PDF-Datei zum Ausdrucken - Paton - TU Ilmenau

Inhalt der Patentdatenbanken
Zusätzlich zu den Volltexten sind die bibliographischen Daten von allen DE-Dokumenten ab 1981
enthalten
Zeichnungen von den Titelseiten (wenn vorhanden) ab 2004
Zu den sog. DET1-Schriften (deutsche Übersetzung der WO-Anmeldung in nicht deutscher Sprache) gibt es
derzeit keine maschinenlesbare Version (ASCII-Code). Aus diesem Grund gibt es diesen Schrifttyp nicht in
PATDPAFULL.
Rechtsstandsangaben werden aus INPADOCDB übernommen und sind über die Anzeigefelder LS, LS2, FAM
und CFAM abrufbar. Die Rechtsstände sind nicht suchbar.
23.4 Fortschreibung
Die Datenbank PATDPAFULL verwendet ein Mischkonzept (Segmente). Jede Veröffentlichung wird in einem
separaten Record aufgenommen und danach nicht mehr fortgeschrieben:
Die Records der T-Schriften enthalten im PI-Feld die Publikationsnummern der EP-Dokumente und bei Euro-PCT-
Anmeldungen auch die WO-Nummern.
23.5 Aktualität
Datenbank.
23.6 Dokument aus PATDPAFULL
Anzeigeformat: MAX LS (beide Publikationslevel)
Offenlegungsschrift
AN DE102004063909 PATDPAFULL ED 20051103 EW 200544
TI Schwimmhilfe als Weste
IN Antrag auf Nichtnennung (AANN)
Antrag auf Nichtnennung
PA Meissner, Joerg, 99326 Stadtilm, DE
DT Patent
PIT DEA1 Offenlegungsschrift
PITX DEA1-406 OFFENLEGUNGSSCHRIFT, 8-MONATS-AKTEN
PI DE 102004063909 A1 20051103
AI DE 2004-102004063909 A 20040322
PRAI DE 2004-102004063909 A 20040322
ICM A63B0031-00
ICS B63C0009-11
AB (Zusammenfassung) Die Erfindung betrifft leichte, elastische
Schwimmhilfen, welche der Koerpergroesse flexibel ueber etliche
Konfektionsgroessen genau angepasst werden koennen. Die Schwimmhilfen
sind gleichermassen fuer Kinder und Erwachsene geeignet und koennen zum
Schwimmenlernen und zur Sicherheit am und im Wasser, im Zusammenhang
verschiedener sportlicher und freizeitlicher Aktivitaeten, getragen
werden.
(Hauptanspruch auf der Titelseite, 00000001.tif)
DETD [0001] Die Erfindung betrifft leichte, hochelastische Schwimmhilfen,
welche der Koerpergroesse flexibel ueber etliche Konfektionsgroessen
genau angepasst werden koennen.
[0002] Die Schwimmhilfe gemaess der Erfindung kann bei Kindern und
gleichermassen bei Erwachsenen Anwendung finden.
...
Aufgabe der Erfindung
[0009] Aufgabe der Erfindung ist es dem Traeger genuegend Auftrieb und
Sicherheit im Wasser mit weitgehender Bewegungsfreiheit, angenehmen
Trageeigenschaften und Flexibilitaet zu gewaehrleisten. Geloest wird
- und Markenamt in der
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