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mag a zin magazin - Weiteren - Dr. Bernd Heidenreich

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NR. 04 DEZEMBER 2009 Finanzen 25<br />

Unsere Ziele sind klar: Wir wollen, dass der Wirtschaftsstandort<br />

Frankfurt attraktiv bleibt und gestärkt aus der Krise<br />

hervorgeht. Wir wollen, dass Frankfurt eine soziale Stadt<br />

bleibt, die sich um die Hilfsbedürftigen kümmert und Hilfe<br />

zur Selbsthilfe anbietet. Und wir wollen, dass Frankfurt zur<br />

führenden Familienstadt in Deutschland wird, weshalb wir<br />

weiter die Schwerpunkte auf Bildung und Kinderbetreuung<br />

legen.<br />

Wirtschaft und Soziales im Einklang<br />

Was macht denn die Stärke der Stadt Frankfurt am Main<br />

aus? Dass sie auf der einen Seite, im nationalen und internationalen<br />

Standort-Wettbewerb, auf ihre Attraktivität bedacht<br />

ist, dass sie sich auf der anderen Seite aber auch um<br />

den einzelnen hilfsbedürftigen Menschen kümmert. Dass<br />

sie für die Wirtschaft eine wettbewerbsfähige Infrastruktur<br />

vorhält und für die Kinder eine ausreichende Zahl an Betreuungsplätzen<br />

zur Verfügung stellt. Dass wir in der City die<br />

historische Altstadt wieder aufbauen und in den Stadtteilen<br />

Sportplätze sanieren und neu errichten. Oder dass wir für<br />

rund 41,4 Mio. Euro ein neues Historisches Museum errichten<br />

und für rund 3,2 Mio. Euro ein neues Jugendhaus im Gutleutviertel<br />

bauen.<br />

Eine der größten Investitionen der kommenden Jahre wird der<br />

Neubau der Städtischen Kliniken Höchst, der mit insgesamt<br />

174 Mio. Euro veranschlagt ist, von denen die Stadt Frankfurt<br />

100 Mio. Euro trägt. Das Projekt wird die Zukunft der Kliniken<br />

nachhaltig sichern.<br />

700<br />

600<br />

500<br />

400<br />

300<br />

200<br />

100<br />

0<br />

615 625<br />

488<br />

449<br />

168 170 168 168<br />

Unser Ziel ist es auch, das hohe Niveau<br />

der Frankfurter Kultureinrichtungen<br />

sicherzustellen. So stehen<br />

zum Beispiel 5 Mio. Euro aus dem<br />

städtischen Haushalt und 5 Mio. Euro<br />

aus dem Konjunkturprogramm für<br />

die Erweiterung des Städel zur Verfügung,<br />

weitere 8 Mio. Euro aus dem<br />

städtischen Etat für den Brandschutz.<br />

Und während der Neubau des Historischen<br />

Museums beginnt, kann auch<br />

schon die Erweiterung des Museums für<br />

Weltkulturen und des Jüdischen Museums<br />

geplant werden.<br />

Strikte Haushaltsdisziplin<br />

Frankfurt hat in den kommenden Jahren also viel vor. Dennoch<br />

ist nicht nur während, sondern vor allem nach der Finanzkrise<br />

eine strikte Haushaltsdisziplin erforderlich. Der fi nanzielle<br />

Handlungsspielraum ist gering. Zum einen, weil die Investitionen<br />

in Schulen und Kitas natürlich laufende Unterhaltungskosten<br />

zur Folge haben. Zum anderen, weil nach der Krise die Schulden<br />

abgebaut und möglichst neue Rücklagen gebildet werden<br />

müssen.<br />

Es gilt, weiterhin Prioritäten zu setzen. Auch in Zukunft wird<br />

nicht alles Wünschenswerte machbar sein. Aber der Doppelhaushalt<br />

2010/2011 zeigt deutlich, dass die Stadt Frankfurt am<br />

Main für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet ist.<br />

Frankfurt hält Kurs – Zuschüsse im Doppelhaushalt 2010/2011<br />

in Mio. €<br />

Soziales Bildung Nahverkehr und<br />

ÖPNV<br />

Kultur Brandschutz und<br />

Rettungsdienst<br />

75 77 69 69 63 65<br />

Ordnung und<br />

Sicherheit<br />

45 46<br />

26 26 19 18<br />

Zuschuss 2010<br />

Zuschuss 2011<br />

120 124<br />

Umwelt Sport Gesundheit Wohnen Sonstige<br />

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