Gemeinderatssitzung vom 28. April 2009 (582 KB ... - Gunskirchen

Die Kosten für Bau-, Planung- und Sonderausstattung sowie für die Zuschussleistung an die
VLW sind im Voranschlag 2009 mit insgesamt € 305.000 veranschlagt (könnte eigentlich das
gesamte Bauvorhaben umgesetzt werden). Allerdings erfolgte dazu im Voranschlag 2009 auf
der Einnahmenseite nicht die erforderliche Bedeckung. Die reduzierten Baukosten für Phase
1 in der Höhe von gesamt ca. € 180.000,-- kann daher nur durch eine Darlehensfinanzierung
erfolgen.
Auch beim Land OÖ. wurde um einen Landesbeitrag hinsichtlich der Maßnahmen die zur
Erhöhung der Verkehrssicherheit für die Fußgänger dienen (Gehsteige, Gehwege, öffentliche
Beleuchtung) angesucht. Eine Zusage diesbezüglich ist noch ausständig.
Für die weitere Umsetzung des Bauvorhabens soll nun der Gemeinderat der vorliegenden
Planung als auch dem Finanzierungsvorschlag in Form einer Darlehensaufnahme die Zustimmung
erteilen.
Die Erteilung des Bauauftrages ist nach Vorliegen des Ausschreibungsergebnisses im Gemeindevorstand
am 19. Mai 2009 geplant.
Hinsichtlich des Kostenbeitrages der Gemeinde an die VLW für Bauleistungen im Bereich
des Vorplatzes soll nach Vorlage des Ausschreibungsergebnisses in der nächsten Gemeinderatssitzung
befunden werden.
Wechselrede
GR Zepko sagt, er sei froh, dass die Gestaltung in zwei Etappen ausgeführt werde, den seiner
Meinung nach gehöre auch der Bereich Gruber-Kreuzung verbessert.
GR Feischl antwortet, es sei fraglich ob in der zweiten Bauetappe der Kreuzungsbereich
bereits mitgestaltet werde, da dies finanziell noch nicht berücksichtigt sei. Die Bauarbeiten
werden jedoch so stattfinden, dass sie einem späteren Ausbau der Kreuzung nicht entgegenstehen.
GR Malik fragt, ob im Bereich des Platzes zwischen Parkflächen und VLW-Gebäude die
Schaffung von Bauminseln bzw. das Aufstellen von Blumentrögen und Bänken angedacht
sei.
GV Feischl antwortet, man habe darüber diskutiert, jedoch noch keine Entscheidung getroffen.
Vorgesehen seien allerdings Stromversorgungspunkte für Veranstaltungen.
Antrag: (GV Feischl)
Der Gemeinderat möge beschließen:
„Der Ortsplatzneugestaltung (Verkehrsraum Teilstück Welser Str. von Lambacher Str.
bis einschließlich Liegenschaft Welser Str. 5 -Steinwendner-Haus) gemäß dem vorliegenden
Plan vom Architekturbüro Team M, vom 24.03.2009 und wie im Bericht beschrieben
wird die Zustimmung erteilt.
Des Weiteren wird der Realisierung der Bauphase I wie im Bericht beschrieben bzw.
im beiliegenden Lageplan rosa gefärbelt dargestellt, die Zustimmung erteilt. Der Finanzierung
des Bauvorhabens durch Aufnahme eines Darlehens in der Höhe von ca.
€ 180.000,-- wird die Zustimmung erteilt.“
Beschlussergebnis: einstimmig
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