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Treibstoffe, Brennstoffe sowie chemische
Grundstoffe und Erzeugnisse sind
für unsere Gesellschaft und Wirtschaft
notwendig. Sie müssen in grossen
Mengen produziert, transportiert und
gelagert werden. Dabei kommt es zwar
nur selten zu Unfällen, diese können
aber katastrophale Auswirkungen auf
Bevölkerung und Umwelt haben. Seit
1991 regelt die Störfallverordnung den
Umgang mit diesen Stoffen. Die Verordnung
richtet sich – dem Verursacherprinzip
des Umweltschutzgesetzes folgend
– an die Verursacher der Risiken,
also an die Betreiber von Produktionsanlagen,
Transportinfrastrukturen und
Lagerhallen. Diese Unternehmen müssen
alle Massnahmen zur Senkung des
Risikos treffen, die nach dem Stand der
Sicherheitstechnik verfügbar und wirtschaftlich
tragbar sind. Durch die verstärkte
Siedlungsentwicklung im Umfeld
von Anlagen und Transportachsen
erhöhen sich allerdings die Risiken,
die von diesen Anlagen ausgehen, weil
dadurch eine grössere Anzahl Personen
von möglichen Störfällen betroffen
ist. Dies kann so weit gehen, dass
die notwendigen Massnahmen, um die
Sicherheit zu gewährleisten, für den
Anlagenbetreiber immer aufwändiger
werden oder aus wirtschaftlichen und
technischen Gründen gar nicht mehr
realisiert werden können. Diese Entwicklung
stellt auch für die Raumplanung
eine Herausforderung dar.
Das Thema Störfallvorsorge wurde in
der Raumplanung der meisten Kantone
bisher nur punktuell und sehr allgemein
behandelt. Um diese Situation
zu verbessern, erarbeiten die Bundesämter
für Raumentwicklung (ARE),
Umwelt (BAFU) und Verkehr (BAV) die
Planungshilfe «Raumplanung und Störfallvorsorge».
Diese soll eine systematische
Koordination von Raumplanung
und Störfallvorsorge ermöglichen. Die
Planungshilfe beschränkt sich in ihrer
ersten Fassung auf die Risiken von Gefahrguttransporten
auf der Schiene.
Diese Thematik ist aufgrund der engen
Verknüpfung von Schienennetz und
Siedlungsgebiet besonders dringlich.
Zudem ist die Interessenabwägung
bei der Bahn besonders anspruchsvoll.
Denn einerseits besteht ein hohes öffentliches
Interesse, Gefahrguttransporte
auf die Schiene zu verlagern. Andererseits
stellt die verdichtete Nutzung
von Standorten, die gut mit dem
öffentlichen Verkehr erschlossen sind,
ein zentrales Anliegen der Raumplanung
dar.
Nur relevante Risiken vertieft abklären
Damit die Planungsprozesse nicht unnötig
erschwert werden, sieht die Planungshilfe
vertiefte Abklärungen nur
dann vor, wenn sie aufgrund der Risikosituation
unabdingbar sind. Auf der
Basis von transportierten Gefahrgutmengen
und strategischen Überlegungen
definiert die Planungshilfe, welche
Abschnitte des Bahnnetzes risikorelevant
sind. Es wird angestrebt, dass
diese in den Sachplan Verkehr sowie
in die kantonalen Richtpläne übernommen
werden. Als relevant in Bezug auf
die Störfallvorsorge gelten nur Nutzungsplanvorhaben
im Umkreis von
100 Metern rund um diese risikorelevanten
Abschnitte. Diese Vorhaben
müssen daher genauer unter die Lupe
genommen werden. Insbesondere
gilt es, die potenzielle Zunahme der
Wohn- und Arbeitsbevölkerung sowie
die Grös se neuer publikumsintensiver
Einrichtungen abzuschätzen. Aufgrund
dieser Daten wird die Risikorelevanz
des Vorhabens ermittelt. Lediglich
Vorhaben mit hoher Risikorelevanz
bedürfen einer vertieften Abklärung.
Dabei werden die möglichen Sicherheitsmassnahmen
gemäss Störfallverordnung
an der Quelle geprüft. Parallel
dazu wird abgeklärt, ob zweckmässige
und kostengünstige raumplanerische
Massnahmen zur Verfügung
stehen. Falls sich so das Risiko auf
ein tragbares Mass senken lässt, darf
das Vorhaben realisiert werden. Bleibt
das Risiko dagegen trotz dieser Massnahmen
untragbar, ist eine detaillier-
te Untersuchung der Risikosituation
und möglicher weitergehender Massnahmen
notwendig. Zusätzlich muss in
diesen Fällen eine sorgfältige Interessenabwägung
vorgenommen werden.
Besteht ein hohes öffentliches Interesse
an einem Vorhaben, so kann dieses
trotz eines erhöhten Risikos realisiert
werden. Doch müssen flankierende
Massnahmen angeordnet werden,
um das Risiko innerhalb einer vorgegebenen
Frist auf ein tragbares Niveau
zu senken.
Mit einer frühzeitigen Koordination
von Störfallvorsorge und Raumplanung
sind oft effiziente Lösungen möglich.
In den meisten Fällen geht es nicht darum,
ob ein Vorhaben realisiert werden
kann oder nicht. Vielmehr steht
zur Debatte, welche begleitenden
Massnahmen eingeleitet werden müssen,
damit trotz der Risikosituation gebaut
werden kann. Oft kann das Risiko
beispielsweise durch eine geeignete
Ausrichtung der einzelnen Räume oder
des ganzen Gebäudes gesenkt werden.
Weiter spielt die Anordnung der Fenster
und Fluchtwege eine grosse Rolle.
In einer Vielzahl der Fälle dürften
solche Massnahmen ohnehin für einen
angemessenen Lärmschutz notwendig
sein.
Die Planungshilfe «Raumplanung und
Störfallvorsorge» wird zurzeit überarbeitet.
Grundlage dafür sind die Resultate
einer Konsultation im Jahre 2006.
Dazu kamen Diskussionen mit den
Kantonen und Bahnunternehmen, die
im Frühling 2007 stattfanden. Im Anschluss
an die für Frühling 2008 vorgesehene
Publikation der überarbeiteten
Version der Planungshilfe soll das
Vorgehen schrittweise auf Risiken ausgedehnt
werden, die von ortsfesten
Anlagen, Rohrleitungen und Strassentransporten
ausgehen. Mit dieser umfassenden
Berücksichtigung der Anliegen
der Störfallvorsorge soll die Raumplanung
dazu beitragen, Nutzungen an
attraktiven Standorten zu ermöglichen,
ohne dass dabei die Sicherheit der Bevölkerung
gefährdet wird.
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