgenden Wahlen für uns alle dargestellt
haben, sind wir jedoch schon längst wieder in den politischen
Alltag involviert. So steht die Frankfurter CDU in
vorderster Reihe bei der Verteidigung ihrer Abgeordneten Erika
Steinbach, die zu unser aller Unverständnis einer fortdauernden
Kritik auch des FDP-Außenministers Westerwelle ausgesetzt
ist. Für uns steht es völlig außer Frage, dass Erika
Steinbach der vom Bund der Vertriebenen (BdV) zugedachte
Sitz im Stiftungsrat des „Zentrums gegen Vertreibungen“ ohne
jegliche Abstriche zusteht. Erika Steinbach hat sich seit
Jahren überparteilich und in anerkannter Weise für eine Gedenkstätte
aller Vertriebenen, ungeachtet ihrer Nationalität,
eingesetzt. Die fadenscheinigen Kritiken an Erika Steinbach
und ihrem gesellschaftspolitischen Werk entbehren jeglicher
Grundlage und werden von der Frankfurter CDU mit aller Entschiedenheit
zurückgewiesen.
Im Vordergrund unserer politischen
Aktivitäten stehen nun die Vorbereitungen
für die im März 2011 stattfi ndende
Kommunalwahl. Der Kreisvorstand
hat bereits erste entscheidende
Weichenstellungen dazu getroffen
und die Fachausschüsse der Partei
entsprechend aufgestellt. Im Rathaus
haben zurzeit die letzten Haushaltsberatungen
vor der Kommunalwahl
begonnen. Die Finanzkrise hat dabei
immer noch große Auswirkungen auf
die Einnahmen der Stadt. Das ein oder
andere wünschenswerte Projekt muss
zurückgestellt werden. Aber der von
Stadtkämmerer Uwe Becker und dem
Magistrat eingebrachte Doppelhaushalt
2010/2011 ist solide fi nanziert und zeigt: CDU und Grüne
arbeiten in Frankfurt am Main auch weiterhin plan- und vertrauensvoll
zusammen. Die wichtigste Botschaft in der Krise
lautet: Wir wollen den Wirtschaftsstandort weiter stärken,
Frankfurt als soziale Stadt erhalten und zu der führenden Familienstadt
in Deutschland entwickeln. Deshalb werden wir
weiter die fi nanziellen Schwerpunkte auf Bildung und Kinderbetreuung
legen – die glückliche Zukunft der kommenden
Generationen haben wir dabei fest im Blick.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes
Weihnachtsfest!
Ihre
Bild: dpa
Boris Rhein,
Kreisvorsitzender
Dr. Horst Kraushaar,
Fraktionsvorsitzender
Editorial 3