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Der 11. September 2001 - Bundesamt für Bevölkerungsschutz und ...

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Besonders wichtiges Element des<br />

Sicherheitsmanagements ist die an<br />

die jeweilige Funktion angepasste<br />

Aus- <strong>und</strong> Weiterbildung der Mitarbeitenden<br />

in den Bereichen personal<br />

safety & security einerseits <strong>und</strong> safety<br />

& security management andererseits.<br />

Dokumente alleine reichen<br />

nicht aus, um sicherheitsrelevantes<br />

Verhalten zu verinnerlichen. Dazu ist<br />

eine Mischung aus theoretischen <strong>und</strong><br />

praktischen Unterrichtselementen<br />

(field simulation excercise) notwendig,<br />

werden die Leute doch hier durch<br />

die Ebene der persönlichen Erfahrung<br />

<strong>und</strong> Auseinandersetzung mit dem<br />

Thema sensibilisiert.<br />

Für den Erfolg entscheidend ist<br />

auch, dass eine oder mehrere geeignete<br />

Personen innerhalb der Organisation<br />

<strong>für</strong> Sicherheitsfragen zuständig<br />

sind. Diese stehen im Feld <strong>und</strong><br />

im Hauptquartier <strong>für</strong> die Organisationsentwicklung,<br />

die Erarbeitung von<br />

Dokumenten, Weiterbildung, Beratung,<br />

Führungs- <strong>und</strong> Krisenunterstützung,<br />

Arbeitsgruppen sowie <strong>für</strong> eine<br />

so genannte community of practitioners<br />

usw. zur Verfügung. Sicherheitsberater<br />

müssen mit einem klaren<br />

Pflichtenheft ausgestattet <strong>und</strong> institutionell<br />

so eingebettet sein, dass sie<br />

<strong>für</strong> alle Beteiligten vertrauenswürdig<br />

<strong>und</strong> zugänglich sind <strong>und</strong> bleiben. Ihre<br />

Rolle ist eine heikle, gewährt sie doch<br />

einen tieferen Einblick auch in die<br />

Schwächen der jeweiligen Hilfsprogramme,<br />

gerne werden zudem sicherheitstechnische<br />

Empfehlungen<br />

<strong>und</strong> Vorgaben als unerwünschte Einmischung<br />

in das Programm- <strong>und</strong> Projektmanagement<br />

empf<strong>und</strong>en.<br />

Sicherheit soll in der Organisation<br />

ein Thema werden, über welches ein<br />

offener Diskurs geführt wird. Die Institutionalisierung<br />

von Sicherheitsmanagement<br />

muss deshalb Chefsache<br />

sein, Führung von unten ist jedoch<br />

genau so wichtig, denn hier<br />

werden die Bedürfnisse des Felds in<br />

die Organisation hineingetragen.<br />

Setzen sich eine Organisation <strong>und</strong><br />

ihre Mitarbeiteden intensiv mit der<br />

Thematik Sicherheit auseinander, so<br />

ist nicht nur der Umgang mit Sicherheitsfragen<br />

eher integraler Teil des<br />

Programmmanagements, sondern<br />

werden auch eher Möglichkeiten <strong>und</strong><br />

Grenzen des eigenen Handelns erkannt<br />

<strong>und</strong> verortet.<br />

Notfallvorsorge <strong>und</strong><br />

im Spiegel<br />

Dr. Rudolf Wandel, Ministerialrat a.D., Rechtsanwalt, ausgewiesener<br />

Experte auf dem Gebiet Zivilschutz <strong>und</strong> Notfallvorsorge<br />

Betrachtet man die Gesetzgebung des Jahres 2005, dann verdient die B<strong>und</strong>esregierung<br />

<strong>für</strong> ihren Fleiß uneingeschränkt volles Lob, denn die Rechtsnormen,<br />

die im B<strong>und</strong>esgesetzblatt I veröffentlicht wurden, umfassen 3728<br />

Seiten. Dies entspricht einem Seitenumfang, der im Durchschnitt auch in<br />

den vergangenen Jahren erreicht wurde. Darüber hinaus wurde mit der<br />

Neufassung von Gesetzen im Jahr 2005 ein Rekord erzielt.<br />

Die Mehrzahl aller Rechtsnormen<br />

befasst sich mit der Gefahrenabwehr.<br />

<strong>Der</strong> B<strong>und</strong>esgesetzgeber regelt dabei<br />

vor allem Maßnahmen, die erforderlich<br />

sind, der Entstehung von Gefahren<br />

entgegenzuwirken. Dabei werden<br />

exakte Prognosen erarbeitet <strong>und</strong> Ursachen<br />

von Schadensereignissen<br />

genau analysiert <strong>und</strong> ausgewertet.<br />

Trotzdem konnte es nicht ausbleiben,<br />

dass auch im vergangenen Jahr<br />

eine Reihe großer Schadensereignisse<br />

eingetreten ist, hierzu ist auch die<br />

Katastrophe durch den Einsturz der<br />

Eissporthalle am 2. Januar 2006 in<br />

Bad Reichenhall zu zählen. Die Gesetzgebung,<br />

die auf Gr<strong>und</strong> von Schadensereignissen<br />

stets verfeinert wird,<br />

ist auf die Zukunft ausgerichtet <strong>und</strong><br />

hat den Charakter der vorbeugenden<br />

Gefahrenabwehr. In diesem Sinne<br />

wird die Gefahrenabwehr zur echten<br />

Notfallvorsorge.<br />

Betrachtet man die gesetzlichen<br />

Vorschriften der Notfallvorsorge, dann<br />

sind diese nicht nur zur Vermeidung<br />

großer Schäden in absehbarer Zukunft<br />

ausgerichtet, sondern sie sollen allumfassend<br />

auch der Schadensvorsorge in<br />

den kommenden Jahrzehnten <strong>und</strong><br />

Jahrh<strong>und</strong>erten dienen. Man denke beispielsweise<br />

an die notwendige Beschränkung<br />

der Emissionen <strong>und</strong> der<br />

Immissionen, die zu einer Klimaänderung<br />

führen können. Es wird immer<br />

so sein, dass geschützte Umwelt <strong>und</strong><br />

Natur Gr<strong>und</strong>lagen des Lebensraumes<br />

<strong>für</strong> Mensch <strong>und</strong> Tier sind.<br />

Außer an diesen langzeitlichen Zielen<br />

muss die Notfallvorsorge auch<br />

daran orientiert werden, inwieweit<br />

Gefahrenquellen mit neuartigen Industrieprodukten<br />

verb<strong>und</strong>en sein<br />

können. Dabei kann es keinen Unterschied<br />

machen, ob die Produkte von<br />

der Gewerbe- oder der Pharmaindustrie<br />

auf den Markt kommen <strong>und</strong> in<br />

den Verkehr gebracht werden. Das<br />

Arzneimittelgesetz ist ein beredtes<br />

Beispiel <strong>für</strong> die Vorsorge in Bezug auf<br />

Arzneimittel. Es wurde im abgelaufenen<br />

Jahr neu gefasst.<br />

Etwa dem Arzneimittelgesetz<br />

gleichbedeutend zur Gefahrenabwehr<br />

sind die Gesetze zur Verhinderung<br />

ges<strong>und</strong>heitsschädlicher Auswirkungen<br />

auf dem Lebensmittel-, Futtermittel-<br />

<strong>und</strong> Kosmetikmittelsektor.<br />

Besonders erwähnenswert ist dabei<br />

das Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel-<br />

<strong>und</strong> Futtermittelrechts.<br />

Dieses Gesetz aus der zweiten Hälfte<br />

des Jahres 2005 geht neue Wege in<br />

der alten Erkenntnis, dass schädliche<br />

Stoffe in Futtermitteln über die Tierernährung<br />

<strong>und</strong> Verarbeitung der Tierkörper<br />

zu Lebensmitteln letztlich doch<br />

auch im menschlichen Körper landen.<br />

Die Gesetze zur Vorsorge bezüglich<br />

der Produktionsverfahren <strong>und</strong><br />

des Gebrauchs gewerblicher Produkte<br />

weisen eine sehr große Vielfalt auf.<br />

Sie reichen vom Immissionsschutz<br />

bis zum Umweltschutz. Von besonderer<br />

Bedeutung sind das Geräte<strong>und</strong><br />

Produktsicherungsgesetz <strong>und</strong><br />

das Produkthaftungsgesetz.<br />

Vorsorge <strong>für</strong> den längerfristigen<br />

Schutz von Natur <strong>und</strong> Umwelt ist u.a.<br />

auch im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung<br />

normiert, das im<br />

Jahr 2005 neu gefasst <strong>und</strong> bereits<br />

22 www.walhalla.de/notfallvorsorge<br />

Notfallvorsorge 4/2005

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